Armin Laschet im Landtag: Die Maskenpflicht kann in Außenbereichen in allen Städten beendet werden. © picture alliance/dpa
Coronavirus

Coronavirus in NRW: Laschet will Maskenpflicht beenden – „Rückkehr zur Normalität“ – Liveblog

Ministerpräsident Armin Laschet hat im Landtag zur aktuellen Corona-Situation gesprochen. Die Maskenpflicht kann demnach in allen Städten enden - aber nicht überall. Die Lage im Überblick.

Über die Entwicklungen der Corona-Krise in NRW berichten wir hier aktuell im Liveblog.

  • Fallzahlen in NRW: 813.876 bestätigte Fälle – 10.000 aktuell Infizierte – 17.008 Todesfälle, Wocheninzidenz: 14,4 (Stand: 16.06.2021).
  • Ministerpräsident Armin Laschet hat im Landtag über die aktuelle Corona-Situation gesprochen. Die Maskenpflicht kann in Außenbereichen fallen.
  • Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern beraten an diesem Mittwoch über die Zukunft der Impfzentren und die Corona-Folgen bei Kindern. Sie beschäftigen sich auch damit, ob im Sommer wegen der Delta-Mutation neue Reisebeschränkungen gelten sollen.
  • Eine Studie zeigt, dass nur einmal Geimpfte keinen besonders guten Schutz gegen die indische Delta-Mutation haben. Daher sei es problematisch, dass Johnson & Johnson nur aus einer Impfdosis besteht.
  • Seit Montag stellen die ersten Apotheken in NRW digitale Impfnachweise aus. Es kam jedoch zu erheblichen technischen Problemen.
  • Alle neuen Regeln finden Sie hier im Überblick.

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Mittwoch, 16. Juni, 12.39 Uhr
Spahn will Apotheken-Vergütung für digitalen Impfnachweis senken
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will die Vergütung der Apotheken fürs Erstellen digitaler Corona-Impfnachweise zum 1. Juli senken. Je Zertifikat sollen es statt jetzt 18 Euro noch sechs Euro pro Zertifikat sein, teilte der CDU-Politiker am Mittwoch bei Beratungen mit seinen Länderkollegen mit, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr.

Die höhere Vergütung zu Beginn sollte demnach dazu dienen, Anlaufkosten etwa für Schulungen, IT-Ausstattung und Registrierungen zu finanzieren und an möglichst vielen Stellen ein Angebot für die Bürger zu schaffen. Die Zahlen der ersten zwei Tage in den Apotheken zeigten, dass dies gelungen sei.

Insgesamt seien über alle Ausgabestellen inzwischen mehr als zehn Millionen digitale Impfnachweise erstellt worden, berichtete den Spahn den Angaben zufolge weiter.

Mittwoch, 16. Juni, 11.38 Uhr
Gebauer: Wegen Maskenpflicht Hitzefrei auch in Oberstufe möglich
Wegen der Maskenpflicht im Schulunterricht erlaubt das NRW-Schulministerium erneut Hitzefrei auch für Oberstufenschüler. Ein entsprechender Erlass sei in dieser Woche an die Schulen ergangen, teilte das Ministerium am Mittwoch auf dpa-Anfrage mit. „Das ist eine kleine Erleichterung für die Schülerinnen und Schüler an besonders heißen Tagen“, erklärte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP). Eine entsprechende Regelung hatte NRW bereits im Sommer 2020 verfügt.

Aktuell werden bis zum Wochenende Temperaturen teils über 30 Grad gemeldet. Nach den geltenden Vorschriften entscheiden ab 27 Grad Raumtemperatur in den Schulen die Schulleiter und Schulleiterinnen über Hitzefrei. Oberstufenschüler sind davon aber eigentlich ausgenommen. Diese Einschränkung wird nun – wie auch schon 2020 – wegen der besonderen Belastung durch die Coronaschutzmaske ausgesetzt. Die Ausnahmeregelung gelte so lange wie die Maskenpflicht.

Mittwoch, 16. Juni, 10.26 Uhr
Laschet: Jeder soll im Sommer ein Impfangebot erhalten
Das Land NRW habe zuletzt den Impfturbo gezündet, auch wenn Impfstoff noch immer ein rares Gut sei. „Wir impfen gerade schneller als die USA“, so Laschet. Im Juni seien in NRW zwar nur Zweitimpfungen möglich, das solle sich ab Juli aber wieder ändern. Dann soll die Impfstoffreserve wieder aufgestockt sein. „Im Laufe des Sommers wird jeder ein Impfangebot erhalten.“

„Europa wird noch im Sommer der bestgeimpfte Kontinent sein, aber das Virus wütet global“, sagte Laschet. Er lobte die G7-Entscheidung, Impfstoff an ärmere Länder der Welt zu spenden. Ein Signal der Solidarität sei wichtig, um alle Menschen überall zu schützen. Durch offene Grenzen könne das Virus auch wieder zu uns getragen werden.

Mittwoch, 16. Juni, 10.20 Uhr

Laschet: „Die Maskenpflicht kann draußen überall enden“

Ministerpräsident Armin Laschet im spricht im Landtag über das nahende Ende der Pandemie: „Diese schrittweise Rückkehr zur Normalität ist möglich, weil wir das Infektionsgeschehen erfolgreich eindämmen konnten.“ Die Inzidenz sei momentan so niedrig, wie zuletzt am 18. September 2020. Dieser Erfolg sei eine Gemeinschaftsleistung und vor allem der Impfkampagne zu verdanken.

