NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat sich im Landtag für eine generelle Impfpflicht ausgesprochen. © picture alliance/dpa
Coronavirus

Coronavirus in NRW: Wüst will Impfpflicht durchsetzen und Discos schließen – Liveblog

Ministerpräsident Hendrik Wüst hat den Landtag über die aktuelle Lage unterrichtet. NRW will Bars und Discos wieder schließen. Und die Impfpflicht soll kommen. Die Lage im Überblick.

Über die Entwicklungen der Corona-Krise in NRW berichten wir hier aktuell im Liveblog.

  • Fallzahlen in NRW: 1.172.573 bestätigte Fälle – 98.300 aktuell Infizierte – 18.957 verstorbene Personen – Wocheninzidenz: 285,9 – Hospitalisierungsinzidenz: 3,84 (Stand: 30.11.2021).
  • Nach der Bund-Länder-Konferenz hat NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst den Landtag über die aktuelle Lage unterrichtet. NRW will Bars und Discos schließen, die Kapazität von Großveranstaltungen reduzieren und die Impfpflicht durchsetzen. Schüler müssen ab Donnerstag wieder Maske im Unterricht tragen.
  • Clubs und Discotheken sollen in NRW schließen, bei Fußballspielen soll die Kapazität der Stadien auf ein Drittel begrenzt werden. Das sind die Vorschläge der CDU- und FDP-Koalition in NRW. Auch eine Maskenpflicht im Unterricht und Kontaktbeschränkungen stehen zur Debatte..
  • Auch in NRW gibt es nun Verdachtsfälle der neuen Omikron-Variante des Coronavirus.
  • Der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, fordert ein Verfallsdatum für Impfnachweise. Dann sollen sich Geimpfte boostern lassen, um weiter als Geimpfte zu gelten.
  • Alle Regeln, die bis zum 21. Dezember gelten, haben wir hier in 13 Punkten einfach erklärt.

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Mittwoch, 1. Dezember, 19.33 Uhr
Wüst erwartet Impfpflicht: „Bin ziemlich sicher: Sie kommt.“

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) rechnet mit einer Impfpflicht gegen das Coronavirus in Deutschland. „Es gibt deutliche Einigkeit über Ländergrenzen hinweg, auch über Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg“, sagt er am Mittwochabend in der ARD-Sendung „Maischberger. Die Woche“. „Ich bin ziemlich sicher: Sie kommt.“

Eine solche Pflicht sei zwar „keine Kleinigkeit“, räumte Wüst ein. Aber man müsse sehen, dass man es momentan mit „einer Pandemie der Nicht-Geimpften“ zu tun habe. „Deswegen - glaube ich - ist das am Ende nötig.“ Er halte es auch für richtig, dass man dann bei Verstößen zahlen müsse. Eine Pflicht sei auch umzusetzen.

Mittwoch, 1. Dezember, 19.12 Uhr
„Impfbanane“ für 13.200 Euro versteigert

Eine „Impfbanane“ des Graffiti-Künstlers Thomas Baumgärtel ist für 13.200 Euro versteigert worden. Der ursprüngliche Schätzpreis habe sich damit mehr als verdoppelt, sagte eine Sprecherin des Auktionshauses Van Ham am Mittwoch.

Den Angaben zufolge bekam ein Sammler aus Schleswig-Holstein für 10.000 Euro den Zuschlag. Hinzu kam - wie üblich bei derartigen Auktionen - ein sogenanntes Aufgeld von 32 Prozent, also 3200 Euro, die der Sammler normalerweise an das Auktionshaus gezahlt hätte. Da dieses aber auf das Geld verzichtete, kann nun das volle Ergebnis von 13.200 Euro an die Covax-Kampagne von Unicef fließen. Nach Angaben des UN-Kinderhilfswerks Unicef organisiert die Initiative die Beschaffung und Logistik von Milliarden Corona-Impfdosen für Menschen in den ärmsten Ländern der Welt.

Eine "Impfbanane", die der Künstler Thomas Baumgärtel gesprüht hat, ist auf einer Glasscheibe am Eingang zum Krankenhaus Merheim zu sehen. © picture alliance/dpa © picture alliance/dpa

Der als Bananen-Sprayer bekannte Künstler Baumgärtel sprüht seit mehreren Jahrzehnten Graffiti an Außenfassaden von internationalen Museen. Zum Start der nationalen Impfkampagne im Frühjahr wandelte er seine Kult-Banane zu einer „Impfbanane“ um und brachte sie an Fassaden von Impfzentren und Kliniken an, um für das Impfen zu werben. Das nun versteigerte Werk zierte das Kölner Impfzentrum.

Mittwoch, 1. Dezember, 18.55 Uhr
Bundeswehr mobilisiert Tausende Kräfte gegen Corona-Pandemie

Die Bundeswehr mobilisiert Tausende weitere Soldaten, um beim Kampf gegen die heftige vierte Corona-Welle zu helfen. Bis zum kommenden Dienstag wird das Kontingent von derzeit 8000 Kräften um weitere 4000 auf dann 12.000 Soldaten aufgestockt, wie die Streitkräftebasis in Bonn am Mittwoch mitteilte.

Ein Drittel der Soldaten, also 4000, haben demnach eine Reaktionszeit von nur 48 bis 72 Stunden. Für die übrigen gelten abgestufte Reaktionszeiten von 7 bis 14 Tagen.

Mittwoch, 1. Dezember, 17.36 Uhr
Laumann: Ein Drittel Stadionkapazität vertretbar

Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat Pläne einer Auslastungs-Obergrenze von einem Drittel in Fußballstadien in NRW bestätigt. „Wir haben uns in der Regierung darauf verständigt, dass wir jetzt erst einmal die Kapazität der Stadien auf ein Drittel beschränken werden. Keine Stehplätze mehr, alles auf Sitzplätze, und dann halten wir das für vertretbar“, sagte der Minister am Mittwoch RTL/ntv.



Mittwoch, 1. Dezember, 17.19 Uhr

NRW kündigt 3G-Kontrollen am Arbeitsplatz an

Die nordrhein-westfälischen Arbeitsschutzbehörden kontrollieren ab sofort die Einhaltung der 3G-Regelung am Arbeitsplatz. Auch die Umsetzung der Hygieneschutzkonzepte und der Homeoffice-Pflicht werde ab sofort mit Schwerpunktkontrollen überprüft, teilte das NRW-Arbeitsministerium am Mittwoch mit.

„Wir befinden uns in einer sehr kritischen Phase der Pandemie. Hier trifft auch die Arbeitgeber und Beschäftigten eine große Verantwortung“, sagte Minister Karl-Josef Laumann (CDU). „Wer sich nicht an die Regeln hält, oder sogar mit gefälschten Test- und Impfnachweisen erwischt wird, muss mit spürbaren Konsequenzen rechnen.“ Werden die 3G-Kontrollen durch die Arbeitgeber nicht umgesetzt, droht ein Bußgeld von mindestens 1000 Euro. Sofern Beschäftigte sich ohne die ausreichenden Nachweise in den Arbeitsstätten aufhalten, drohen ihnen Bußgelder in Höhe von 250 Euro.

