Coronakrise belastet Olfener Haushalt - es gibt auch gute Nachrichten

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Nicht eingeplante Ausgaben für den Infektionsschutz und Zusatz-Reinigungen von Schulen bei geringeren Steuer-Einnahmen als eingeplant - drohen den Olfenern finanzielle Corona-Spätfolgen?

Olfen

, 10.06.2020, 13:48 Uhr / Lesedauer: 2 min

Die Situation ähnelt sich landauf, landab: Städte und Gemeinden fordern finanzielle Hilfen vom Land und Bund, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie ausgleichen zu können. Andernfalls müssten Leistungen für Bürger eingeschränkt oder Steuern erhöht werden.

„In Olfen gibt es keinen Grund für Panikattacken“, sagt Günter Klaes. Allerdings musste der Kämmerer den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschuss am Dienstagabend (9. Juni) einige schlechte Nachrichten verkünden. Doch nicht alle waren direkt mit der Corona-Pandemie in Verbindung zu bringen. Vor allem nicht der „größte Brocken“.

Bei einem einzigen Unternehmen hat sich nach Aussage des Kämmerers das Gewerbesteueraufkommen um mehr als 700.000 Euro verschlechtert. „Ein Zusammenhang mit der Pandemie ist dabei nicht erkennbar“, sagt Günter Klaes. Bei anderen Unternehmen in der Stadt sind allerdings Zusammenhänge sehr wohl zu erkennen.

Gewerbesteuer liegt Ende Mai 850.000 Euro unter dem Vorjahreswert

In einer Mehrzahl von Fällen (11) hat das Finanzamt den Messbetrag für Vorauszahlungszwecke auf Null gesenkt. Nach Auskunft des Kämmerers summiert sich das auf 108.178 Euro. Zusammen mit dem oben beschriebenen Fall liegt der Gewerbesteuerertrag der ersten fünf Monate um rund 850.000 Euro unter dem Vergleichswert des Vorjahres.

Besondere Auswirkungen ergeben sich auch bei den städtischen Anteilen an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer. Nach Aussage des Kämmerers gehen Schätzungen zurzeit davon aus, „dass es zu Mindererträgen in der Größenordnung von rund 10 Prozent (bezogen auf das Jahr 2020) kommen kann.“

Für die Stadt Olfen würde das bedeuten, dass sie rund 680.000 Euro weniger Einkommenssteuer einnehmen würde. Bei der Umsatzsteuer müsste sich die Stadt Olfen auf 60.000 Euro weniger als in 2019 einstellen.

Olfen hatte für das laufende Jahr Millionenüberschuss eingeplant

Bei der Addition der zusätzlichen Ausgaben und dem Ausfall der Einnahmen kommt eine Millionensumme heraus. Aktuell hat sich die finanzielle Situation der Stadt Olfen um rund 1,8 Millionen Euro verschlechtert. Ein dicker Brocken, der allerdings nicht für rote Zahlen sorgen wird.

„Wir hatten für 2020 einen Überschuss von 2 Millionen Euro eingeplant“, sagt Günter Klaes. Somit bliebe ein kleiner Überschuss - nur unter der Voraussetzung, dass sich nicht weitere Ausfälle und zusätzliche Kosten ergeben. „Wir wissen nicht, wie es weitergeht“, räumt er ein. Aktuell geht er davon aus, dass die Stadt Olfen die Folgen der Pandemie wirtschaftlich verkraften kann. Vor allem vor dem Hintergrund, dass alle Städte und Gemeinden auf eine Unterstützung von Land und Bund hoffen.

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