Kanzlerin Merkel: „Corona hat gravierende Probleme offengelegt“

Coronavirus

Bundeskanzlerin Merkel ist mit einer Regierungserklärung vor den Bundestag getreten. In der Pandemie hätten sich gravierende Probleme in der gesellschaftlichen Struktur gezeigt, sagte Merkel.

Berlin

25.03.2021, 10:47 Uhr / Lesedauer: 2 min
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gibt im Bundestag eine Regierungserklärung zur Corona-Pandemie und zum Europäischen Rat ab.

Bundeskanzlerin Angela Merkel. © picture alliance/dpa

Einen Tag nach Ihrer Entschuldigung für den chaotischen Osterruhenbeschluss hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut dem Parlament gestellt. In ihrer Regierungserklärung ging sie auf den EU-Gipfel ein. Zudem hatte die FDP im Vorfeld beantragt, dass auch Merkels Corona-Politik thematisiert werden sollte. „In der Pandemie hat sich wieder gezeigt, dass es gut ist, dass wir die EU haben“, so Merkel. Gleichzeitig hätten sich gravierende Probleme in der gesellschaftlichen Struktur Deutschlands gezeigt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel nannte die Corona-Pandemie „die größte die größte Bewährungsprobe der europäischen Union.“ Sie warb im Bundestag für den EU-Aufbaufond und betonte die großen Fortschritte bei der Bekämpfung der Pandemie: „Millionen Bürger konnten mittlerweile vor schweren Verläufen geschützt werden.“ Deutschland hätte mit dem Biontech-Impfstoff einen großen Beitrag dazu geleistet, so die Kanzlerin weiter.

Merkel forderte die Deutschen auf, sich einmal in der Woche testen zu lassen

Auf dem EU-Gipfel solle über eine europäische Unabhängigkeit bei der Impfstoffproduktion diskutiert werden: „Die Probleme, die wir derzeit haben, liegen weniger daran, wie viel Impfstoff bestellt wurde, sonder eher daran, wie viel in Europa produziert werden kann“, erklärte die Kanzlerin.

„Viele Menschen fragen: Geht das immer so weiter“, so Merkel. Sie habe Verständnis für diese Frage. „Die Antwort kann ich aus voller Überzeugung geben: Nein.“ Die Situation sei eine andere als im letzten Jahr, auch wenn es einen Rückschlag über Weihnachten gegeben habe. Merkel forderte die Deutschen auf, sich einmal in der Woche testen zu lassen: „Die besten Testangebote nutzen nichts, wenn sie nicht angenommen werden.“ Für Kitas und Schulen seien mittlerweile genügend Selbsttests für April und Mai bestellt. Merkel betonte hierbei aber auch die Eigenverantwortlichkeit der Länder.

Die Monate der Pandemie hätten gravierende Probleme unserer gesellschaftlichen Struktur offengelegt, so Merkel in ihrer Regierungserklärung weiter: „Wir müssen als föderales System besser werden.“ Gleichzeitig betonte sie, dass mit einer negativen Haltung nur wenig in der Pandemie erreicht werden könne. Sie wolle nun „unsere Kraft bündeln und nach vorne schauen.“

Entschuldigung bei der Bevölkerung

Angela Merkel hatte am Mittwoch überraschend die erst kurz zuvor beschlossene Regelung zur Osterruhe gekippt und sich bei der Bevölkerung entschuldigt. Auch Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) zeigte sich am Mittwochabend in der ARD-Talksendung „maischberger. die woche“ selbstkritisch: „Ich hatte meinen Anteil daran. Deswegen schließe ich mich auch der Entschuldigung an.“

Angesichts der wieder stark steigenden Corona-Zahlen wollen die EU-Staaten auf dem am Donnerstag stattfindenden EU-Gipfel endlich mehr Tempo in die Impfkampagne machen. Die Beschleunigung von Produktion und Lieferung der bisher knappen Impfstoffe ist Topthema beim Videogipfel der Staats- und Regierungschefs. Doch haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Kollegen auch brisante Fragen zu den Beziehungen zu Russland und zur Türkei auf der Agenda. US-Präsident Joe Biden schaltet sich zeitweise zu.

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Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) derweil binnen eines Tages 22.657 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 228 neue Todesfälle verzeichnet. Das geht aus Zahlen des RKI vom Donnerstag hervor. Vor genau einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 17.504 Neuinfektionen und 227 neue Todesfälle verzeichnet.

RND

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