Nordkirchen schiebt Ausgaben für Schulen und Rathaus wegen Corona-Minus

mlzGeplante Investitionen

Die Corona-Krise drückt auf die Gemeindefinanzen. Mit einem Minus von 330.000 Euro rechnet die Kämmerei aktuell. Deshalb werden jetzt Investitionen geschoben. Das betrifft auch die Schulen.

Nordkirchen

, 29.06.2020, 11:35 Uhr / Lesedauer: 2 min

Es ist keine einfache Aufgabe, mit der sich die Nordkirchener Kämmerei seit Beginn der Corona-Krise beschäftigen muss. Fest steht schon jetzt: Die Pandemie wird die Gemeinde einiges kosten. Nicht nur, weil sie selbst mehr Geld in die Hand nehmen muss - unter anderem für Betreuungsgebühren oder, um die Wirtschaft mit einem Aufschlag auf den Nordkirchen Gutschein zu unterstützen.

Hinzu kommen Einbrüche bei der Gewerbesteuer und andere Mindereinnahmen. In seinem Budgetbericht hat Kämmerer Bernd Tönning dem Haupt- und Finanzausschuss ein aktuelles Bild vermittelt von den bisherigen Auswirkungen der Coronakrise. Was aber viel komplizierter zu beantworten ist, ist die Frage: Wie wird sich die Pandemie noch auf die Gemeindefinanzen auswirken?

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Es gebe jetzt zumindest „etwas mehr Klarheit“, erklärte der Kämmerer. Viel mehr allerdings noch nicht. Ein Gesetzentwurf, der sich derzeit in Arbeit befinde, sehe vor, die Posten im Haushalt, die auf die Coronakrise zurückzuführen sind, zu „isolieren“, wie Tönning beschrieb.

Ausgaben für Sachkosten für Kontroll-, Schutz- und Hygienemaßnahmen weist die Gemeindekämmerei bereits gesondert aus. Derzeitiger Stand: rund 20.000 Euro. Außerdem erwartet die Gemeinde bei Stundungszinsen, Mahn- und Vollstreckungsgebühren deutliche Verschlechterungen durch die Krise. Eine Berechnung dieser Summe steht noch aus.

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Alleine durch ausgefallene Vorauszahlungen der Gewerbesteuer entsteht laut Budgetbericht ein geschätztes Minus von 500.000 Euro. Die weitere Entwicklung? Kaum abzusehen.

Zum Beispiel bei den Ausfällen der Gewerbesteuereinnahmen gebe es auf Bundesebene Diskussionen, ob 50 Prozent dieser Mindereinnahmen ausgeglichen werden. Eine Entscheidung gibt es dazu aber noch nicht.

Verkabelung von Schulen und Rathaus erst einmal geschoben

Was der Gemeinde jetzt bleibt, ist: Ausgaben, die eigentlich für 2020 geplant waren, aber nicht zwingend nötig wären, auf das nächste Jahr zu schieben. So war unter anderem eigentlich für 2020 eine Erneuerung der Datenkabel in den Grundschulen und im Rathaus geplant. Beides wurde geschoben und spart in diesem Haushaltsjahr über 100.000 Euro ein.

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Eine ähnliche Summe ergibt sich laut Budgetbericht durch den Posten „Mobile Trennwand in der Gesamtschule“. Die Trennwand im JCS-Forum sollte erneuert werden. Wie der Kämmerer im Ausschuss mitteilte, gebe es mittlerweile eine Möglichkeit, die Wand zu reparieren, statt sie komplett austauschen zu lassen.

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