Rat macht Weg frei für Bürgerentscheid im Januar

Skateranlage am Friedhof

Nach monatelangen Pro- und Contra-Diskussionen um den Ratsbeschluss vom 11. Juli dieses Jahres, eine Skateranlage an der Steveraue in der Nähe des Friedhofs zu errichten, sollen die Bürger Olfens entscheiden, ob die Anlage dort gebaut wird oder nicht.

Olfen

von Arndt Brede

, 13.12.2017, 18:46 Uhr / Lesedauer: 1 min
Auf dieser Fläche am Rand der Steveraue soll die Skateanlage entstehen.

Auf dieser Fläche am Rand der Steveraue soll die Skateanlage entstehen. © Foto: Theo Wolters

Der Rat hat beschlossen, die Olfener selber entscheiden zu lassen, ob der vorgesehene Standort am Friedhof der richtige für eine Skateranlage ist oder nicht. Einem Bürgerbegehren der Bürgergemeinschaft Pro Friedhofsruhe mit dem Ziel, den Ratsbeschluss zu kippen und de Politik die Gelegenheit zu geben, sich noch einmal mit dem Thema zu befassen, gab der Rat nicht statt. Somit bleibt der Rat bei seinem Beschluss, legt die Entscheidung, ob er aufgehoben wird oder nicht, in die Hände der Bürger. Das geschieht per Bürgerentscheid am Sonntag, 14. Januar 2018.

Informationen gehen raus

In nächster Zeit erhalten die Wahlberechtigten - Olfener ab 16 Jahren, die bei Kommunalwahlen wählen dürfen - Informationen zum Bürgerentscheid, die nochmal die Positionen der Befürworter und der Gegner des vorgesehenen Standorts, der Fraktionen und der Verwaltung enthalten.

Am 14. Januar sind dann vier Wahllokale geöffnet. Briefwahl wird auch möglich sein.

Lärm als Argument gegen Standort

In den vergangenen Monaten hatten die Gegner des Standortes vor allem bemängelt, dass die Friedhofsruhe durch die Skateranlage gestört werden könnte. Die Initiative Fair Skate hatte versichert, dass das nicht der Fall sein werde. Die Olfener Politiker hatten Gutachten dazu gewälzt und mehrheitlich für den Standort der Skateranlage im Bereich Friedhof/Steveraue gestimmt.

Nun geht es also am 14. Januar darum, folgende Aussage mit ja oder nein zu beantworten: „Ich bin gegen den Beschluss des Rates der Stadt Olfen vom 11.7.2017 (TOP 5), die geplante Skateanlage an dem Standort im Bereich Friedhof/Steveraue/Tennisanlage zu errichten.“ Die Ja-/Nein-Frage ist dann entschieden, wenn sie von der Mehrheit der gültigen Stimmen beantwortet wurde, sofern diese Mehrheit mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten beträgt. Bei Stimmengleichheit gilt die Aussage des Olfener Bürgerentscheids als mit Nein beantwortet.

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