Fördermittel vom Land: Nordkirchen will Straßensanierungen fördern lassen

mlzStraßensanierungen

Vom Land NRW könnte es Geld geben für die Sanierung von kommunalen Straßen. Nordkirchen will die Förderung beantragen - sechs Straßen und ein Radweg stehen auf der Liste der Verwaltung.

Nordkirchen

, 22.08.2020, 12:13 Uhr / Lesedauer: 2 min

Die Corona-Krise wird auch für die kommunalen Haushalte viele negative Folgen haben. In Nordkirchen zeichnet sich das schon deutlich ab: Schon im Mai fehlten der Gemeinde eigentlich eingeplante 300.000 Euro aus Einkommens- und Umsatzsteuer.

Um Kommunen wie der Gemeinde Nordkirchen bei der Bewältigung der Krise zu helfen, hat die Landesregierung NRW ein Investitionspaket beschlossen. Unter anderem enthält es ein Sonderprogramm, durch das die Sanierung von Straßen und Radwegen in kommunaler Baulast gefördert wird.

Sanierungsbedürftige Straßen gibt es auch in Nordkirchen einige. Dem Bauausschuss hat die Verwaltung in der letzten Sitzung am Dienstag (18. August) eine nach Priorität geordnete Liste von sieben Straßen bzw. Radwegen vorgelegt, für die sie gerne die Mittel des Landes beantragen würde.

Die von der Gemeinde vorgeschlagene Prioritätenliste

  • Graf-von-Galen-Straße, Südkirchen (96.000 Euro)
  • Kattenbeck, Südkirchen (78.000 Euro)
  • Weischerstraße, Nordkirchen (50.000 Euro)
  • Lüdinghauser Straße, Nordkirchen (41.000 Euro)
  • Bergstraße (zwei Abschnitte), Nordkirchen (33.000 Euro)
  • Ichterloher Weg, Capelle (61.000 Euro)
  • Radweg Mühlenstraße, Nordkirchen (25.000 Euro)

In Gänze würde das Land die Kosten für die Sanierung allerdings nicht übernehmen: Der Fördersatz beträgt 85 Prozent. „Ob alle Maßnahmen akzeptiert und gefördert werden, bleibt abzuwarten“, heißt es in den Unterlagen des Ausschusses.

Vorschlag der Grünen: Radweg auf Platz 1

Die Mitglieder haben einstimmig für den Beschlussvorschlag abgestimmt, der Rat der Gemeinde hat dann - ebenfalls einstimmig - am Donnerstag den Beschluss gefasst. Allerdings taten sie das auf Wunsch der Fraktion der Grünen mit einer Änderung der Prioritäten in der Liste. Uta Spräner bat für die Grünen darum, den an letzter Stelle genannten Radweg an der Mühlenstraße auf Platz 1 der Liste zu stellen und alle anderen Punkte entsprechend um einen nach hinten zu verrücken. Alle anderen Fraktionen stimmten dem zu und hoben den Radweg nach ganz oben auf die Prioritätenliste.

„Vorgesehen ist in allen Fällen, die vorhandenen und sehr schadhaften Asphaltoberflächen zu fräsen und zu entfernen, einen neuen Planum herzustellen und darauf eine neue Asphaltdeckschicht aufzubringen“, heißt es in den Ausschussunterlagen.

Lesen Sie jetzt