Mittwoch, 1. Dezember, 16.50 Uhr

Landtag beschließt Corona-Sonderlage für strengere Maßnahmen

Der nordrhein-westfälische Landtag hat den Weg dafür freigemacht, im Kampf gegen Corona noch strengere Schutzmaßnahmen aus dem Katalog des Bundesinfektionsschutzgesetzes anwenden zu können. Ein entsprechender Antrag von CDU und FDP wurde am Mittwoch (1.12.) in einer Sondersitzung auch mit Stimmen der oppositionellen SPD und Grünen angenommen. Die neue Möglichkeit für besondere Maßnahmen in der Pandemie ist auf zunächst drei Monate begrenzt.

Mittwoch, 1. Dezember, 15.50 Uhr

Omikron-Variante: Zahl der Verdachtsfälle in NRW steigt

Nach dem ersten bestätigten Fall der neuen Omikron-Variante in NRW steigt die Zahl der Verdachtsfälle weiter an. Größtenteils sind Reiserückkehrer betroffen.

So meldeten die Behörden im Kreis Kleve am Niederrhein am Mittwoch insgesamt sieben Verdachtsfälle. Betroffen sind zwei Paare, die nach Südafrikareisen zurückgekehrt waren und sich dort auch getroffen hatten. Hinzu kommen drei enge Kontaktpersonen der Betroffenen. Alle seien in Quarantäne; die Proben würden im Labor sequenziert. Einen weiteren Omikron-Verdachtsfall meldete der Kreis Recklinghausen; ebenfalls nach einer Auslandsreise.

Von dem nachgewiesenen Fall betroffen ist eine Person, die am 21. November aus Südafrika eingereist ist und dort Kontakt zu einem mittlerweile positiv getesteten Fall hatte, wie die Stadt am späten Dienstagabend mitgeteilt hatte. Geschlecht und Alter wurden nicht genannt.

Mittwoch, 1. Dezember, 15.20 Uhr
Höchste Zahl gemeldeter Corona-Toter seit Februar

Die Zahl der binnen eines Tages gemeldeten Corona-Toten hat den höchsten Stand seit neun Monaten erreicht.

Die Gesundheitsämter übermittelten dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen 24 Stunden 446 Fälle von Menschen, die an oder mit Corona gestorben sind, wie aus RKI-Zahlen von Mittwochmorgen hervorgeht.

Ein höherer Wert wurde zuletzt am 20. Februar erreicht (490). Mit Blick auf den aktuellen Wert ist zu bedenken, dass sich die Zahl der Todesfälle verzögert zur Zahl der Neuinfektionen entwickelt, da zwischen Infektion und Tod einige Zeit vergeht. Es dürften also in den kommenden Tagen noch höhere Werte erreicht werden.

Mittwoch, 1. Dezember, 13.20 Uhr

Land NRW will am Donnerstag konkrete Maßnahmen umsetzen

Ministerpräsident Hendrik Wüst kündigte im Landtag weitreichende Maßnahmen im Kampf gegen die Omikron-Variante an. Dazu zählt die Schließung von Clubs und Diskotheken. Die Kapazität bei Großveranstaltungen soll deutlich reduziert werden, damit die Schutzmaßnahmen besser funktionieren. Fußballspiele mit über 50.000 Zuschauern, die noch dazu keine Masken trügen wie zuletzt in Köln werde es nicht mehr geben, sagte Wüst.

Er verteidigte die wiederholte Einführung der Maskenpflicht im Unterricht. Nur so könnten Schulen bis zu den Weihnachtsferien geöffnet bleiben. Nirgendwo sonst in Deutschland werde an Schulen mehr getestet, als in NRW. Die Testfrequenz soll in der Woche vor Weihnachten noch einmal erhöht werden.

„Die aktuell schwierige Situation haben vor allem die Ungeimpften verursacht“, so Wüst im Landtag. Das zeige die Situation auf den Intensivstationen eindeutig. Deswegen sprach er sich für eine generelle Impfpflicht aus.

Mittwoch, 30. November, 13.10 Uhr

Die NRW-Landesregierung informiert zu neuen Einschränkungen

Wegen alarmierender Corona-Zahlen will das Land neue Einschränkungen beschließen. Der Landtag informiert live vorab, was bald gelten soll.

Hier geht‘s zum Livestream:



Mittwoch, 1. Dezember, 13.15 Uhr
Weiterer Omikron-Verdachtsfall in Recklinghausen - zwei in Kleve
Bei einem Rückkehrer von einer Auslandsreise im Kreis Recklinghausen untersuchen Gesundheitsbehörden einen weiteren Verdacht auf die Corona-Mutation Omikron. Das teilten das NRW-Gesundheitsministerium und der Kreis am Mittwoch mit. Nähere Angaben zur Person wie zum Geschlecht, Alter und Reiseweg gab es aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes nicht.

Zuvor hatte das Ministerium am Mittwochmorgen die erste bestätigte Omikron-Infektion in Nordrhein-Westfalen gemeldet. Betroffen ist eine Person, die am 21. November aus Südafrika eingereist ist und dort Kontakt zu einem mittlerweile positiv getesteten Fall hatte, wie die Stadt mitteilte.

Zwei weitere offene Omikron-Verdachtsfälle gibt es in Rees im Kreis Kleve. Hier laufen die Untersuchungen noch.

Mittwoch, 1. Dezember, 12.44 Uhr
Maskenpflicht am Sitzplatz im Unterricht ab 2. Dezember
Die Maskenpflicht am Sitzplatz im Unterricht gilt ab dem 2. Dezember wieder an allen Schulen in Nordrhein-Westfalen. Das teilte das Schulministerium am Mittwoch in Düsseldorf mit.


Mittwoch, 1. Dezember, 12.05 Uhr
Schwesig: 2G im Einzelhandel muss bundesweit kommen
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig rechnet mit weiteren Verschärfungen der Corona-Regeln in Deutschland. Sie gehe fest davon aus, dass etwa 2G (geimpft oder genesen) im Einzelhandel komme, sagte die SPD-Politikerin im ZDF-„Morgenmagazin“. „Es ist wichtig, dass wir deutschlandweit diese Regel bekommen.“ Es sei dann faktisch auch ein Stück weit einen Lockdown für Ungeimpfte.

„Ungeimpfte dürfen dann nicht mehr so einfach shoppen gehen.“ Zudem dürfen sie bereits jetzt bei der 2G-Regel, die in den Ländern herrscht, nicht mehr ins Restaurant oder Theater. „Das ist eine Konsequenz daraus, dass gerade die, die sich nicht impfen lassen haben, ein Großteil des Infektionsgeschehens zu verantworten haben.“

Schwesig sagte weiter, sie sei klar dafür, die Vorschläge der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina umzusetzen. „Dazu gehören 2G und 2G-plus.“ Bei 2G-plus müssen Geimpfte oder Genesene zusätzlich einen negativen Test vorweisen.

