Bocholter müssen noch länger auf den Stromzug warten

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Die Planung für die Elektrifizierung der Bahnstrecke Bocholt-Wesel nimmt kein Ende: Jetzt verschiebt sich offenbar der Termin der Fertigstellung erneut um ein Jahr, auf Dezember 2022.

von Jochen Krühler

Bocholt

, 14.09.2019, 08:55 Uhr / Lesedauer: 2 min

Davon geht nach jetzigem Zeitpunkt der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) aus.

Das teilte der VRR in einem Schreiben an die Stadt Bocholt mit. Der VRR ist zusammen mit dem Zweckverband Münsterland (ZVM) der Aufgabenträger der Bahnstrecke Bocholt-Wesel.

Sascha Terörde vom Zukunftsbüro der Stadt Bocholt überbrachte die schlechte Nachricht am Dienstagabend im städtischen Verkehrsausschuss. Die Stadt hatte im August den VRR angeschrieben, um nach dem Stand der Dinge zu fragen, außerdem die für den Umbau zuständige DB Netz AG, das Landesverkehrsministerium und den Nahverkehrsverband Westfalen-Lippe (NWL). Lediglich der VRR habe bisher geantwortet, so Terörde.

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Darin heißt es: Aus „planungsrechtlichen Gründen“ verschiebe sich die Inbetriebnahme des Stromzuges Bocholt-Wesel auf den Fahrplanwechsel im Dezember 2022. Diese Gründe würden weder im Einflussbereich von VRR und ZVM liegen, noch könne die Deutsche Bahn dies beeinflussen. „Wie Sie bedauern auch wir die immer wieder zeitliche Verschiebung des Projektes“, schreibt der Verkehrsverbund an die Stadt. Schließlich sei er selbst wirtschaftlich von der Verzögerung betroffen, weil er bereits vor Jahren einen Elektro-Zug für die Strecke angeschafft hatte.

Die Deutsche Bahn will bislang nicht bestätigen, dass es eine weitere Verzögerung gibt. Der Zeitplan sei zwar „sehr anspruchsvoll“, doch die Planfeststellung laufe, sagte ein Sprecher am Mittwoch auf BBV-Anfrage.

Doch woran genau hapert es? Der VRR schreibt von „verschärften Vorschriften“, um für das Vorhaben Baurecht zu erlangen. Auf Veranlassung des Eisenbahnbundesamtes hätten die Planunterlagen mehrfach neu eingereicht werden müssen. Das Verfahren musste laut VRR nun von einem einfachen Plangenehmigungs- auf ein deutlich langwierigeres Planfeststellungsverfahren umgestellt werden. Das wollten alle Beteiligten eigentlich vermeiden. Zudem, so der VRR, gebe es strengere Auflagen beim Lärmschutz während der Bauzeit – und es seien Einwendungen gegen die vorgesehene Planung eingegangen.

Im Verkehrsausschuss sorgte die Nachricht bei Politik und Verwaltung für Entsetzen. „Das kann nicht sein“, schimpfte Ruth Rümping (SPD). „Halbjährlich wird das um Jahre verschoben.“ Ludger Dieckhues, Leiter der Wirtschaftsförderung, sagte: „In der freien Wirtschaft würde man achtkantig rausfliegen, wenn so was passiert.“ Michael Nyenhuis (Stadtpartei) reagierte mit Galgenhumor: „Wenn wir schon bis 2022 warten müssen, dann ist bis dahin auch die Strecke bis Münster fertig.“

Sascha Terörde verwies darauf, dass das Eisenbahnbundesamt „Herr des Verfahrens“ sei – und dieses Amt sei nur der Bundesregierung unterstellt. „Man müsste auf die Bundesregierung zugehen, um Druck zu machen.“ Den Faden nahm Christina Herbrand (CDU) auf. Sie schlug vor, mit einer Petition an den Petitionsausschuss des Bundestags heranzutreten. Dem stimmte der Ausschuss zu. Der Ausschussvorsitzende Heinrich Welsing (CDU) mahnte: „Wir müssen aufpassen, dass das Projekt nicht noch weiter auf Sachbearbeiterebene absackt.“ Es müsse auf der Prioritätenliste der zuständigen Behörde weiter nach oben.

Eine unendlich peinliche Geschichte

Ein Kommentar von Jochen Krühler
  • Es ist zum Ins-Gleisbett-Beißen: Die Elektrifizierung der für Bocholt so wichtigen Bahnstrecke nach Wesel gerät zu einer unendlichen Geschichte des Verzögerns, Verschiebens, Vertröstens. Das ist nicht nur schmerzhaft für alle Bahnpendler aus Bocholt und Hamminkeln, das ist vor allem ein Offenbarungseid der zuständigen Behörde.
  • Es spricht einiges dafür, dass beim Eisenbahnbundesamt der Bocholter Stromzug eher unten auf der Prioritätenliste rangiert. Ausgerechnet auf dieses Amt haben weder Stadt noch Land noch Bahn Einfluss – hier wäre der bayrische Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) gefordert. Aber der hatte zuletzt offenbar mit Elektro-Tretrollern und Flugtaxis alle Hände voll zu tun.
  • Ob der Plan der Bocholter Politik, mit einer Petition im Bundestag Druck aufzubauen, etwas bringt? Leichte Zweifel sind da angebracht. Entscheidend könnte sein, ob es der Politik vor Ort gelingt, auf anderem Wege Einfluss in Berlin geltend zu machen. Ziel muss es sein, dass nun wenigstens der Termin 2022 bestehen bleibt. Wetten darauf sollte man allerdings nicht abschließen.
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