Mehr Ausgaben als Einnahmen: Trotzdem sprudeln die Olfener Überschüsse

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Die Konjunktur trübt bundesweit gerade ein. Der Olfener Kämmerer blickt trotzdem optimistisch in die Zukunft. Die Überschüsse sprudeln. Die Steuersätze verändern sich aber trotzdem nicht.

Olfen

, 11.02.2019, 16:22 Uhr / Lesedauer: 3 min

Nach einem Jahresfehlbetrag in Höhe von etwas mehr als 1,2 Millionen Euro, der im Ergebnisplan für 2018 festgesetzt ist, will die Stadt 2019 und in den Folgejahren wieder Überschüsse erwirtschaften: etwa 1,1 Millionen Euro 2019, 2020 sogar mehr als 2 Millionen Euro. Im Ergebnisplan, der die Erträge, die die Stadt in einem Jahr erwirtschaftet, ermittelt, werden auf der Einnahmeseite stolze 26,75 Millionen Euro veranschlagt.

Nur eine kleine Korrektur nach unten

Damit liegen die Erträge beinahe satte elf Prozent über den im Haushaltsplan angesetzten Erträgen des Vorjahres. Während global und in Deutschland überall dunkle Wölkchen am Konjunkturhimmel auszumachen sind, und die Bundesregierung ihre Wachstumsprognose in der vergangenen Woche auf nur noch ein Prozent nach unten korrigiert hat, scheinen die Olfener Verantwortlichen vor Optimismus nur so zu sprühen.

Der Haupt- und Finanzausschuss tritt am Dienstag, 12. Februar, 18 Uhr, im Bürgerhaus an der Kirchstraße zusammen. Dabei geht es auch um den Haushaltsplanentwurf.

Hier steht die Sonne hoch. Von konjunkturellen Wolken keine Spur. Allerdings ist dieses gewaltige Ertragsplus von immerhin mehr als 2,6 Millionen Euro zum größten Teil planerisch vorhersehbaren Größen zu verdanken, die zum Teil aus Zuweisungen von Bund- und Landesmitteln finanziert werden.

Investitionen in die eigene Infrastruktur

Olfener Probleme müsste man haben, können viele Städte in NRW jammern, die sich im Stärkungspakt befinden. Über 10 Millionen Euro zum Stichtag 31.12.2018 in der Stadtkasse wollen gut angelegt sein und das bei mickrigen Zinsen.

Rund 2,8 Millionen Euro sollen 2019 für den Erwerb von Grundstücken und mehr als 8,5 Millionen Euro sollen in den Bau von Kanälen und Straßen und in Gebäude investiert werden. Insgesamt plant die Stadt Investitionen in Höhe von 13,86 Millionen Euro.

Diese knapp 14 Millionen Euro schmälern allerdings nicht den Saldo des Ergebnisplans, sondern werden im Finanzplan der Gemeinde erfasst, der wie bei einem Girokonto, die Einzahlungen und Auszahlungen und auch - insbesondere hier- die Investitionen erfasst. Und der steht tief im negativen Bereich. Im Gegensatz zum Ergebnisplan, der auch sogenannte „kalkulatorische Größen“ erfasst wie Abschreibungen oder Rückstellungen, für die gar keine Zahlungen anfallen, stellt der Finanzplan klar und deutlich dar, was rein- und rausgeht.

Lücke kann gedeckt werden

24,75 Millionen Euro weist der Finanzplan 2019 als Einnahmen aus. Die Auszahlungen überragen die Einzahlungen durch die geplanten Investitionen aber bei weitem und zwingen die Stadtväter und -mütter zu einem Griff in die Kasse. Nach der Verausgabung aller geplanten Mittel verbleibt im Finanzplan ein Finanzmittelfehlbetrag von mehr als 5,4 Millionen Euro. Ein negativer Saldo, der noch aus Eigenmitteln gedeckt werden kann.

Für die folgenden Jahre 2020 bis 2022 soll, so die vorläufigen Planungen, die Stadtkasse wieder aufgefüllt werden. Allein mehr als 7,7 Millionen Euro soll der Finanzmittelüberschuss im kommenden Jahr 2020 betragen.

1,6 Millionen für die Innenstadt

2019 wird sich der Fokus der Stadtplaner auch auf die Innenstadt richten. Für die Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Bilholtstraße werden im Haushalt 1,6 Millionen Euro als größter Einzelinvestitionsbetrag bereitgestellt. Weitere 1,5 Millionen Euro soll der Erwerb von Grundstücken in den Neubaugebieten Lüdinghauser Straße und Olfener Heide kosten, Erschließungskosten noch nicht eingerechnet.

Neben der Umgestaltung der Füchtelner Mühle hält der Investitionsplan auch noch Mittel für den Bau des Kindergartens an der Kökelsumer Straße bereit, sowie eine Reihe weiterer Baumaßnahmen, insbesondere Baumaßnahmen an der Stadthalle.

Keine Absenkung der Steuersätze

Trotz kräftig sprudelnder Einnahmen bleiben die kommunalen Steuerhebesätze der Grundsteuer A und B sowie der Hebesatz für die Gewerbesteuer gleich. Zuletzt wurden die Steuerhebesätze im Jahr 2016 von 213 Prozent auf 217 Prozent für die Grundsteuer A und von 370 Prozent auf 410 Prozent für die Grundsteuer B angehoben. Die letzte Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes erfolgte ebenfalls 2016 von 399 Prozent auf 410 Prozent.

Weniger in der Stadtkasse, trotzdem mehr Eigenkapital

Olfen bleibt schuldenfrei. Tatsächlich erhöht sich sogar die Eigenkapitalbasis der Stadt, und das, obwohl doch weniger in der Kasse ist. Wie das möglich ist, hängt mit dem Rechnungswesen zusammen, das seit 2009 für alle Kommunen in NRW verbindlich ist.

Das Eigenkapital setzt sich aus der sogenannten „allgemeinen Rücklage“ und der sogenannten „Ausgleichsrücklage“ zusammen. Die allgemeine Rücklage ist eine fiktive Größe und soll das städtische „Vermögen“ in Euro abbilden. Damit ist der gemessene Buchwert von Straßen, Schulen, Wegen, Plätzen, Feuerwehrhäusern und sonstigen öffentlichen Gebäuden gemeint und kann weder verkauft noch beliehen werden.

Die zum Eigenkapital zählende Ausgleichsrücklage stellt eine Pufferzone innerhalb des Eigenkapitals dar. Sie ist ebenfalls als fiktive Größe in der Eröffnungsbilanz 2009 in Höhe von einem Drittel des Eigenkapitals gebildet worden und kann durch den Jahresüberschuss oder-fehlbetrag des Ergebnisplans aufgefüllt oder reduziert werden.

Laut Haushaltsplan wird der Jahresüberschuss vollständig in die Ausgleichsrücklage eingestellt und erhöht das Eigenkapital der Stadt um 1,1 Millionen Euro. Auch die in den kommenden Jahren geplanten Überschüsse sollen in das Eigenkapital fließen und die Ausgleichsrücklage von über 13,6 Millionen Euro 2019 auf knapp 17,7 Millionen Euro 2022 erhöhen.

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