Mittwoch, 1. Dezember, 11.27 Uhr
Wann kann die Impfpflicht frühestens kommen?
Es ist die Rede von Impfpflicht, 2G für den Handel, Beschränkungen für Diskotheken und Stadien.

Was wir wissen und was nicht - darüber sprechen Ulrich Breulmann und Jens Ostrowski im Video.


Mittwoch, 1. Dezember, 10.43 Uhr
Städtetag gegen volle Fußballstadien und Karnevalssäle
Die Städte in NRW fordern von der Landesregierung schnelle, landeseinheitliche Maßnahmen, um die vierte Corona-Welle zu brechen. Nötig seien Regelungen zum Verbot von Veranstaltungen mit erhöhtem Infektionsrisiko. „Volle Fußballstadien und Karnevalssitzungen können so in diesem Winter nicht stattfinden“, mahnte der Vorsitzende des Städtetags NRW, Bielefeld Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD). Es dürfe keinen Flickenteppich mit unterschiedlichen Regeln geben.

„Die Menschen erwarten, dass wir der Corona-Pandemie entschlossen entgegentreten“, sagte Clausen angesichts steigender Infektionszahlen und der neuen Coronavirus-Variante Omikron. Die Regeln müssten „effizient und einfach verständlich“ sein.

Besonders intensiv beschäftige die Städte die Impfung von Kindern im Alter ab fünf Jahren. Die Kommunen seien bereit, auch dabei ihren Beitrag zu leisten. Impfkapazitäten müssten generell ausgeweitet werden. „Erforderlich ist eine klare und umfassende Finanzierungszusage durch das Land und den Bund.“

Mittwoch, 1. Dezember, 10.14 Uhr
Gesundheitsministerium bestätigt: Impfstoff für Kinder kommt früher
Deutschland und die anderen EU-Länder werden den Kinderimpfstoff von BioNTech/Pfizer bereits am 13. Dezember erhalten und damit eine Woche früher als bisher geplant. Der Liefertermin für den Impfstoff für die Fünf- bis Elfjährigen gelte für alle EU-Länder, erklärte das Bundesgesundheitsministerium am Mittwoch auf Anfrage.

Ursprünglich war die Auslieferung für den 20. Dezember vorgesehen. „Wir konnten erreichen, dass der Impfstoff für die fünf- bis elfjährigen Kinder eine Woche früher ausgeliefert wird“, sagte Gesundheitsminister Jens Spahn. „Das hat uns der Hersteller zugesichert.“

Mittwoch, 1. Dezember, 9.53 Uhr
„1Live Krone“-Gala wegen Corona abgesagt - stattdessen Radiosendung
Die Verleihung des WDR-Musikpreises „1Live Krone“ am 9. Dezember ist wegen der Corona-Pandemie als Präsenzveranstaltung abgesagt worden. Statt der geplanten Show vor Publikum in der Bochumer Jahrhunderthalle würden die Preise nun bei einer Radiosendung verliehen, teilte der WDR am Mittwoch mit. Das sei „sehr traurig, weil wir mit der großen Liveshow eine Branche gebührend ehren wollten, die sehr unter Corona gelitten hat und immer noch leidet“, erklärte der Sender. Angesichts der Lage sei die Entscheidung aber zum Schutz aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer unvermeidlich, so WDR-Programmchef Jochen Rausch.

Bereits im vergangenen Jahr war der in der Pop-Szene fest verankerte Preis wegen der Pandemie ohne Publikum in den WDR-Studios in Köln-Bocklemünd produziert worden. In diesem Jahr hatte der WDR den Preis eigentlich wieder vor Publikum verleihen wollen. Davon sollte „auch eine starke Signalwirkung für die gesamte Musik- und Entertainment-Branche ausgehen“, wie der WDR noch Anfang November mitgeteilt hatte.

Mittwoch, 1. Dezember, 9.25 Uhr
Corona-Inzidenz steigt in NRW weiter leicht - bundesweit Rückgang
Die Corona-Inzidenz steigt in Nordrhein-Westfalen weiter leicht an, während sie bundesweit von viel höherem Niveau kommend langsam sinkt. In NRW lag die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen einer Woche am Mittwoch bei 289,1 nach 285,9 am Dienstag und 249,7 am Mittwoch vor einer Woche. Das teilte das Robert Koch-Institut (RKI) am Mittwoch mit. Demnach wurden innerhalb von 24 Stunden 9481 neue Covid-19-Fälle und 63 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit der Krankheit registriert.

Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt im bevölkerungsreichsten Bundesland weiter deutlich unter dem bundesweiten Wert von aktuell 442,9. Seit dem Vortag (452,2) ist der bundesweite Wert aber zurückgegangen. Auch am Dienstag hatte es bundesweit bereits einen leichten Rückgang gegeben.

Die höchsten Corona-Inzidenzraten in NRW verzeichnete das RKI weiter im Oberbergischen Kreis (461,2, Vortag 441,3) und im Kreis Minden-Lübbecke (427,7, Vortag 409,0). Der niedrigste Wert in NRW wird für Münster (148,5) ausgewiesen.

Mittwoch, 1. Dezember, 9.10 Uhr
Stadt Düsseldorf: erster Omikron-Fall bestätigt
In Düsseldorf ist nach Angaben der Stadt ein erster Fall der neuen Omikron-Variante des Coronavirus bestätigt worden. Es handle sich um eine Person, die am 21. November aus Südafrika eingereist ist und dort Kontakt zu einem mittlerweile positiv getesteten Fall hatte, wie die Stadt am späten Dienstagabend mitteilte.

Wegen auftretender Symptome habe sich die eingereiste Person am 25. November testen lassen - das Ergebnis war positiv. Die Untersuchung auf Virusvarianten habe Auffälligkeiten gezeigt, die gegen eine Delta-Variante sprachen. „Eine Nachtestung wurde am 27. November durchgeführt und direkt in die Universitätsklinik zur Sequenzierung gebracht“, hieß es. Die Sequenzierung sei aber wegen der zu geringen Viruslast nicht erfolgreich gewesen.

Dienstag, 30. November, 22.43 Uhr

Rheinland-Pfalz verschärft Corona-Maßnahmen massiv

Angesichts zunehmender Infektionen verschärft Rheinland-Pfalz die Corona-Maßnahmen. Von Samstag an dürfen Ungeimpfte nur noch Angehörige des eigenen Haushalts oder eine weitere Person treffen, wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Dienstag in Mainz mitteilte.

Von Samstag an wird in Rheinland-Pfalz zudem die 2G-plus-Regel ausgeweitet: In Innenräumen, in denen keine Maske getragen werden kann, müssen dann auch geimpfte Personen einen gültigen negativen Test vorlegen. Dies gilt etwa für Restaurants, Hotels und Sport in Innenräumen. In der Gastronomie und im Fitnessstudio seien dabei Selbsttests unter Aufsicht möglich, erklärte Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD). Ansonsten gilt weiter die 2G-Regel, etwa beim Friseur.