Laschet bedankte sich bei den Einsatzkräften, die permanent im Einsatz gegen das Virus seien. Der Blick nach Großbritannien zeige aber, dass man weiter vorsichtig sein müsse. Es gebe keinen Anlass für Übermut. Öffnungen sollten Schritt für Schritt geschehen und Hygienemaßnahmen, die die Freiheiten der Menschen nur wenig einschränken, weiter bestehen bleiben.

Einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen sei bei diesen Temperaturen anstrengend, aber in Innenräumen weiter nötig. Im Außenraum könne die Maskenpflicht in allen Städten hingegen beendet werden, so Laschet.

Mittwoch, 16. Juni, 10 Uhr
Ministerpräsident Armin Laschet unterrichtet den Landtag
Armin Laschet, Ministerpräsident in NRW (CDU) spricht um 10 Uhr live im Landtag zur aktuellen Corona-Lage in NRW. Der Livestream zum Nachgucken.



Mittwoch, 16. Juni, 9.30 Uhr

Gewerbeanmeldungen in NRW nach Corona-Einbruch wieder gestiegen

Die Zahl der Gewerbeanmeldungen in Nordrhein-Westfalen ist 2020 nach einem coronabedingten Einbruch im Frühjahr rasch wieder gestiegen. Seit dem Juli vergangenen Jahres liege sie – nach deutlichen Rückgängen im März und April – bereits wieder auf dem Niveau von 2019, teilte das Statistische Landesamt IT.NRW mit. Dieser Trend halte auch in den ersten Monaten des laufenden Jahres an.

Insgesamt wurden 2020 rund 136 900 Gewerbe angemeldet – 16 Prozent weniger als 2019. Rückgänge hatte es im Lockdown 2020 vor allem im Bau- und Gastgewerbe sowie bei Frisören und Sonnenstudios gegeben. Die schnelle Erholung im Sommer wurde unter anderem vom Kfz-Gewerbe und dem Gesundheits- und Sozialwesen getrieben.

Mittwoch, 16. Juni, 8.31 Uhr

Corona-Inzidenz in NRW sinkt weiter – Alle Kreise bleiben unter 35

In NRW ist die Zahl der Corona-Neuinfektionen erneut gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete heute für das bevölkerungsreichste Bundesland eine Sieben-Tage-Inzidenz von 14,4, nach 16,9 am Dienstag und 17,7 am Montag. Am vergangenen Mittwoch waren noch 23,2 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der vergangenen sieben Tage registriert worden.

Den zweiten Tag in Folge lagen am Mittwoch alle kreisfreien Städte und Kreise in NRW unter der Schwelle von 35. Am Montag hatten Wuppertal und Hagen diesen Grenzwert für Lockerungen bei den Schutzmaßnahmen noch übertroffen. Hagen verzeichnet weiter den höchsten Inzidenzwert in NRW – auch hier gab es aber von 33,9 am Vortag auf 30,7 einen deutlichen Rückgang. Den niedrigsten Wert hat der Kreis Herford mit 4,0. 13 von 53 Kreisen und Städten im Land meldeten bereits einstellige Werte.

Mittwoch, 16. Juni, 7.42 Uhr

Mit Maske und Trikot: Hunderte Fußballfans feiern trotz Niederlage

Bemalte Wangen, Trikots und Flaggen. Hunderte Fußballfans haben im Essener Grugapark gemeinsam die deutsche Nationalmannschaft bei deren EM-Auftaktspiel angefeuert. Etwa 900 Menschen sind am Dienstagabend zum Public Viewing in den Grugapark gekommen. „Ich finde es super, auch wenn es noch ein bisschen komisch ist“, sagt Mirja Derksen, die sich gemeinsam mit Mann und Freunden zum Fußballschauen getroffen hat. Alle in der Gruppe seien geimpft und getestet.

Schon vor dem Spiel decken sich die Fans mit kleinen Bierfässern und Bratwürsten ein. Weiße Trikots mischen sich mit schwarz-rot-goldenen Hüten und blauen OP-Masken. Kurz vor Anpfiff erinnert der Moderator an die Hygienevorschriften: Am Platz darf die Maske abgenommen werden, beim Essenholen und auf dem Weg zur Toilette muss sie aufbleiben. Sich im Jubel in die Arme fallen, das ist nur am eigenen Tisch erlaubt. Mehrfach am Abend müssen Security und Moderator die Besucher an die Regeln erinnern.

Mittwoch, 16. Juni, 6.45 Uhr

Ministerpräsident unterrichtet Landtag über Corona-Lage um 10 Uhr

Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) unterrichtet den Landtag am heutigen Mittwoch (10.00 Uhr) über die aktuelle Corona-Lage in Nordrhein-Westfalen. Die Rede mit dem Titel „Unser Land erfolgreich aus der Pandemie führen und neue Perspektiven eröffnen“ steht unter dem Eindruck bundesweit zurückgehender Neuinfektionen. Laschet, der auch CDU-Bundeschef und Kanzlerkandidat der Union ist, hat den Landtag in den vergangenen Monaten regelmäßig über die Pandemie-Maßnahmen der Landesregierung informiert. Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in NRW sinkt aktuell weiter.

