Die Eltern sollen ihre Kinder im Lockdown möglichst selbst betreuen - zur Kasse werden sie dennoch gebeten. © picture alliance/dpa
Kitagebühren

Streit um Gebühren: Eltern sollen ihre Kinder betreuen und zahlen

Der Appell der Landesregierung ist eindringlich: Nur wenn es absolut notwendig ist, sollen Eltern zwischen 14. Dezember und 10. Januar ihre Kinder in die Kita schicken. Der Dank ist bescheiden.

Die Corona-Pandemie macht aktuell ganz besonders jungen Familien zu schaffen. Wenn sie dem Appell der NRW-Landesregierung folgen, übernehmen die Eltern für weitere Wochen die Betreuung ihrer Kinder. „Das gesellschaftliche Leben muss so weit runter gefahren werden wie möglich. Auch die Kindertagesbetreuung kann hier einen Beitrag leisten“, schreibt das Ministerium in einer Information vom 11. Dezember.

„Für den Zeitraum vom 14. Dezember 2020 bis zum 10. Januar 2021 gelten daher folgende Hinweise für die Kindertagesbetreuung:

  • Die geplanten Schließzeiten werden umgesetzt.
  • Die Angebote der Kindertagesbetreuung werden darüber hinaus nicht geschlossen, das heißt, es wird kein Betretungsverbot (wie im Frühjahr) ausgesprochen.
  • Die Betreuungsgarantie gilt: Kinder, für die der Besuch in ihrem Kindertagesbetreuungsangebot unverzichtbar ist, bekommen ein Betreuungsangebot.
  • Der Betrieb soll vom 14. Dezember 2020 bis 10. Januar 2021 aber auf ein Minimum reduziert werden.

Es geht daher der dringende Appell an alle Eltern, dieses Angebot nur zu

nutzen, wenn es absolut notwendig ist. Die Weihnachtszeit und die Zeit zwischen den Jahren sind für viele Familien ohnehin arbeitsfreie Tage. Wir bitten

alle Eltern: Machen Sie von allen anderen Möglichkeiten Gebrauch, Beruf und

Betreuung zu vereinbaren und bringen Sie, wenn es Ihnen möglich ist, Ihr Kind

nicht in die Betreuung!

Was die Landesregierung allerdings nicht ausdrücklich anspricht, ist die Frage der Kita-Gebühren. Der Kreis Coesfeld teilt auf Anfrage schriftlich mit: „Ein Erlass oder Teilerlass von KiTa-Gebühren ist eine freiwillige Entscheidung der kommunalen Träger. Das Kreisjugendamt plant gegenwärtig keine Aussetzung der Elternbeiträge während des jetzigen Lockdowns.“

Kreis Coesfeld verweist auf fehlende Absprache

Er begründet die Entscheidung damit, dass es „beim ersten Lockdown einen gemeinsamen Konsens zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und dem Land gegeben habe, wie die entstehenden Fehlbeträge aufgeteilt werden. Eine solche Absprache hat es bisher noch nicht gegeben.“

Dass das Festhalten an den Kita-Gebühren längst zum Streit unter den Parteien geführt hat, überrascht nicht. Die SPD in Nordrhein-Westfalen fordert, Elternbeiträge für Kita und Kindertagespflege sofort zu erstatten, solange die Einrichtungen coronabedingt nicht besucht werden könnten.

Die Realität sieht hingegen anders aus. In fast allen Kreisen müssen die Eltern auch im Lockdown Kita-Gebühren bezahlen. Begründet wird das damit, dass das Land die Kitas anders als im Frühjahr diesmal nicht geschlossen habe. Anders ist die Situation allerdings im Kreis Höxter, hier müssen die Eltern aktuell keine Kita-Gebühren bezahlen.

Über den Autor
Redaktion Selm
Journalist aus Leidenschaft, Familienmensch aus Überzeugung, Fan der Region. Als Schüler 1976 den ersten Text für die Ruhr Nachrichten geschrieben. Später als Redakteur Pendler zwischen Münsterland und Ruhrgebiet. Ohne das Ziel der Arbeit zu verändern: Die Menschen durch den Tag begleiten - aktuell und hintergründig, informativ und überraschend. Online und in der Zeitung.
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Thomas Aschwer

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