Wieder eingeführt wird auch die Personenbegrenzung in Geschäften: Auf einer Fläche von zehn Quadratmetern ist nur ein Kunde oder eine Kundin zugelassen. Für Gottesdienste in geschlossenen Räumen bleibt es bei der 3G-Regelung mit Abstandsgebot und Maskenpflicht.

Dienstag, 30. November, 22.05 Uhr

Ärzte skeptisch über Impfungen durch Apotheker in Sachsen-Anhalt

Die Gesundheitsminister der Länder hatten sich am Montag dafür ausgesprochen, dass künftig auch Apotheken und Zahnärzte in die Impfung gegen das Coronavirus einsteigen dürfen. Dazu forderten sie den Bundesgesetzgeber auf, eine zeitlich befristete Ausnahmeregelung zu ermöglichen.

Die Apothekenkammer Sachsen-Anhalt ist grundsätzlich offen für Impfungen gegen das Coronavirus. „Wenn es der ausdrückliche Wunsch der Politik ist, dann werden sich auch Apothekerinnen und Apotheker der Aufgabe stellen, Auffrischungsimpfungen gegen Covid-19 mit zu realisieren“, sagte Kammerpräsident Jens-Andreas Münch am Dienstag.

Kritik an dem Vorstoß der Gesundheitsminister kommt von den Ärzten: „Die Impfzentren werden nicht geöffnet, aber geimpft wird beim Apotheker. Das ist für die Ärzte nicht nachvollziehbar“, sagte Tobias Brehme, Sprecher der Ärztekammer Sachsen-Anhalt. Immerhin sei eine Impfung ein ärztlicher Eingriff, bei dem man sich auskennen müsse. Man sende damit auch die falschen Signale - gerade in Bezug auf Impfskeptiker, so Brehme weiter.

Dienstag, 30. November, 20.40 Uhr

Biontech-Chef Sahin glaubt an Impfstoff-Wirksamkeit gegen Omnikron

Biontech-Chef Ugur Sahin ist zuversichtlich, dass Corona-Impfstoffe auch im Fall von Omikron und folgenden weiteren Virus-Varianten vor schweren Krankheitsverläufen schützen werden. Omikron sei nicht die erste Corona-Variante, die aufgetaucht sei, sagte Sahin am Dienstagabend in Mainz vor der Verleihung eines Preises an ihn und seine Frau. Der Mainzer Impfstoffhersteller arbeitet neben den laufenden Labortests zur Untersuchung der neuen Corona-Variante auch an der Entwicklung eines angepassten Impfstoffs - vorbeugend für den Fall, dass dieser notwendig werden könnte.

Dienstag, 30. November, 19.21 Uhr

In Dresden gelten wieder nächtliche Ausgangssperren
In Dresden gelten mit Überschreiten der Corona-Wocheninzidenz von 1000 ab Mittwoch nächtliche Ausgangssperren. Die sächsische Landeshauptstadt hatte den kritischen Wert am Dienstag erreicht. Er gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche an.

Bei einer Inzidenz von 1000 sieht die Corona-Notfallverordnung des Freistaates im jeweiligen Landkreis oder der Kreisfreien Stadt Ausgangssperren vor. Sie gelten in der Zeit von 22 Uhr bis 6 Uhr des Folgetages für alle Personen, die nicht vollständig geimpft oder genesen sind.

Das Verlassen der Wohnung ist in dieser Zeit ohne Impfstatus nur aus triftigen Gründen zulässig. Dazu gehören unter anderem der Weg zur Arbeit, der Besuch von Ehe- und Lebenspartnern oder die Betreuung hilfsbedürftiger Menschen.

Dienstag, 30. November, 17.28 Uhr

Ausweitung der 2G-Regeln, Impfpflicht, Begrenzung in Stadien

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst hat nach den Bund-Länder-Beratungen im Livestream erste Ergebnisse verkündet. „Die Ministerpräsidenten und der Bund sind überein gekommen, dass wir gemeinsam am Donnerstag ein umfangreiches Paket für Kontaktreduzierungen beschließen werden“, sagte Wüst.

Erörtert würden Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte, die Ausweitung der 2G-Regeln, die Vorbereitung einer allgemeinen Impfpflicht und Begrenzungen bei Großveranstaltungen und Fußballspielen. „Bilder wie vom Wochenende in Köln darf es und wird es nicht wieder geben“, sagte Wüst mit Bezug auf das Bundesliga-Spiel zwischen dem 1. FC Köln und Borussia Mönchengladbach.

Die Landesregierung will am Mittwoch angesichts der zugespitzten Corona-Lage über Schließungen von Diskotheken, Bars und Clubs beraten. Auch Kapazitätsbeschränkungen von Großveranstaltungen wie Fußballspielen sollen erörtert werden.

Das Bund-Länder-Treffen war zuvor ohne konkrete Beschlüsse auf Donnerstag vertagt worden. Man werde die Beschlüsse der Bund-Länder-Runde am Donnerstag abwarten, die man dann auch in Nordrhein-Westfalen umsetzen werde, sagte Wüst.



Dienstag, 30. November, 16.58 Uhr
Livestream: NRW-Ministerpräsident Wüst zur Umsetzung in NRW

Ministerpräsident Hendrik Wüst, Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz, informiert um 17 Uhr im Anschluss an die Bund-Länder-Beratungen zu den Ergebnissen der Gespräche von Bund und Ländern und zur Umsetzung in Nordrhein-Westfalen.


Dienstag, 30. November, 16.54 Uhr
Beschlüsse des Bund-Länder-Treffens auf Donnerstag vertagt

Das Bund-Länder-Treffen endete am Nachmittag ohne konkrete Beschlüsse. Allerdings ist für Donnerstag bereits eine neue Gesprächsrunde angesetzt. Bund und Länder planen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie härtere Maßnahmen wie zusätzliche Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte. Details sollen bis Donnerstag ausgearbeitet werden, um dann zu gemeinsamen Beschlüssen zu kommen, wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Dienstag mitteilte.


Dienstag, 30. November, 15.50 Uhr
Discos und Clubs sollen in NRW schließen, aber: keine Geisterspiele

Die CDU debattiert darüber, in NRW Diskotheken und Clubs angesichts der Corona-Lage schließen. Außerdem könnte die Zuschauerzahl in Fußballstadien auf ein Drittel der Kapazität begrenzt werden, es soll aber keine „Geisterspiele“ in NRW geben. Nach Informationen der dpa handelt es sich dabei um eine nicht formell abgestimmte „Ideensammlung“ aus dem Koalitionsausschuss von CDU und FDP, die CDU-Fraktionschef Bodo Löttgen in seiner Fraktion vorgetragen hat. Einige der Punkte seien auf derzeitiger Rechtsgrundlage gar nicht allein von der Landesregierung umsetzbar, hieß es.