Mittwoch, 16. Juni, 5.49 Uhr

Die Gesundheitsminister beraten heute die nächsten Schritte

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern beraten heute über die Zukunft der regionalen Impfzentren und die Corona-Folgen bei Kindern und Jugendlichen. Die Zukunft der Impfzentren ist offen, mehrere Länder wollen die Einrichtungen länger als bisher geplant weiterführen, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Geplant sind auch Schritte gegen Langzeitfolgen von Covid-Erkrankungen, wie der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz und bayerische Ressortchef Klaus Holetschek (CSU) im Vorfeld in München sagte.

Auf Vorschlag von Niedersachsen und der Bundesregierung sollen sich die Minister auch mit der Frage beschäftigen, ob wegen der um sich greifenden, noch ansteckenderen und wohl auch gefährlicheren Delta-Variante neue Reisebeschränkungen im Sommer gelten sollen.

Mittwoch, 16. Juni, 5.21 Uhr

RKI registriert 1455 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz bei 13,2

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 1455 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 3254 Ansteckungen gelegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI heute mit bundesweit 13,2 an (Vortag: 15,5; Vorwoche: 20,8). Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht bei 0,72 (Vortag: 0,77). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 72 weitere Menschen anstecken.

Dienstag, 15. Juni, 22.56 Uhr

Nach Corona-Lockerungen: Gastronomen und Hotels fehlen die Arbeitskräfte

Wärmeres Wetter lockt die Menschen nach zermürbenden Monaten des Lockdowns zumindest schon in die Außengastronomie. Drinnen soll es ebenfalls losgehen. Auch Hoteliers und Touristiker hoffen dringend auf Besserung nach dem oft vermasselten Jahr 2020. Doch selbst wenn die Inzidenzen mitspielen, dürfte der Neustart hier und da an seine Grenzen stoßen – oder gar ausbleiben. Denn zahlreiche Betriebe haben zu wenig Personal.

Gerade nun, wo das Geschäft unter Auflagen anlaufen soll, könnte manche Terrasse unbewirtet, mancher Tresen unbesetzt, manches Gästezimmer unvermietet bleiben. Die Krise entfaltet ihre Spätwirkungen auf die Hilfs- wie auf die Stammjobs. Ein aktuelles Stimmungsbild unter Mitgliedern des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga) zeigt, wie eng es beim Service zum Start in die für viele existenzielle Sommersaison aussieht. Mehr als 42 Prozent der Teilnehmer berichteten, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in andere Branchen abgewandert seien.

Dienstag, 15. Juni, 22.08 Uhr

Gesundheitsminister beraten Corona-Themen

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern beraten an diesem Mittwoch über verschiedene Corona-Themen. Im Zentrum der Videoschalte sollen unter anderem Probleme von Kindern und Jugendlichen in der Pandemie stehen. Nähere Festlegungen werden zur Zukunft der Impfzentren erwartet. Beraten werde auch über Long Covid, also Langzeitfolgen einer Covid-Erkrankung, wie der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz und bayerische Ressortchef Klaus Holetschek (CSU) angekündigte. Holetschek forderte, der Bund müsse Impfzentren bis Ende des Jahres finanzieren. Konzeptionelle Änderungen etwa hin zu mehr mobilen Teams seien denkbar.

Dienstag, 15. Juni, 20.54 Uhr

Polizei: Kaum Verstöße gegen Corona-Auflagen vor EM-Spiel in München

Die Münchner Polizei hat vor dem EM-Spiel Deutschland gegen Frankreich am Dienstagabend zunächst kaum Verstöße gegen die Corona-Maßnahmen festgestellt. „Es ist bislang ein gesitteter Abend ohne größere Vergehen“, sagte ein Polizeisprecher kurz vor Beginn der Partie. Insgesamt waren 14 500 Menschen in der Arena zugelassen. Hinzu kamen wohl Tausende, die in Biergärten mitfieberten. Um einen Anstieg der Infektionszahlen zu verhindern, galt jedoch: Feiern nur mit strengen Abstands- und Hygieneregeln.

Deutsche Fans feiern vor dem Spiel.
Deutsche Fans feiern vor dem Spiel. © picture alliance/dpa © picture alliance/dpa

Dienstag, 15. Juni, 19.49 Uhr

NRW-Ministerium: Kein Beleg für falsche Angaben bei Intensivbetten

Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat einem Zeitungsbericht zufolge bislang keine Belege dafür gefunden, dass Krankenhäuser falsche Angaben zur Auslastung der Intensivbetten gemacht haben, um höhere Ausgleichszahlungen zu erhalten. 70 Krankenhäuser, bei denen sich „Auffälligkeiten im Meldeverfahren“ gezeigt hätten, seien überprüft worden, sagte ein Ministeriumssprecher dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Nach dem aktuellen Stand der Auswertung sei „kein systematisches Fehlverhalten von Krankenhäusern festgestellt“ worden.

Der Bundesrechnungshof hatte in einem Bericht „eine massive Überkompensation aus Steuermitteln“ bei Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser festgestellt. Die Kliniken bekamen Geld für verschobene oder ausgesetzte planbare Aufnahmen, um freie Kapazitäten für Covid-19-Patientinnen und -Patienten zu schaffen. Die Ausgleichszahlungen des Bundes hätten allein im Jahr 2020 rund 10,2 Milliarden Euro betragen.

