Söder: Bayern unterzeichnet Vorvertrag für Lieferung von Sputnik-Impfstoff

Corona-Impfstoff

Der Freistaat würde laut Ministerpräsident Markus Söder das Vakzin umgehend erhalten - wenn es genehmigt wird. Die Corona-Notbremse hat Söder in einem Punkt kritisiert.

München

von Thoralf Cleven

, 07.04.2021, 15:15 Uhr / Lesedauer: 2 min
Markus Söder, Ministerpräsident von Bayern

Markus Söder, Ministerpräsident von Bayern © dpa

Bayern will noch an diesem Mittwoch einen Vorvertrag mit dem Hersteller des russischem Impfstoffs Sputnik V im schwäbischen Illertissen schließen. Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder nach der Sitzung des Kabinetts in München an.

Nach der Zulassung soll der Freistaat 2,5 Millionen Impfdosen erhalten. Angesichts der hohen Infektionszahlen verschiebt die Staatsregierung mögliche Corona-Lockerungen und den Start der Modellprojekte für weitere Öffnungsschritte um mindestens zwei Wochen.

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Auch in Regionen, in denen wegen einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 50 oder 100 theoretisch weitere Öffnungen in den Bereichen Außengastronomie, Kultur und Sport möglich wären, können diese also frühestens ab dem 26. April erfolgen.

Bayern nutzt Luca-App zur Kontaktnachverfolgung

Bayern will zudem die Luca-App nutzen, um Kontakte besser nachverfolgen zu können. Der Freistaat erwerbe eine bayernweite Lizenz, kündigte Söder an. Bürgerinnen und Bürger können die App kostenlos auf ihre Handys laden.

Die Luca-App funktioniert mit einer Art virtuellen Visitenkarte: Nutzer müssen zunächst ihre Kontaktdaten eingeben. Das Programm verschlüsselt die Informationen und generiert wechselnde QR-Codes. Mit den Codes können sich die Nutzer dann in Restaurants, Kinos oder bei Veranstaltungen anmelden, ohne sich in eine Liste eintragen zu müssen.

Tritt im Umfeld eine Infektion auf, kann das Gesundheitsamt die gefährdeten Besucher über die App ermitteln. Das Luca-System ist nämlich direkt an die von den Gesundheitsämtern genutzte Software Sormas angebunden. Für andere sind die persönlichen Daten nicht einsehbar.

In Nürnberg wird die Luca-App schon genutzt. Auch einige Bundesländer setzen die App zur Nachverfolgung von Kontakten ein, darunter Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen und Baden-Württemberg. Weitere Länder planen den Einsatz.

Söder rechnet nicht mit MPK-Runde in dieser Woche

Söder rechnet indes in dieser Woche nicht mehr mit einer Konferenz von Bund und Ländern um den weiteren Corona-Kurs. Es werde wohl keine vorgezogene Ministerpräsidentenkonferenz geben, sagte er am Mittwoch nach der Sitzung des bayerischen Kabinetts in München.

Er begründete dies mit den unterschiedlichen Meinungen unter den Ländern für ein einheitliches Vorgehen etwa für einen erneuten harten Lockdown. Derzeit sehe es leider nicht nach der Einheitlichkeit aus, die für den härteren Kurs notwendig sei.

„Ich halte die Idee für sinnvoll“, betonte Söder, aber im Moment gebe es dafür von den SPD-Ländern keine Unterstützung und auch unter den CDU-Ländern gebe es keine „große Unterstützung“. Ein „genereller Lockdown“ könne aber nur einheitlich von Bund und Ländern beschlossen werden, ansonsten drohe ein erneuter Flickenteppich.

Maßnahmen einheitlich umsetzen

Für die regionalen Lösungen gebe die „Notbremse“ schon jetzt ein Instrument, hier sei aber zu überlegen, ob diese nicht in einem Bundesgesetz verankert werden könne, „damit sie für alle greift“.

Söder kritisierte erneut, dass die in der „Notbremse“ hinterlegten Maßnahmen wie eine Ausgangssperre nicht einheitlich umgesetzt würden. Auch dies müsse bei der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz entschieden werden.

Mit Material von dpa

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