Die Landesregierung will am Mittwoch schärfere Corona-Maßnahmen für das bevölkerungsreichste Bundesland beschließen. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat bereits Kontaktreduzierungen angekündigt. Auch soll die Maskenpflicht im Schulunterricht wieder eingeführt werden. Der Düsseldorfer Landtag wird in einer Sondersitzung über die Corona-Lage beraten.

Dienstag, 30. November, 14.45 Uhr
Scholz spricht sich für allgemeine Impfpflicht aus
Der voraussichtliche neue Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in einer Bund-Länder-Schaltkonferenz am Dienstag Sympathien für eine allgemeine Impfpflicht gegen Corona gezeigt. Die Abstimmung darüber im Bundestag solle ohne Fraktionszwang stattfinden, sagte Scholz in der Runde, wie die Deutsche Presse-Agentur übereinstimmend aus mehreren Quellen erfuhr.


Dienstag, 30. November, 13.37 Uhr
Unionsgeführte Länder pochen auf konkrete Beschlüsse
Die unionsgeführten Länder sowie Baden-Württemberg dringen auf konkrete Mindestbeschlüsse bei den Beratungen mit der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem voraussichtlichen Nachfolger Olaf Scholz (SPD) zur Corona-Pandemie. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur verständigten sich die sogenannten B-Länder vor den Beratungen an diesem Dienstag auf einen fünf Punkte umfassenden Forderungskatalog mit Schutzmaßnahmen.

Nach dem der dpa vorliegenden Beschlussentwurf mit Stand 30. November sollen ungeimpfte Menschen sich künftig nur mit maximal fünf Personen aus maximal zwei Hausständen treffen dürfen. Geimpfte, Genesene sowie Kinder unter zwölf Jahren würden bei der Gesamtpersonenzahl nicht mitgezählt. Ehegatten, Lebenspartner und Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft würden als ein Hausstand gelten, auch wenn sie keinen gemeinsamen Wohnsitz hätten.

Dienstag, 30. November, 13.15 Uhr
Viele Apotheker stehen für Corona-Impfungen bereit
Hunderte Apotheken in Nordrhein-Westfalen könnten nach Verbandsangaben bei einer Ausnahmegenehmigung zusätzlich zu den Ärzten ebenfalls gegen Corona impfen. „Es zählt jede derzeit verfügbare zusätzliche Impfstelle“, erklärte der Vorsitzende des Apothekerverbandes Westfalen-Lippe, Thomas Rochell, am Dienstag. Denn angesichts neuer Virusvarianten und der Lage in den Krankenhäusern müssten möglichst viele Menschen möglichst schnell geimpft werden.

Mehr als 200 Apotheken in Westfalen-Lippe wären in der Lage, zeitnah Corona-Auffrischungsimpfungen vorzunehmen. Rund 320 Apothekerinnen und Apotheker in der Region hätten im Rahmen des Modellprojektes Grippeimpfungen bereits die notwendigen Schulungen absolviert und seien daher in der Lage, Spritzen zu setzen. Was die Impfstoffe angehe, seien Apotheker bereits Experten: Monatelang hätten viele von ihnen in den Impfzentren die Stoffe für die Ärzte aufbereitet.

Dienstag, 30. November, 12.56 Uhr
Lauterbach dämpft Hoffnungen auf alleinige Entlastung durch Impfbooster
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach warnt vor zu viel Enthusiasmus durch schnelle Booster-Impfungen. Auf Twitter schrieb der Politiker, dass bei vielen die Hoffnung bestehe, Auffrischungsimpfungen würden eine Überlastung der Kliniken vermeiden weshalb eine Verschärfung der Maßnahmen nicht notwendig sei. Ein Trugschluss meint Lauterbauch: „Einfach wegboostern. Alles bleibt auf. Sorry. Das wird nicht reichen.“ Lauterbach plädiert daher für weitere Kontaktbeschränkungen sowie Schließungen.

Mit der neuen Corona-Variante Omikron haben sich auch mehrere Ministerpräsidenten für härtere Schutzmaßnahmen ausgesprochen. Am Dienstag treffen sich um 13 Uhr die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel und ihr möglicher Nachfolger Olaf Scholz (SPD) mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder um telefonisch über weitere Maßnahmen zu beraten.

Dienstag, 30. November, 12.20 Uhr
Kindergartenkind bekommt für Quarantäne kein Schmerzensgeld
Eine Dreijährige bekommt für die Quarantäne wegen eines Corona-Falls in ihrem Kölner Kindergarten kein Schmerzensgeld. Darauf hatte das Mädchen - vertreten durch seine Eltern - geklagt. Behauptet worden sei, dass das Kindergartenkind durch die vom Kölner Gesundheitsamt angeordnete Quarantäne psychische Schäden erlitten habe. Es sei während der Isolation immer aggressiver geworden und habe unter Schlafstörungen gelitten. Die Familie forderte 3.000 Euro Schmerzensgeld.

Das Landgericht lehnte die Zahlung aber ab und sah die Klage als unbegründet an. Das Mädchen sei zu Recht als „Ansteckungsverdächtige“ eingestuft worden, da der Verdacht bestanden habe, dass es sich bei einem Kind seiner Gruppe mit Covid-19 infiziert haben könnte.

Dienstag, 30. November, 11.38 Uhr
Omikron: Biontech arbeitet schon an angepasstem Impfstoff
Der Mainzer Impfstoffhersteller Biontech arbeitet neben laufenden Labortests zur Untersuchung der neuen Corona-Variante Omikron auch an der Entwicklung eines angepassten Impfstoffs - vorbeugend für den Fall, dass dieser notwendig werden könnte. „Um keine Zeit zu verlieren, gehen wir diese beiden Aufgaben parallel an, bis die Daten vorliegen und wir mehr Informationen darüber haben, ob der Impfstoff angepasst werden sollte oder nicht“, teilte eine Biontech-Sprecherin am Montag mit.

Die beiden Arbeitsgänge überschneiden sich den Aufgaben zufolge teilweise. Als Beispiel wurde der Bauplan des Spike-Proteins für die Labortests mit dem Pseudovirus genannt, mit dem die Experimente durchgeführt werden. In den Labortests werden dabei Sera von Geimpften mit dem Spike-Protein der Variante konfrontiert. „Die Sera enthalten die Antikörper, die wir nach der Impfung haben“, erklärte die Biontech-Sprecherin. Es werde dann darauf geschaut, wie gut sie das neue Spike-Protein neutralisieren, also unschädlich machen.