Dienstag, 15. Juni, 17.27 Uhr

6,6 Millionen digitale Impfnachweise – System zeitweise überlastet

Großer Andrang auf den neuen digitalen Corona-Impfnachweis hat am Dienstag zwischenzeitlich zu einzelnen technischen Verzögerungen geführt. Das System sei wegen des Ansturms zeitweise überlastet gewesen, teilte das Bundesgesundheitsministerium auf Anfrage in Berlin mit. Insgesamt seien aber bis zum Nachmittag inzwischen 6,6 Millionen Zertifikate von Impfzentren, mobilen Diensten, Arztpraxen und Apotheken ausgegeben worden.

Gesundheitsminister Jens Spahn sagte am Rande eines Treffens mit seinen EU-Kollegen in Luxemburg, gerade jetzt zu Beginn des Sommers und der Reisezeit sei es für viele Bürgerinnen und Bürger wichtig, dass es eine Einheitlichkeit gebe: „Dass ein digitaler Impfpass, der in Deutschland oder Spanien oder Finnland ausgestellt wird, eben auch dann in allen europäischen Ländern genutzt werden kann und gültig ist“, sagte der CDU-Politiker.

Dienstag, 15. Juni, 15.58 Uhr
Kleines Wacken-Festival vim 16. bis 18. September geplant

Nach der erneuten Absage des Heavy-Metal-Festival ist nun im schleswig-holsteinischen Wacken vom 16. bis 18. September unter dem Titel „Bullhead City“ eine kleinere Ausgabe des Festivals geplant. Dazu werden unter anderem Blind Guardian und Doro erwartet.

Bereits 2020 war das Heavy-Metal-Festival mit seinen rund 75 000 Fans wegen der Corona-Pandemie abgesagt und durch eine Online-Veranstaltung ersetzt worden.


Dienstag, 15. Juni, 14.02 Uhr
Laschet informiert am Mittwoch den Landtag zur Corona-Lage
Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) unterrichtet den Landtag am Mittwoch über die aktuelle Corona-Lage. Die Rede mit dem Titel „Unser Land erfolgreich aus der Pandemie führen und neue Perspektiven eröffnen“ steht unter dem Eindruck sinkender Corona-Neuinfektionszahlen bundesweit und auch in NRW.

Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident in NRW, gibt am Mittwoch im Landtag einen Überblick über die aktuelle Corona-Lage.
Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident in NRW, gibt am Mittwoch im Landtag einen Überblick über die aktuelle Corona-Lage. © picture alliance/dpa © picture alliance/dpa

Laschet, der auch CDU-Bundeschef und Kanzlerkandidat der Union ist, hat den Landtag in den vergangenen Monaten regelmäßig über die Pandemie-Lage informiert.

Dienstag, 15. Juni, 12.05 Uhr

„Epidemische Lage“ wird nicht verlängert

Der nordrhein-westfälische Landtag will die „epidemische Lage von landesweiter Tragweite“ nicht noch einmal verlängern. Darauf haben sich nach dpa-Informationen am heutigen Dienstag die Regierungsfraktionen von CDU und FDP verständigt. Damit entfallen ab dem 19. Juni besondere Befugnisse der Regierung, wie die mögliche Beschlagnahme medizinischen Materials.

Dienstag, 15. Juni, 11.22 Uhr

Delta-Mutation verbreitet sich schnell bei einmal Geimpften

Eine Studie aus der Fachzeitschrift „Lancet“ bringt zwei Erkenntnisse über die Delta-Mutation, die zuerst in Indien festgestellt wurde: Wer sich mit der Delta-Mutation des Coronavirus infiziert, muss mit doppeltem Risiko im Krankenhaus behandelt werden.

Außerdem schützt die erste Impfung gegen die Mutante nicht sehr effektiv. Besonders kritisch sei das bei Leuten, die mit dem Johnson & Johnson-Impfstoff geimpft wurden – denn diese Impfung besteht nur aus einer Dosis. An alle anderen Leute können Experten nur appellieren, sich auch ihre zweite Impfdosis abzuholen.

Dienstag, 15. Juni, 10.20 Uhr
Medican: Auch überhöhte Aufwandsentschädigungen und Materialkosten abgerechnet?

Das Schnelltest-Unternehmen Medican aus Bochum soll nicht nur tausende Tests fälschlich abgerechnet haben, sondern auch überhöhte Aufwandsentschädigungen und Materialkosten. Der Anwalt des Betreibers weist in der WAZ diese Vorwürfe allerdings zurück. Die höhere Aufwandsentschädigung kann für Tests abgerechnet werden, die unter ärztlicher Aufsicht gemacht wurden.

Drei Ärzte hatte das Unternehmen beschäftigt, diese waren laut Tagesschau aber Vollzeit auch woanders beschäftigt. Der Firmensitz des Unternehmens ist Bochum, Medican war allerdings an 54 Standorten in 36 Städten Deutschlands aktiv. Auslöser der Ermittlungen waren Recherchen von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung. Die Staatsanwaltschaft hatte rund 15 Millionen Euro beschlagnahmt.


Dienstag, 15. Juni, 8.19 Uhr

Corona-Wert sinkt in NRW auf 16,9

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen geht weiter zurück. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete heute für das bevölkerungsreichste Bundesland eine Sieben-Tage-Inzidenz von 16,9 nach 17,7 am Montag. Am vergangenen Dienstag waren 26,0 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der vergangenen sieben Tage registriert worden.

