So lässt Aldi mit kleinen schwarzen Kästen die Parkdauer in Olfen kontrollieren

mlzParken in Olfen

Dieses Thema beschäftigt gefühlt alle Olfener Familien. Auf den Parkplätzen am Aldi sind „seltsame schwarze Hütchen“ aufgeschraubt worden. Was soll das? Wir sind auf Spurensuche gegangen.

Olfen

, 14.08.2019, 16:17 Uhr / Lesedauer: 2 min

Die Autofahrer auf dem Aldi-Parkplatz in der Innenstadt sind verwirrt: Kleine, kaum zu identifizierbare Kunststoffkästchen sind mittlerweile auf allen Parkplätzen montiert. „Wissen Sie, was das soll“, fragt ein Autofahrer beim Ortstermin. Die neuen Hinweisschilder an den Toren und auf dem Parkplatz geben keine Auskunft.

Eigentümer Franz Middelmann bringt etwas Licht ins Dunkel. Er berichtet, dass in der Vergangenheit immer wieder fast alle Parkplätze belegt, jedoch kaum Menschen in den Geschäften der Marktpassage anzutreffen waren. Ganz besonders stark betroffen sei der Aldi-Markt gewesen, der die große Parkfläche auch gepachtet habe.

Eigentümer Franz Middelmann hat „nichts gegen eine Kontrolle“

Der Wunsch von Aldi, Dauerparker vom Parkplatz fernzuhalten, sei für ihn verständlich gewesen. „Ich hatte nichts gegen ein Kontrolle“, sagt auf Anfrage Franz Middelmann. Auch auf städtische Parkflächen werde kontrolliert. Aldi hat sich in Olfen wie in anderen Orten für eine elektronische Lösung bei der Überwachung der Parkplätze entschieden.

Aber wie funktioniert denn überhaupt das System - und ist der Datenschutz gesichert? Schriftlich teilt uns Aldi Nord mit, dass der Discounter seit Kurzem den Dienstleister Safe Place aus Düsseldorf „mit der Überwachung beauftragt hat“. Aldi stellt gleich einen Vorteil dieser Lösung heraus: „Unsere Kunden müssen nicht mehr aktiv eine Parkscheibe auslegen.“

Bei der Zeiterfassung werden „keine Kennzeichen erfasst“

Damit kommen die kleinen schwarzen Kunststoffhütchen ins Spiel. Sobald die in der Bodenfläche der Parkbucht installierten Sensoren ein abgestelltes Fahrzeug erkannt haben, beginnt automatische die Zeiterfassung. „Bei diesem Vorgang werden keine Kfz-Kennzeichen erfasst“, betont Aldi schriftlich. Wenn jedoch die Parkzeit (auf dem Aldi Parkplatz sind das 90 Minuten) überschritten wird, überprüft ein Servicemitarbeiter von Safe Place vor Ort das Fahrzeug.

So lässt Aldi mit kleinen schwarzen Kästen die Parkdauer in Olfen kontrollieren

Kleiner schwarzer Kasten, große Wirkung: Elektronisch wird die Parkdauer ermittelt und übertragen. © Thomas Aschwer

„Er bringt eine Zahlungsaufforderung gut sichtbar am Fahrzeug an und notiert sich das Kennzeichen, ohne den Halter des Fahrzeugs zu ermitteln. Wird die Vertragsstrafe binnen der vorgegebenen Frist gezahlt, werden die Daten zum Vorgang gelöscht“, verspricht Aldi. Allerdings ist die Gebühr bei Überschreitung der Höchstparkdauer von 90 Minuten recht happig. Stolze 19,90 Euro werden fällig.

Wer nicht bezahlt, bekommt per Post eine Zahlungsaufforderung

Was passiert aber, wenn Menschen die Zahlungsaufforderung ignorieren? „Safe Place ermittelt den Halter des Fahrzeugs. Die Zahlungsaufforderung wird dann postalisch zugestellt und die Daten nach Zahlung der Vertragsstrafe gelöscht“, erklärt Aldi in einer schriftlichen Mitteilung. Stellt sich nur die Frage, ob das ganze System einer rechtlichen Überprüfung standhält.

Safe Place weist auf den Plakaten bei der Einfahrt und auf dem Gelände darauf hin, dass sich die Nutzer mit dem „Abstellen des Fahrzeuges auf diesem Gelände“ sich mit den „Geschäftsbedingungen einverstanden erklären. Dabei nutzen sie das Recht, dass Betreiber von Parkplätzen grundsätzlich erlaubt ist, die Stellplätze überwachen zu lassen. Bei Missachtung der Höchstparkdauer gibt es also eine „privatrechtliche Vertragsstrafe“.

Mitarbeiter der anderen Mieter haben Parkausweise bekommen

Aldi betont in seiner schriftlichen Stellungnahme, dass „Aldi Nord nicht die verantwortliche Stelle im datenschutzrechtlichen Sinne bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten ist“. Die anderen Mieter von Middelmann müssen keine Sorge haben, dass ihre Daten ermittelt werden oder sie Strafe zahlen müssen. Sie haben Parkausweise für ihre Autos bekommen. Das werde dann, so verspricht Aldi, bei der Kontrolle entsprechend berücksichtigt. Die neue Regelung zeigt schon Wirkung, es gibt viele freie Parkplätze.

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