Dienstag, 30. November, 11.12 Uhr
Omikron-Verdachtsfälle in Essen haben sich nicht bestätigt
Die Verdachtsfälle der Omikron-Corona-Variante in einer Essener Familie haben sich nicht bestätigt. Die beiden Betroffenen hätten eine seltene Delta-Form, aber nicht die neuartige Omikron-Virusvariante, teilte die Stadt Essen am Dienstagvormittag mit. Zuvor waren Proben der Erkrankten in der Essener Universitätsklinik sequenziert worden. Die beiden Erkrankten und zwei weitere Haushaltsmitglieder seien in Quarantäne, hatte die Stadt am Vortag gemeldet.

Zu diesen beiden Haushaltsmitgliedern hatte es am Montag unterschiedliche Angaben gegeben: Nach Angaben des Landes waren auch diese beiden Personen Corona-positiv, der Stadt zufolge sind sie nicht infiziert.

Dienstag, 30. November, 11 Uhr
Kanzleramtsminister Braun: „Beschlüsse sind für heute nicht geplant“
Der geschäftsführende Kanzleramtsminister Helge Braun hat die Erwartungen an die Bund-Länder-Beratungen zu Corona gebremst. „Beschlüsse sind für heute nicht geplant. Das war die Vorbedingung für das Treffen“, sagt der CDU-Politiker den Sendern RTL und ntv mit Blick auf die Abstimmung mit der SPD-Seite. „Aber ich fordere seit Tagen eine formelle Ministerpräsidentenkonferenz und dass wir eine Notbremse vereinbaren“, fügt er hinzu.

Dienstag, 30. November, 10.43 Uhr
Sondersitzung des Landtags zu Corona-Lage am Mittwoch
Der Landtag Nordrhein-Westfalens berät auf Antrag der Oppositionsfraktionen SPD und Grüne an diesem Mittwoch über die Corona-Lage. In der um 13 Uhr beginnenden Sondersitzung des Parlamentes werde ein Antrag der beiden Fraktionen behandelt, teilte ein Sprecher des Landtages am Dienstagmorgen in Düsseldorf mit.

Grünen-Fraktionschefin Josefine Paul hatte bereits in der vergangenen Woche die Landesregierung kritisiert, Nordrhein-Westfalen nutze nicht den gesamten Instrumentenkasten, den das Infektionsschutzgesetz des Bundes für Corona-Schutzmaßnahmen biete. SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty mahnte am Montag erneut, konsequent gegensteuern.


Dienstag, 30. November, 10.15 Uhr
Verfassungsgericht: Ausgangsbeschränkungen und Schulschließungen zulässig
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung in der dritten Pandemie-Welle in einem Beschluss für zulässig erklärt.

In zwei Verfahren ging es um die sogenannte Bundes-Notbremse aus der dritten Pandemie-Welle im Frühjahr. Einmal richten sich die Klagen gegen die damals verhängten Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen, einmal gegen die Schulschließungen beziehungsweise gegen die Einführung des Wechselunterrichts.

Obwohl die Maßnahmen verhältnismäßig waren, merkte das Gericht an, dass umfassende Ausgangsbeschränkungen nur in einer äußersten Gefahrenlage in Betracht kämen. Außerdem könne die Fortbewegungsfreiheit nicht nur physisch eingeschränkt werden. „In die Freiheit kann auch durch allein psychisch vermittelt wirkenden Zwang eingegriffen werden“, erklärten die Richter in ihrem Beschluss.

Dienstag, 30. November, 8.53 Uhr

Corona-Inzidenz steigt in NRW weiter

In Nordrhein-Westfalen ist die Corona-Inzidenz entgegen des deutlich höheren bundesweiten Infektionsgeschehens weiter gestiegen. Die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen einer Woche lag laut Robert Koch-Institut (RKI) am Dienstag bei 285,9 nach 276,8 am Montag und 249,0 vor einer Woche. Innerhalb von 24 Stunden wurden 8037 neue Covid-19-Fälle und 58 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit der Krankheit registriert. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt im bevölkerungsreichsten Bundesland allerdings weiter deutlich unter dem bundesweiten Wert von aktuell 452,2.

Die Zahl der in den Krankenhäusern aufgenommenen Corona-Patienten je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen beträgt laut den Daten der Landesregierung 4,14 nach 3,84 am Montag und 4,22 vor einer Woche. Mit Stand Dienstag wurden nach Angaben der Landesregierung 2832 Covid-Patienten in NRW-Krankenhäusern behandelt. Das sind 145 mehr als am Montag und 417 mehr als vor einer Woche. Davon werden 705 aktuell auf Intensivstationen behandelt.

Dienstag, 30. November, 8.05 Uhr

NRW-Kommunen bitten wegen Corona zunehmend Bundeswehr um Hilfe

Angesichts der stark steigenden Corona-Infektionszahlen bitten nordrhein-westfälische Kommunen wieder zunehmend die Bundeswehr um Hilfe. Aktuell seien aufgrund von 35 Hilfeleistungsanträgen in NRW bereits fast 500 Unterstützungskräfte im Einsatz, sagte ein Sprecher des Bundeswehr-Landeskommandos NRW.

Sie würden meist bei der Kontaktnachverfolgung oder für den Betrieb kommunaler Impfzentren eingesetzt. Acht weitere Hilfeleistungsanträge seien derzeit in Bearbeitung. Sobald sie bewilligt seien, gingen rund 100 weitere Soldaten in Nordrhein-Westfalen in den Einsatz.

Dienstag, 30. November, 7.11 Uhr

Bildungsgewerkschaft: Schulen so lange wie möglich offen halten

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) appelliert in der aktuellen Corona-Lage an die Politik, mögliche Schulschließungen als letztes in Erwägung zu ziehen. „Dass Massenveranstaltungen stattfinden und Schulen geschlossen werden, das geht nicht“, sagte die Gewerkschaftsvorsitzende Maike Finnern der Deutschen Presse-Agentur. „Aber wenn wir sehen, dass die Einschränkungen über Absagen oder eine Reduzierung von Massenveranstaltungen nicht reichen, dann kann es in einzelnen Bereichen sein, dass man darüber nachdenken muss, Schulen für ein, zwei Wochen in den Distanzunterricht zu schicken.“ Sie sprach von Einzelfällen, in denen dies notwendig sein könne. „Aber es darf auf keinen Fall eine Schließung für mehrere Wochen oder Monate werden, so wie wir das im vergangenen Winter hatten.“

Dienstag, 30. November, 6.02 Uhr

Bund und Länder wollen heute Corona-Maßnahmen verschärfen

Ursprünglich war das nächste Treffen zur Beratung über die aktuelle Corona-Lage erst für den 9. Dezember angesetzt. Allerdings reißt die Kette an neuen Höchstständen bei den Corona-Infektionszahlen nicht ab, auch die neue Virusvariante Omikron bereitet zahlreichen Fachleuten Sorgen. Deswegen entscheiden Bund und Länder bereits heute (Beratung ab 13 Uhr) über verschärfte Maßnahmen - die Sitzung des NRW-Kabinetts, das auch neue Regeln erlassen wollte, wird deshalb verschoben.