Alle kreisfreien Städte und Kreise in NRW liegen nach den Zahlen vom heutigen Dienstag nun unter der Schwelle von 35. Am Vortag lagen mit Wuppertal und Hagen noch zwei Städte darüber. Hagen hat mit 33,9 den höchsten Wert. Den niedrigsten Wert hat der Kreis Herford mit 5,6. In insgesamt fünf Kreisen und Städten ist der Wert einstellig.

Dienstag, 15. Juni, 7.23 Uhr

166 Millionen Euro Corona-Nothilfe an Studenten ausgezahlt

In den vergangenen zwölf Monaten sind rund 166 Millionen Euro Corona-Nothilfe an Studenten ausgezahlt worden. Die Summe nannte das Deutsche Studentenwerk (DSW) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Im Durchschnitt hätten die Betroffenen knapp 450 Euro im Monat bekommen. Die sogenannte Überbrückungshilfe kann seit einem Jahr (16. Juni 2020) online beantragt werden. Insgesamt seien bei den 57 Studenten- und Studierendenwerken, die sich um die Bearbeitung kümmern, 548.000 Anträge eingegangen. 370.000 Mal sei Überbrückungshilfe gewährt worden.

Dienstag, 15. Juni, 6.20 Uhr

RKI registriert 652 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz bei 15,5

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 652 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 1204 Ansteckungen gelegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI am heutigen Dienstagmorgen mit bundesweit 15,5 an (Vortag: 16,6; Vorwoche: 22,9).

Dienstag, 15. Juni, 5.25 Uhr

FDP-Fraktionschef ist für ein Ende der Maskenpflicht auf Schulhöfen

Die Maskenpflicht auf Schulhöfen sollte nach Auffassung der FDP-Fraktion im NRW-Landtag bald kippen. Nachdem es in der Corona-Pandemie darum gegangen sei, das Gesundheitssystem vor einer Überlastung zu schützen, zeichne sich nun eine „relative Normalität“ ab, sagte der Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christof Rasche, dem WDR-Magazin „Westpol“.

„Deshalb sind wir wirklich der Auffassung: Im Freien muss die Maskenpflicht fallen, das gilt auch für Schulhöfe – das lässt die Lage jetzt zu.“ Man sei im Austausch auch mit den Lehrerverbänden. Mit Blick auf ein Ende der Maskenpflicht in Innenräumen sagte der Liberale, da brauche man noch Geduld, „da ist die Gefahrensituation eine andere“. Aber auch hierfür arbeite man an Lösungen.

Montag, 14. Juni, 22.25 Uhr
WHO: Corona-Fallzahl sinkt seit sieben Wochen – aber keine Entwarnung
Die globale wöchentliche Zahl an Covid-Fällen ist sieben Wochen in Folgen gefallen – der längste Rückgang seit Beginn der Pandemie. Dieser Trend verdecke jedoch die beunruhigende Zunahme von Krankheits- und Todesfällen in vielen einzelnen Ländern, warnte der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, am Montag in Genf. Der Anstieg in Afrika sei besonders alarmierend, da diese Region weltweit am wenigsten Impfdosen, Tests und Sauerstoff für Patienten zur Verfügung habe, sagte Tedros.

Montag, 14. Juni, 21.20 Uhr
NRW-Kommunen befürchten weitere Milliardeneinbußen und fordern Hilfe
Die NRW-Kommunen fordern angesichts von Finanzlöchern in der Corona-Pandemie weitere Hilfe von Bund und Land. Der Hauptgeschäftsführer des nordrhein-westfälischen Städte- und Gemeindebundes, Christof Sommer, sprach sich in der „Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung“ für eine Neuauflage des im vergangenen Jahres aufgelegten Rettungsschirms aus. Die Einbußen bei der Gewerbesteuer sowie bei den Anteilen an der Einkommen- und Umsatzsteuer rissen in den NRW-Kommunen in den Jahren 2021 und 2022 wohl Finanzlöcher von je zwei Milliarden Euro. Hinzu kämen fehlende Einnahmen bei Schwimmbädern, Theatern oder Museen.

Montag, 14. Juni, 20.17 Uhr
Corona-Regeln nicht eingehalten – Schulleiterin zu Recht suspendiert
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat die Suspendierung einer Grundschulleiterin wegen mehrfacher Nichtbeachtung von Vorschriften zur Bekämpfung des Coronavirus bestätigt. Das Gericht lehnte am Montag laut einer Mitteilung den Eilantrag der Schulleiterin ab. Die Frau wollte damit gegen das ausgesprochene Verbot der Führung ihrer Dienstgeschäfte vorgehen. Das Gericht begründete seine Entscheidung mit mehreren Verstößen der Schulleiterin auf dem Gelände der Schule.

Die Lehrerin habe dort wiederholt keine medizinische Maske getragen und sich „eigenmächtig“ über die Verpflichtung hinweggesetzt, wöchentlich Selbsttests bei allen in Präsenz in der Schule tätigen Personen durchzuführen. Im April habe sie die Eltern benachrichtigt, dass sie die Testung der Schüler ausgesetzt habe und die Eltern gebeten, dies im Testzentrum vorzunehmen. Es gebe Hinweise, dass die Frau auch andere Schutzvorkehrungen wie das Lüften der Klassenzimmer nicht beachtet habe. Die von ihr vorgelegten ärztlichen Atteste, wonach sie aus medizinischen Gründen keine Maske tragen könne, seien unzureichend.

