Politik

Corona-Maßnahmen abhängig von Inzidenzwerten – Politiker fordern Strategie für NRW

SPD und Grüne fordern eine langfristigere Corona-Strategie. Lockerungen sollten klar an das Infektionsgeschehen gekoppelt sein. Die Parteien äußerten noch weitere Forderungen an die Landesregierung.
SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen fordern von der NRW-Landesregierung eine langfristigere Corona-Strategie. (Symbolbild) © picture alliance/dpa

SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen haben den von Bund und Ländern beschlossenen neuerlichen Lockdown als richtig bezeichnet, fordern aber von der NRW-Landesregierung eine langfristigere Corona-Strategie. „Ein sogenannter Lockdown in dieser Form war angesichts der aktuellen und zu erwartenden Infektionszahlen unausweichlich“, sagte SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty am Sonntag.

„Die Kurzfristigkeit dieser Entscheidung darf jedoch nicht wieder zur Blaupause für den Umgang mit der Corona-Pandemie werden.“ Schon jetzt komme alles darauf an, „eine aufziehende dritte Welle möglichst flach zu halten“, betonte Kutschaty. Selbst wenn die Zahlen durch die beschlossenen Maßnahmen zum 10. Januar zurückgehen sollten, dürften daraus nicht die falschen Schlüsse gezogen werden.

Maßnahmen sollen von Inzidenzwerten abhängig sein

Die Landesregierung von Armin Laschet (CDU) müsse langfristige Perspektiven entwickeln. Dazu gehöre der Aufbau einer flächendeckenden Test-Infrastruktur genauso wie eine massive Aufstockung der Gesundheitsämter. Die Grünen-Landtagsfraktion rief die CDU/FDP-Regierung auf, die Weihnachtsferien für die Erarbeitung eines Stufenplans zu nutzen, der konkrete Maßnahmen abhängig von den Inzidenzwerten beinhaltet. Diese stehen für die Zahl der Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen der vergangenen sieben Tage.

„Lockerungen und notwendige Perspektiven müssen klar an das Infektionsgeschehen gekoppelt sein“, unterstrichen die Fraktionschefinnen Josefine Paul und Verena Schäffer. Die Nachvollziehbarkeit der Maßnahmen sei wichtig für ihre Akzeptanz.

dpa

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