Darum geht es heute:

  • Für mehr Tempo bei den Impfungen sollen künftig auch Apotheken und Zahnärzte mit in die Impfkampagne einbezogen werden.
  • Die erst am 25. November ausgelaufene „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ könnte doch wieder festgestellt werden.
  • Die von den Ampel-Fraktionen verkleinerte Maßnahmenliste unabhängig von der epidemischen Lage könnte erweitert werden. Dann könnten wieder landesweit pauschale Schließungen von Gaststätten und Läden beschlossen werden.
  • Eine neue oder niedrigere Schwellen für zusätzliche Auflagen und Beschränkungen bei hohen Infektionszahlen oder Klinikbelastungen.
  • Die 2G-plus-Regel für Veranstaltungen innerhalb und außerhalb geschlossener Räume.
  • Eine generelle Schließung von Clubs und Diskotheken.
  • Kapazitätsgrenzen für die Spiele der Fußball-Bundesliga.
  • Die Bundesnotbremse könnte erneut beschlossen werden. Dazu steht am Morgen allerdings noch eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts an.
  • Es zeichnet sich ab, dass der Bundestag demnächst über eine allgemeine Impfpflicht beraten und ohne Fraktionszwang darüber abstimmen wird.

Dienstag, 30. November, 5.19 Uhr

Deutschlandweit 45.753 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 452,2

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist im Vergleich zum Vortag erstmals seit mehr als drei Wochen wieder leicht gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Dienstagmorgen mit 452,2 an. Am Montag war ein Höchstwert von 452,4 erreicht worden. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 45 753 Corona-Neuinfektionen.

Deutschlandweit wurden nach den neuen Angaben binnen 24 Stunden 388 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 309 Todesfälle. Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Montag mit 5,52 an (Freitag: 5,97).

Montag, 29. November, 22.34 Uhr

Frankfurt muss Impf-Aktion mangels Impfstoff absagen

Die Stadt Frankfurt sieht ihre Impfkampagne durch fehlenden Impfstoff ausgebremst. Obwohl die Impfaktionen des Gesundheitsamtes von den Bürgerinnen und Bürgern sehr gut angenommen würden und die Nachfrage zuletzt stark angezogen habe, müsse die Stadt nun ihre Impfangebote einschränken - weil die vom Gesundheitsamt bestellten Impfstoffmengen von Seiten des Bundes einseitig reduziert worden seien, teilte das Gesundheitsamt mit.

Von diesem Dienstag an seien keine Impfungen an der Hauptwache mehr möglich. „Auch Sonderimpfaktionen müssen abgesagt werden“, hieß es. Auch für die erst am Morgen gestartete Neuauflage des Impf-Expresses in einer Straßenbahn reiche es nicht mehr, die Aktion müsse pausieren.

Statt der bestellten 19.380 Dosen erhalte Hessens größte Stadt nur rund 6000 Impfdosen des Impfstoffes Comirnaty von Biontech und maximal 4000 Dosen Spikevax von Moderna.

Montag, 29. November, 21.11 Uhr

Was muss geschehen, um die Corona-Lage in den Griff zu bekommen?

Die Corona-Fallzahlen schießen in die Höhe und die neue Omikron-Variante des Virus sorgt für Verunsicherung. Was muss und kann jetzt passieren, um die Situation wieder in den Griff zu bekommen? Darüber sprechen Ulrich Breulmann und Jens Ostrowski im Video-Kollegengespräch.

Montag, 29. November, 19.56 Uhr

Biontech zieht Lieferung von Millionen Impfdosen vor

Der Mainzer Impfstoffhersteller Biontech zieht angesichts der großen Impf-Nachfrage die Lieferung von Millionen Impfdosen an Deutschland vor. In dieser Woche werde der Bund 5,8 Millionen Impfdosen erhalten, weil eine eigentlich erst für kommende Woche vorgesehene Liefercharge von 2,9 Millionen Dosen auf diese Woche vorgezogen werde, teilte eine Unternehmenssprecherin am Montagabend mit. Zuvor hatte der „Spiegel“ darüber berichtet.

Demnach reagiert Biontech mit dem Schritt auf den hochschnellenden Bedarf an Auffrischungsimpfungen. Im Laufe des Dezembers wolle Biontech zwei Chargen liefern: nochmals 2,9 Millionen Dosen in der übernächsten Woche sowie 2,4 Millionen Dosen Kinder-Impfstoff kurz vor Weihnachten, hieß es in dem Bericht. Diese Zahlen gehen auch aus einer Übersicht des Bundesgesundheitsministerium mit Lieferprognosen der Hersteller hervor, die auf den 18. November datiert ist.

Montag, 29. November, 18.10 Uhr

Ungeimpfte müssen 5- bis 15-fach so oft ins Krankenhaus wie Geimpfte

Die Ständige Impfkommission (Stiko) hat ihre wissenschaftliche Begründung zu Auffrischimpfungen für alle Erwachsenen vorgelegt. Die Zahl der Covid-19-Krankenhausaufnahmen sei bei ihnen je nach Alter und Region 5- bis 15-­fach höher als bei Geimpften, heißt es im Fazit des Papiers. Die Zahl der noch nicht geimpften Erwachsenen in Deutschland wird darin mit rund 15 Millionen angegeben. Dies trage maßgeblich zur vierten Welle und zur hohen Zahl an Covid-19-Patienten in Krankenhäusern bei, schreibt das Gremium.

Montag, 29. November, 16.55 Uhr
G7-Gesundheitsminister beraten über Omikron-Variante

Die Gesundheitsminister der G7-Staaten haben am Montag ihre Beratungen über die Omikron-Variante des Coronavirus begonnen. Das bestätigte ein Sprecher der britischen Regierung, die das außerplanmäßige virtuelle Treffen zuvor einberufen hatte. Großbritannien hat noch bis Jahresende den Vorsitz der G7-Staaten inne. Zur Gruppe der G7-Staaten gehören neben Großbritannien und Deutschland auch die USA, Frankreich, Italien, Japan und Kanada.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat die zunächst im Süden Afrikas entdeckte Omikron-Variante als „besorgniserregend“ eingestuft. Die EU-Gesundheitsbehörde ECDC spricht von ernsthaften Sorgen, dass Omikron die Wirksamkeit der Impfstoffe erheblich verringern und das Risiko von Reinfektionen erhöhen könnte. Welche genauen Auswirkungen die Mutante hat, steht noch nicht fest.

Montag, 29. November, 15.08 Uhr

Auch Einschränkungen für Fußball-Fans

Fußball-Fans müssen sich in Nordrhein-Westfalen auf schärfere Corona-Einschränkungen gefasst machen. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) äußerte sich im ARD-„Mittagsmagazin“ kritisch über Bilder aus vollen Stadien. „Wir haben ja Bilder gesehen am Wochenende - auch vom Fußball. Auf der anderen Seite kommen aus anderen Bundesländern - weil wir noch Kapazitäten haben, weil bei uns die Lage noch beherrschbar ist - kommen Patienten zu uns eingeflogen“, sagte Wüst. „Das sind Dinge, die nicht zusammen passen. Und an solche Sachen werden wir auch ran gehen.“

Gleichzeitig drang der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz darauf, möglichst schnell bundeseinheitliche Schutzmaßnahmen zu ergreifen. „Wir können nicht warten, bis ein neuer Kanzler gewählt wird. Daher braucht es diese Abstimmung in den nächsten Tagen - am besten schon morgen“, sagte er.