Montag, 14. Juni, 19.24 Uhr
Warnungen vor schnellem Ende der Maskenpflicht
Trotz sinkender Infektionszahlen wollen Politik und Wirtschaft vorerst überwiegend an der Maskenpflicht als Corona-Schutz festhalten. Lockerungen im Freien rücken aber zusehends in den Blick. Spahn sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe: „Bei den fallenden Inzidenzen sollten wir gestuft vorgehen: In einem ersten Schritt kann die Maskenpflicht draußen grundsätzlich entfallen.“ Der Handelsverband Deutschland reagierte zurückhaltend auf Rufe nach einem Ende der Maskenpflicht, genauso wie der Deutsche Lehrerverband. Nach Ansicht von Wissenschaftlern könnte eine generelle Aufhebung der Maskenpflicht ein Wiederaufflammen der Pandemie nach sich ziehen. Mehrere Landeskabinette wollen nun trotzdem über Änderungen beraten.

Nach Auffassung von Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) kann in bestimmten Außenbereichen auf die Maske zum Schutz vor Corona-Infektionen verzichtet werden. „Bei den derzeitig sinkenden Infektionszahlen kann ich es mir durchaus vorstellen, die Maskenpflicht in bestimmten Außenbereichen zur Debatte zu stellen. Es gibt aber auch Bereiche, in denen wir vorerst weiterhin an der Maskenpflicht festhalten sollten, beispielsweise bei größeren Menschenansammlungen wie etwa in Warteschlangen“, sagte Laumann am Montag der Deutschen Presse-Agentur.

Montag, 14. Juni, 18.38 Uhr
EU-Staaten einigen sich auf gemeinsame Corona-Reisebedingungen
Die EU-Länder haben sich darauf geeinigt, Reisebeschränkungen koordiniert und schrittweise zu lockern. „Mit Beginn des Sommers wird den Bürgerinnen und Bürgern das Reisen erleichtert – mit nur begrenzten und verhältnismäßigen Reisebeschränkungen, wenn überhaupt“, teilte EU-Justizkommissar Didier Reynders am Montag mit. So sei vorgesehen, dass vollständig Geimpfte und Genesene keinen Reisebeschränkungen unterliegen sollen. Zudem sei vorgesehen, dass Menschen aus Regionen mit wenigen Infektionen ebenfalls ohne Beschränkungen reisen können.

Derzeit ist nur Mecklenburg-Vorpommern als einziges Bundesland ein grünes Gebiet nach den Maßstäben des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC). Von Reisenden aus orangen Gebieten könne ein Test verlangt werden, heißt es in der Mitteilung der EU-Kommission. Wer aus einem roten Gebiet kommt, für den könne Quarantänepflicht gelten. Die ECDC-Einteilung der Gebiete in die Farben Grün, Orange, Rot und Dunkelrot erfolgt anhand der Fallzahlen und der Positivrate von Tests.

Montag, 14. Juni, 17.38 Uhr
Mehr Schnupfen: Symptome bei Delta-Variante laut Forschern anders
Die zunächst in Indien entdeckten Corona-Variante Delta kann bei Patienten anscheinend etwas andere Symptome als frühere Corona-Typen verursachen. In einer britischen App zur Überwachung von Corona-Symptomen wurden zuletzt am häufigsten Kopfschmerzen, eine laufende Nase und eine raue Kehle gemeldet, wie die BBC am Montag berichtete. In Großbritannien macht die als sehr ansteckend geltende Delta-Variante bereits mehr als 90 Prozent aller Fälle aus.

Montag, 14. Juni, 16.53 Uhr

Landtag: Diäten steigen nach Corona-Pause wieder

Nachdem die Abgeordneten im vergangenen Jahr wegen der Corona-Pandemie auf eine Diätenerhöhung verzichtet hatten, steigen ihre monatlichen Bezüge ab 1. Juli um rund 270 Euro auf 9602,66 Euro. Auch der Beitrag zur Finanzierung der Alters- und Hinterbliebenenversorgung steigt. Durch das Aussetzen der Diätenerhöhung im vergangenen Jahr – die den Abgeordneten zugestanden hätte – hat der Landtag nach eigenen Angaben 700.000 Euro gespart.

Montag, 14. Juni, 16.06 Uhr

Sicherheitsgefühl steigt mit zunehmender Impfquote

Das Sicherheitsgefühl in der deutschen Bevölkerung ist einer Umfrage zufolge mit der wachsenden Impfquote gegen das Coronavirus gestiegen. 62 Prozent der Befragten sind der Meinung, dass sie ihr Ansteckungsrisiko gut kontrollieren können, wie das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) mitteilte. „Ende März dieses Jahres hatten nur 40 Prozent der Befragten das Gefühl, sich vor einer Ansteckung schützen zu können“, erklärte BfR-Präsident Andreas Hensel. Gleichzeitig schätzen weniger Menschen die Wahrscheinlichkeit als hoch ein, sich durch die Nähe zu anderen Menschen mit dem Coronavirus anzustecken.

