Laschet rechnet mit Corona-Öffnungsstrategie in der nächsten Woche

Corona-Maßnahmen

Die Corona-Neuinfektionszahlen sinken nicht wie von der Politik vorausberechnet. Doch Ministerpräsident Laschet sieht viel Anlass zur Hoffnung.

von Bettina Grönewald, Dorothea Hülsmeier

, 23.02.2021, 16:35 Uhr / Lesedauer: 3 min
Der CDU-Vorsitzende und nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet nimmt per Videokonferenz an einer Sitzung des Parteivorstandes in der CDU-Zentrale teil. Er ist optimistisch, dass in der kommenden Woche neue Öffnungsschritte beschlossen werden.

Der CDU-Vorsitzende und nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet nimmt per Videokonferenz an einer Sitzung des Parteivorstandes in der CDU-Zentrale teil. Er ist optimistisch, dass in der kommenden Woche neue Öffnungsschritte beschlossen werden. © picture alliance/dpa/AFP Pool

Nordrhein-Westfalens Regierungschef Armin Laschet (CDU) erwartet von der Ministerpräsidentenkonferenz in der kommenden Woche Öffnungsperspektiven in der Corona-Pandemie. „16 Länder erwarten, dass wir eine Öffnungsstrategie vorlegen“, sagte er am Dienstag in Düsseldorf. Das sei Beschlusslage. „Dass eine Perspektive erkennbar ist: wo wird es hingehen - damit rechne ich bei der Ministerpräsidentenkonferenz.“

Was geöffnet werden könne, sei dann anhand der Gesamtlage zu entscheiden. „Im Moment sind Öffnungen nur möglich, um schwere Schäden aufzufangen“, bilanzierte er. Schließlich sei der erwartete Rückgang der Corona-Neuinfektionsrate auf 50 beziehungsweise 35 pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen nicht eingetreten.

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„Das Gebot der Stunde ist: vorsichtig bleiben und gleichzeitig Debatten darüber führen, wie Perspektiven für die Kultur, die Wirtschaft, für das Geschäftsleben und für Selbstständige wieder eröffnet werden können.“

Laschet fordert, nicht nur die Sieben-Tage-Inzidenz zu berücksichtigen

NRW trete seit über einem Jahr dafür ein, dass bei Öffnungsschritten nicht nur auf die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz zu blicken sei, sagte Laschet. „Man braucht mehr Instrumentarien, um Infektionsketten nachzuverfolgen.“ NRW werde sich bei Öffnungsschritten jedenfalls wieder eng an die gemeinsamen Beschlüsse von Bund und Ländern halten und auf möglichst viel Einheitlichkeit setzen.

Der Ministerpräsident stellte sich in diesem Jahr erst spät im Februar der traditionellen Jahresauftaktpressekonferenz der Landeshauptstadt-Journalisten in Düsseldorf. Diesmal wurde der 60-Jährige auch nach einer Monatsbilanz als CDU-Bundesparteichef gefragt. Ist er vielleicht zu wenig präsent? Fehlt der große Aufschlag? „Ich höre das nicht. Weiß gar nicht, wie man darauf kommt“, antwortete Laschet lakonisch.

Bereits eine Million Impfungen in NRW

„Ich kann nicht erkennen, dass ich mich jetzt vergraben hätte. Aber wenn man den Eindruck hat, dass ich zu schüchtern bin, ist das in Ordnung.“ Seine Antworten auf Fragen zu seinem Corona-Management und zu seinem Auftritt in der neuen Führungsrolle wirkten teils genervt: „Ich müsste dann jetzt noch mal alles wiederholen, was ich eben erläutert hab‘.“

Dabei ist er mit seinem Stellvertreter, Familienminister Joachim Stamp (FDP), gekommen, um gute Botschaften zu verbreiten. Zum Beispiel: „Die Impfungen gehen sehr gut voran“. Eine Millionen Impfdosen seien in NRW bereits verabreicht worden. Fast 90 Prozent der Menschen ab 80 Jahren hätten hier bereits Termine für Corona-Impfungen. Konkret hätten 800 000 Menschen insgesamt rund 1,6 Millionen Termine bekommen.

Smudo von den Fantastischen Vier hat eine Corona-App mitentwickelt

Bis Anfang März seien fast alle Bewohner von Pflegeheimen in NRW vollständig geimpft. Mit dem Impfstoff Astrazeneca, dem im Vergleich zu anderen Vakzinen eine geringere Wirksamkeit nachgesagt wird, gebe es in NRW auch keine Probleme. Hier nähmen genügend Menschen den Schutz gerne an, stellte Laschet fest. „Wer nicht will, der hat schon. Dann ist der Nächste dran.“

Bundesweit sei NRW mit Astrazeneca-Verimpfungen auf Platz zwei. Derzeit erörterten die Chefs der 16 Staatskanzleien, ob mehr Corona-Tests mehr Öffnungen ermöglichten, sagte Laschet. Alle technischen Möglichkeiten müssten dazu genutzt werden. „Ich habe heute Morgen mit Smudo telefoniert“, berichtete er über ein Gespräch mit dem Hip-Hop-Musiker von den „Fantastischen Vier“. Die Band hat zusammen mit anderen Kulturschaffenden und einem Berliner Start-Up die Corona-App „Luca“ entwickelt.

Neue App ist auf Sylt bereits im Einsatz

Damit soll die Dokumentationspflicht der Kontakte in Restaurants und Kulturstätten erleichtert werden. Auf Sylt ist die App bereits im Einsatz. Er wünsche sich, dass diese technologischen Möglichkeiten auch Einfluss nähmen auf die Beratungen der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am 3. März. Weitere entscheidende Kriterien für mögliche Öffnungen seien verfügbare Test- und Impfinstrumentarien.

„Der flächendeckende Einsatz von Schnelltests ist ein ganz wichtiger Schutzmechanismus“, unterstrich Laschet. Bei allen Mühen im alltäglichen Corona-Kampf setzt der „Landesvater“ auf ein mittelfristiges Ziel und auf einen langfristigen Traum. „Ich würde mir wünschen, dass wir nächstes Jahr im Februar 2022 die Pandemie mit ihren Auswirkungen überwunden haben, dass wir so viele Impfungen haben, dass wir wieder im normalen Leben sind und vielleicht auch wieder Karneval feiern“, sagte der Rheinländer fast wehmütig.

Und: dass NRW den Zuschlag erhält für Olympia 2032. Er rechne damit, dass NRW „schon in Bälde offizieller Bewerber der Bundesrepublik Deutschland werden könne“, schwärmte Laschet. „Daraus wird ein Modernisierungsschub für das Land folgen - sowohl in der Infrastruktur als auch in der Digitalisierung.“

dpa

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