Kreis erklärt die rechtliche Zulässigkeit

Bürgerbegehren in Olfen zum Skatepark

Der Kreis hat das Bürgerbegehren der Gemeinschaft Pro Friedhofsruhe rechtlich geklärt und es für zulässig eingestuft. Nun gibt es einen möglichen Termin für die Ratssitzung und einen Bürgerentscheid.

Olfen

14.11.2017, 21:06 Uhr / Lesedauer: 1 min
Im Bereich hinter dem neuen Schaukelesel ist der Skatepark vorgesehen.

Im Bereich hinter dem neuen Schaukelesel ist der Skatepark vorgesehen. © Foto: Theo Wolters

Bürgermeister Wilhelm Sendermann teilte am Dienstagabend dem Haupt- und Finanzausschuss die Kreisentscheidung mit. Sendermann: „Dies hat uns der Kreis in einer Mail am Nachmittag mitgeteilt.“ Wie der Bürgermeister mitteilte, habe die Verwaltung die eingegangenen 1304 Unterschriften geprüft. 1246 seien gültig gewesen. Damit sei die erforderliche Anzahl erreicht.

„Das Thema Skatepark wird in Olfen heftig diskutiert. Die Bürger wollen eine Entscheidung haben“, so der Bürgermeister. Er sei der Meinung, die Frage solle nun in einem Bürgerentscheid entschieden werden. Sendermann: „Der Bürgerentscheid könnte am 14. Januar erfolgen.“

Doch zunächst muss sich der Rat mit dem Bürgerbegehren befassen. Erst wenn dieser seinen Ratsbeschluss zum Standort Friedhof nicht zurücknimmt, kommt es zum Bürgerentscheid. Eine Sondersitzung des Rates soll es nicht geben. „Ich kann mir das Vorziehen der Ratssitzung vom 19. auf den 12. Dezember vorstellen“, so der Bürgermeister. Auf Anfrage erklärte Hans Oswald Mattern, ein Sprecher der Initiative, er habe nichts gegen diese Termine. Mattern. „Es sollte nun schnell entschieden werden.“

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