Montag, 14. Juni, 15.01 Uhr

Digitalen Impfnachweis aus der Apotheke: Bürger wollen nicht warten

Das Ausstellen von digitalen Corona-Impfnachweisen in Apotheken ist in NRW nach Angaben des Deutschen Apothekerverbands (DAV) gut angelaufen. Etwa jede vierte Apotheke im Land habe am Montag diesen Service angeboten. Bis zum Wochenende werde voraussichtlich jede zweite NRW-Apotheke mitmachen, im Laufe der kommenden Woche dann 90 Prozent. Am Morgen hätten sich vereinzelt kleine Schlangen vor Apotheken gebildet, sagte der Sprecher weiter. Nach kleinen Startschwierigkeiten könnten die Apotheken zuverlässig auf den Server des Robert Koch-Instituts zugreifen und erhielten von dort den QR-Code. Bis Montagabend dürften in NRW etwa 100.000 Zertifikate erstellt werden, schätzte der Sprecher.

Wer in einem Impfzentrum geimpft wurde, muss nach Angaben des NRW-Gesundheitsministerium für den Erhalt eines digitalen Impfnachweises nichts weiter unternehmen. Die Bürger bekämen einen QR-Code automatisch bis Ende Juni per Post zugeschickt. „Wir stellen fest, dass die Bürgerinnen und Bürger sofort ihren Impfpass digitalisiert bekommen möchten“, sagte er. „Die allermeisten werden nicht abwarten wollen, bis ein Brief vom Impfzentrum kommt.“

Montag, 14. Juni, 14.02 Uhr

SPD gegen vorschnelles Ende der Maskenpflicht an Schulen

Die SPD-Landtagsfraktion hat sich gegen eine schnelle generelle Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen ausgesprochen. Bis zum Beginn der Sommerferien am 5. Juli sei es sinnvoll, beim Mund-Nasen-Schutz zu bleiben, sagte der SPD-Bildungsexperte Jochen Ott am heutigen Montag. In der Debatte um Lockerungen der Maskenpflicht angesichts sinkender Corona-Zahlen hatte zuvor auch die Bundesregierung zur Vorsicht gemahnt.

Man sollte sie nicht zu schnell lockern, vor allem in Innenräumen, sagte eine Regierungssprecherin am Montag in Berlin. Es gelte im Blick zu behalten, dass es neue Virusvarianten gebe, die gefährlich werden könnten. SPD-Politiker Ott schloss zwar nicht aus, dass noch vor den Sommerferien die Maskenpflicht draußen gelockert werden könnte. Aber in Klassenräumen und auf dem Weg zur Schule in Bussen und Bahnen sollte man diesen Schritt seiner Meinung nach noch nicht gehen.

Montag, 14. Juni, 13.00 Uhr

Novavax: Impfstoff zeigt hohe Wirksamkeit

Der Corona-Impfstoff von Novavax hat sich in einer Studie als hochwirksam erwiesen. Das amerikanische Pharmaunternehmen gab die Wirksamkeit des Vakzins mit 90 Prozent an. An der Studie beteiligten sich fast 30.000 Menschen in den USA und Mexiko.

Bis Ende September würden Anträge auf eine Zulassung unter anderem in den USA und Europa gestellt, erklärte das Unternehmen. Bis dahin sei eine Produktion von 100 Millionen Dosen pro Monat möglich.

Montag, 14. Juni, 12.23 Uhr

Spahn: Hälfte der Über-60-Jährigen voll geimpft

Etwa die Hälfte der Menschen über 60 Jahre hat nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) den vollen Impfschutz gegen das Coronavirus erhalten. Über 80 Prozent dieser Gruppe hat mindestens eine Impfung verabreicht bekommen, wie Spahn via Twitter mitteilte.

Der Anteil der Erstgeimpften an der Gesamtbevölkerung nähert sich der 50-Prozent-Marke. 48,4 Prozent haben bislang mindestens eine Impfung gegen das Coronavirus bekommen, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Den vollständigen Impfschutz haben nun 26,2 Prozent. Insgesamt wurden laut RKI bislang 60,7 Millionen Impfdosen in Deutschland verabreicht. Am Wochenende kamen über 622.000 hinzu.

Montag, 14. Juni, 11.27 Uhr

Digitaler Impfausweis: Technische Probleme zum Start in den Apotheken

Wie der WDR berichtet, gibt es zum Start des Digitalen Impfausweises erhebliche Schwierigkeiten in den NRW-Apotheken. Sowohl in Köln, Düsseldorf und Münster mussten zahlreiche Kunden wieder nach Hause geschickt werden. Da das System überlastet ist, konnten keine QR-Codes ausgestellt werden.

Der Apothekerverband Westfalen-Lippe sprach für sein Gebiet insgesamt von technischen Hürden: Zwar hätten schon Impfzertifikate erstellt werden können, andere Apotheken hätten sich aber nicht einloggen können.

Montag, 14. Juni, 10.30 Uhr

Lehrerverband gegen Ende der Maskenpflicht an Schulen

Der Deutsche Lehrerverband ist gegen eine schnelle Aufhebung der Maskenpflicht an den Schulen. Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger sagte, er rate insbesondere während des Unterrichts zu „größtmöglicher Vorsicht“. „Das Virus ist ja noch nicht von der Bildfläche verschwunden.“ Maskenpflicht und auch regelmäßige Tests sollten im auslaufenden Schuljahr bleiben. Wegen der stark gesunkenen Corona-Zahlen wird in Deutschland verstärkt über die Maskenpflicht diskutiert, insbesondere auch an Schulen.

Montag, 14. Juni, 8.43 Uhr

Weiter sinkender Corona-Wert in Nordrhein-Westfalen

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen geht weiter zurück. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete eine Sieben-Tage-Inzidenz von 17,7. Am Sonntag waren landesweit 18,9 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche registriert worden. Am Montag der vergangenen Woche hatte der Wert bei 27,3 gelegen.

