Welche Rolle die Briefwahlstimmen von US-Soldaten im Ausland spielen

Wahlen in den USA

Nicht nur die Bürger in den USA können per Briefwahl ihre Stimme abgeben, sondern auch US-Soldaten, die im Ausland stationiert sind. Welche Rolle diese beim Ausgang der Wahl spielen könnten.

Washington

07.11.2020, 11:03 Uhr / Lesedauer: 2 min
Nicht nur die Bürger in den USA können per Briefwahl ihre Stimme abgeben, sondern auch US-Soldaten, die im Ausland stationiert sind. (Archivbild)

Nicht nur die Bürger in den USA können per Briefwahl ihre Stimme abgeben, sondern auch US-Soldaten, die im Ausland stationiert sind. (Archivbild) © picture alliance/dpa

In etlichen umkämpften Staaten geht die Auszählung der Stimmen weiter - und in extrem engen Präsidentschaftsrennen richten sich die Blicke auch auf Militärangehörige im Ausland. Denn ihre Briefwahlstimmen könnte eine besondere Rolle zukommen.

Schon seit Langem ist es in Amerika Tradition, das Wahlrecht der Streitkräfte im aktiven Dienst zu gewährleisten - ganz egal wo sie stationiert sind. Während des Amerikanischen Bürgerkriegs erließ Präsident Abraham Lincoln ein Dekret, das Truppen für den Gang zur Wahlurne eine Rückkehr in die Heimat erlaubte, wenn sie ihre Stimme nicht auf dem Postweg einreichen konnten.

US-Staaten sorgten in Militärfeldlagern für eine Möglichkeit der Stimmenabgabe aus der Ferne. Und einige gestatteten Truppen, einen Bevollmächtigten auszuwählen, der in ihrem Namen wählen konnte, wie der Congressional Research Service, der wissenschaftliche Dienst des US-Kongresses, berichtet.

1942 verabschiedete der Kongress das erste Gesetz, das im Ausland im Krieg eingesetzten Mitgliedern der Streitkräfte das Recht auf eine Stimmenabgabe bei Wahlen auf Bundesebene garantiert. Und im Jahr 2009 passierte der Kongress ein Gesetz, das die Staaten zu einem System verpflichtet, über das Briefwahlstimmen von Militärangehörigen und Zivilisten im Ausland für Wahlen auf Bundesebene übermittelt werden müssen.

Warum gehen noch Wahlzettel von Militärangehörigen ein?

Die meisten Militärangehörigen fern der Heimat schicken auf dem Postweg ihre Briefwahlunterlagen ab. Bis die Wahlzettel eingingen, dauere es im Schnitt rund sechs Tage, berichtet die unabhängige Gruppe Count Every Hero. Sie hat sich den Schutz des Wahlrechts von US-Militärangehörigen auf die Fahnen geschrieben.

28 Staaten sowie der Hauptstadtdistrikt D.C. akzeptieren und zählen Stimmen, die nach dem Wahltag aus dem Ausland eintreffen. Dazu gehören Georgia, das auch binnen drei Tage nach der Wahl eingegangene Wahlzettel annimmt - solange sie bis zum Wahltag abgestempelt worden sind. North Carolina haben eine Frist bis zum 12. November gesetzt, Nevada und Pennsylvania bis zum 10. November.

Könnten Stimmen von Militärangehörigen die Ergebnisse beeinflussen?

Gut möglich. Bei der Präsidentschaftswahl 2016 gingen in Georgia mehr als 5600 Stimmzettel von Soldaten ein, North Carolina bekam fast 11.000, Pennsylvania fast 7800 und Nevada rund 2700, wie die Election Assistance Commission mitteilt. Die Behörde stellt unter anderem Informationen über die Verwaltung von Wahlen in den Staaten bereit.

Im extrem knappen aktuellen Rennen in Georgia gab das Büro des für das Wahlprozedere zuständigen Funktionärs Brad Raffensperger bekannt, dass bis zu 8900 Wahlzettel, die an Militärangehörige und Bürger im Ausland übermittelt wurden, noch bis zum Stichtag am Freitag eingehen könnten.

Präsident Donald Trump twitterte seine Forderung „Stoppt die Auszählung!“, als ihn erste Auszählungsstände in etlichen umkämpften Staaten noch vorne sahen. Wären ihm die Staaten gefolgt, wären Tausende Militärangehörige daran gehindert worden, ihre Stimmen geltend zu machen.

„Jeder Versuch, Stimmenauszählungen zu stoppen oder Briefwahlstimmen für ungültig zu erklären, wird unverhältnismäßig Wähler beim Militär treffen“, sagte Jack Noland von Count Every Hero.

RND/AP

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