Jumbo Jets dürfen vorerst auf Flughafen in Enschede stehenbleiben

Twente Airport

Das Bezirksgericht Overijssel hat zugunsten des Flughafens Twente und gegen die Aufsichtsbehörde für Umwelt und Verkehr (ILT) entschieden, was die drei Boeings 747 am Flughafen betrifft.

Enschede

24.04.2021, 06:00 Uhr / Lesedauer: 2 min
Die Lufthansa parkt auf dem Flugplatz in Enschede ihre coronabedingt stillgelegten Jumbojets.

Die Lufthansa parkt auf dem Flugplatz in Enschede ihre coronabedingt stillgelegten Jumbojets. © Martin Borck

Dies geht aus der Entscheidung in einem einstweiligen Verfügungsverfahren hervor. Gründe hierfür sollen erst in einigen Tagen genannt werden. Das Urteil bedeutet, dass die Flugzeuge vorerst stehenbleiben können und nicht mehr vor Ende Juni weichen müssen, wie in der Genehmigung der ILT festgelegt war. Twente Airport hatte gefordert, dass diese Zeit um ein Jahr verlängert werden solle, wie die niederländische Zeitung Tubantia berichtet.

Dies bedeutet auch, dass Twente Airport einer Strafe der Lufthansa in Höhe von 135.000 Euro pro Flugzeug wegen Vertragsverletzung entgeht. Der Flughafen hatte der Lufthansa garantiert, dass die Flugzeuge erst im Juni kommenden Jahres von der Anlage verschwinden müssen. Der Flughafen Twente wird darüber hinaus nun auch länger von den Parkeinnahmen profitieren, die sich auf 100.000 Euro pro Flugzeug und Jahr belaufen.

Keine Sicherheitsbedenken

Der zuständige Richter habe festgestellt, dass es keine Sicherheitsbedenken für die Flugzeuge auf dem Flughafen gibt. Darüber hinaus handele es sich lediglich um drei Maschinen.

Laut der ILT habe Twente Airport im vergangenen Jahr „illegal und ohne Rücksprache“ zwei sogenannte Großraumflugzeuge auf dem Flughafen Twente abgestellt und dann vier weitere kommen lassen, mit einer Lizenz, die lediglich die Erlaubnis gab, dort zu landen und anschließend die Maschinen zerlegen zu lassen.

Konflikt zwischen Behörde und Flughafen

Als sich jedoch herausstellte, dass es sich bei der Aktion um ein vorübergehendes Parken der Flugzeuge handelte, kam es zu einem immer größer werdenden Konflikt zwischen der Aufsichtsbehörde und dem Flughafen. Da bestimmte Einrichtungen auf dem Flughafen fehlen, dürfen die Luftgiganten nämlich nicht vom Flughafen Twente aus abheben.

Die Aufsichtsbehörde war bereit, eine Ausnahmegenehmigung zu erteilen, doch dann hätten die Flugzeuge schnell abfliegen müssen, und zwar spätestens im Juni dieses Jahres. Nach Angaben der Aufsichtsbehörde war die Begrenzung der Frist erforderlich, um besondere Umstände zu schaffen, die für eine Befreiung von der Regelung nach dem Luftfahrtgesetz erforderlich wären.

Machtmissbrauch bei der ILT?

Der Flughafen Twente hat am Donnerstag dagegen geklagt, dass die Aufsichtsbehörde rechtswidrig handele. Schließlich ist die ILT für die Sicherheitsüberwachung zuständig, und die bisherige Ausnahmeregelung zeige, dass ein sicherer Start möglich sei, so Twente Airport.

Drei Jumbos sind bereits abgeflogen, ohne Fracht und mit einem Minimum an Personal und Treibstoff. Dem Flughafen zufolge missbrauche die Aufsichtsbehörde ihre Macht, um Twente Airport zu Investitionen zu zwingen.

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