Über der Schwelle von 35, ab der die schärfsten Corona-Einschränkungen gelten, lagen mit Wuppertal und Hagen zwei NRW-Städte. Einstellige Inzidenzwerte haben mittlerweile fünf Kreise und Städte, am niedrigsten ist der Wert im Kreis Herford mit 6,8. Die NRW-Gesundheitsämter hatten dem RKI 101 neue Corona-Infektionen und 2 weitere Todesfälle gemeldet. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, wird nun für NRW mit 16.983 angegeben.

Montag, 14. Juni, 8.09 Uhr

Nach Corona-Ausbruch bei Tönnies: Juristische Aufarbeitung läuft

Ein Jahr nach dem massenhaften Corona-Ausbruch im Schlachtbetrieb Tönnies am Stammsitz in Rheda-Wiedenbrück ist die juristische Aufarbeitung noch nicht abgeschlossen. Ob das Tönnies-Management sich strafrechtlich verantworten muss, prüft derzeit noch die Staatsanwaltschaft Bielefeld. Nach Angaben eines Sprechers sind die Ermittlung noch nicht abgeschlossen. Im Raum steht der Vorwurf der fahrlässigen Körperverletzung und Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz. Ob die wochenlange Schließung des Werks rechtlich zulässig war, soll das Verwaltungsgericht Minden klären.

Montag, 14. Juni, 7.12 Uhr

Digitaler Impfpass: In Impfzentrum Geimpfte sollen bald Post bekommen

Wer in einem Impfzentrum geimpft wurde, muss für den Erhalt eines digitalen Impfnachweises nichts weiter unternehmen. Darauf hat am Sonntag das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hingewiesen. Die Bürger bekämen einen QR-Code automatisch bis Ende Juni per Post zugeschickt. Mit Hilfe einer App könne dieser dann eingelesen und auf dem Smartphone gespeichert werden. In den Impfzentren würden diese Codes künftig für alle neu durchgeführten Impfungen vor Ort ausgegeben. Die Ausgabe von QR-Codes durch niedergelassene Ärzte soll schrittweise bis Mitte Juli erfolgen.

Montag, 14. Juni, 6.37 Uhr

Spahn: Maskenpflicht draußen kann grundsätzlich entfallen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält angesichts der stark sinkenden Corona-Infektionszahlen ein schrittweises Ende der Maskenpflicht für denkbar – rät aber im Zweifel, weiter Mund-Nasen-Schutz zu tragen. „Bei den fallenden Inzidenzen sollten wir gestuft vorgehen: In einem ersten Schritt kann die Maskenpflicht draußen grundsätzlich entfallen“, sagte Spahn den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

In Regionen mit sehr niedriger Inzidenz und einer hohen Impfquote könne die Pflicht nach und nach auch drinnen entfallen. „Als Empfehlung bleibt in jedem Fall eine einfache Regel: im Zweifel mit Maske – besonders beim Reisen und bei Treffen in Innenräumen. Mehr Sicherheit gibt es nur, wenn alle Anwesenden entweder geimpft oder regelmäßig getestet sind.“

Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit
Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit © picture alliance/dpa/AP POOL © picture alliance/dpa/AP POOL

Montag, 14. Juni, 6.04 Uhr

Deutschlandweit 549 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz bei 16,6

Erstmals seit mehr als acht Monaten haben die Gesundheitsämter in Deutschland weniger als 1000 Neuinfektionen binnen eines Tages an das Robert Koch-Institut (RKI) gemeldet. So registrierte das RKI 549 neue Fälle, wie aus Zahlen vom Montagmorgen hervorgeht. Zuletzt war die Zahl der Neuinfektionen pro Tag am 21. September mit 922 dreistellig. Vor einer Woche hatte der Wert bei 1117 Ansteckungen gelegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI mit bundesweit 16,6 an (Vortag: 17,3, Vorwoche: 24,3). Deutschlandweit wurden den Angaben nach binnen 24 Stunden 10 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 22 Tote.

Montag, 14. Juni, 5.16 Uhr

Apotheker starten mit digitalen Impfnachweis

Ein Teil der Apotheker will an diesem Montag mit dem Ausstellen des neuen digitalen Impfnachweises starten. Dabei wird für vollständig Geimpfte ein QR-Code erstellt, der in Apps mit dem Handy verwendet werden kann. Das soll insbesondere das Reisen in der kurz bevorstehenden Ferienzeit erleichtern. Die Apotheker benötigen dafür den Ausweis und das gelbe Impfheft, um die Daten prüfen zu können.

Im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen ist mehr als jeder vierte Einwohner vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Die Apothekerverbände und -kammern Nordrhein-Westfalens warnten am Freitag vor einem Ansturm auf den digitalen Corona-Impfnachweis. „Wir bitten die Bürgerinnen und Bürger, nicht gleich am Montag die Apotheken zu stürmen“, erklärten sie.

Apotheken, die diese Leistung bereits anbieten könnten, seien für Interessierte ab der kommenden Woche auf dem Portal www.mein-apothekenmanager.de zu finden. Der analoge gelbe Impfausweis behalte seine Gültigkeit, betonten sie. Der Vorsitzende des Apothekerverbandes Nordrhein, Thomas Preis, geht davon aus, dass am Montag maximal zehn Prozent der Apotheken starten können.