Montag, 29. November, 14.52 Uhr
Wüst: Kontaktbeschränkungen noch diese Woche
Angesichts der sprunghaft steigenden Corona-Zahlen will NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) noch in dieser Woche weitere Kontaktreduzierungen umsetzen. „Die Wissenschaft mahnt uns dazu, Kontaktreduzierungen zu verschärfen und da deutlich besser aufzupassen“, sagte Wüst am Montag im Radiosender WDR 2. „Das werden wir noch in dieser Woche umsetzen.“
Am Dienstag wird das Landeskabinett über weitere kontaktreduzierende Maßnahmen beraten.


Wüst sprach sich zudem für ein einheitliches Vorgehen von Bund und Ländern aus. „Das Thema Kontaktreduktion müssen wir möglichst gemeinsam und einheitlich ausgestalten“, sagte Wüst, der auch Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist. Er drängte erneut auf ein vorgezogenes Bund-Länder-Treffen noch in dieser Woche.

Montag, 29. November, 14.12 Uhr
Ministerium: Derzeit sechs Omikron-Verdachtsfälle in NRW
In Nordrhein-Westfalen gibt es nach Informationen des Gesundheitsministeriums derzeit insgesamt sechs Verdachtsfälle der neuen Omikron-Variante des Coronavirus. Dabei geht es einem Überblick von Montagmittag zufolge um vier Verdachtsfälle in Essen, einen Verdachtsfall in Düsseldorf und einen Verdachtsfall im Kreis Kleve. Das sagte ein Ministeriumssprecher auf Anfrage der dpa.

Der Kreis Kleve teilte mit, dass sich um einen Verdachtsfall in Rees handele. Die vollständig immunisierte Person sei mit ihrem Partner am 24. November in Frankfurt am Main aus Südafrika eingetroffen. Am Folgetag seien dann Krankheitssymptome aufgetreten. Ein PCR-Test fiel den Angaben zufolge positiv aus. Beide Personen befänden sich in Quarantäne. Bisher wurde laut dem Kreis eine weitere Kontaktperson ermittelt.

Montag, 29. November, 13.50 Uhr
Kutschaty fordert Schließungen und Kontaktbeschränkungen
Angesichts der zugespitzten Corona-Lage fordert SPD-Oppositionsführer Thomas Kutschaty die sofortige Schließung von Bars, Clubs und Diskotheken. Außerdem müsse es strengere Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte geben, sagte Kutschaty am Montag in Düsseldorf. So sollten sich nicht geimpfte Personen nur noch mit maximal zwei Haushalten und höchstens zehn Personen treffen dürfen, schlug der SPD-Landtagsfraktionschef vor. Auch Großveranstaltungen sollten nicht mehr stattfinden. Fußballspiele sollten nur noch ohne Publikum laufen.

SPD-Vorsitzender Thomas Kutschaty (SPD), spricht sich für Kontaktbeschränkungen aus.
SPD-Vorsitzender Thomas Kutschaty (SPD), spricht sich für Kontaktbeschränkungen aus. © picture alliance/dpa © picture alliance/dpa

Die von NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) angekündigte Wiedereinführung der Maskenpflicht im Unterricht nannte Kutschaty einen richtigen Schritt. Es sei aber falsch gewesen, die Maskenpflicht im Unterricht überhaupt abgeschafft zu haben. Auch Schulen seien Infektionstreiber. Kutschaty sprach sich auch für noch engmaschigere Corona-Tests an Schulen aus. Schülerinnen und Schüler sollten jeden Tag und nicht nur alle zwei Tage getestet werden. Die Schüler müssten auch für die Weihnachtsferien Tests mit nach Hause bekommen.

Montag, 29. November, 13.20 Uhr
Lauterbach stellt Schließung von Bars und Clubs in Aussicht
Die Ampel-Koalition will nach den Worten des SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach die Corona-Maßnahmen kurzfristig verschärfen. Es werde „noch in dieser Woche“ entsprechende Vorschläge geben, kündigte Lauterbach am Montag im Fernsehsender Phoenix an. Angesichts hoher Infektionszahlen ist nach Lauterbachs Einschätzung eine Schließung von Bars, Clubs und Diskotheken unumgänglich. Darüber hinaus werde es wahrscheinlich eine verbindliche Maskenpflicht an Schulen geben sowie weitere Einschränkungen für Ungeimpfte.

Hintergrund der Verschärfungen ist auch die neue Omikron-Variante des Virus, die nach Lauterbachs Worten „zur Unzeit“ kommt. Es gebe nichts Schlimmeres, als während einer schweren Infektionswelle noch eine gefährlichere Mutation zu bekommen. Deshalb warb er noch einmal eindringlich für Impfungen: „Die Booster-Impfung ist wahrscheinlich unsere mit Abstand schärfste Waffe.“

Montag, 29. November, 12.40 Uhr
Essener Omikron-Verdachtsfall hat milden Verlauf - Dienstag Ergebnis
Der Essener Verdachtsfall der neuen Omikron-Variante des Coronavirus hat bisher einen milden Krankheitsverlauf. Die Person befinde sich in angeordneter, häuslicher Quarantäne. Die Kontakte würden über das Gesundheitsamt nachverfolgt, teilte die Stadt Essen am Montag mit.

Eine Bestätigung für das tatsächliche Vorliegen der Omikron-Variante gab es am Montag noch nicht. Das Ergebnis der Sequenzierung werde im Laufe des Dienstag erwartet, teilte die Stadt mit. Nachfrage zu Alter, Geschlecht und Einreiseweg der Person beantwortete die Stadt nicht.

Montag, 29. November, 12.17 Uhr
Gebauer will Maskenpflicht im Unterricht wieder einführen
Nordrhein-Westfalens Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) will die Maskenpflicht im Unterricht wieder einführen.

Sie werde dem Kabinett die Rückkehr zur Maskenpflicht am Sitzplatz für alle Schulen empfehlen, kündigte sie am Montag an.

Montag, 29. November, 12.15 Uhr
NRW will coronabedingte Einschränkungen verschärfen
Nordrhein-Westfalen bereitet weitere Verschärfungen bei den Corona-Maßnahmen vor. Wie die Deutsche Presse-Agentur in Düsseldorf am Montag aus Regierungskreisen erfuhr, wird das Landeskabinett an diesem Dienstag über weitere kontaktreduzierende Maßnahmen beraten.

Dabei soll es den Informationen zufolge insbesondere um Großveranstaltungen und weitere Orte mit besonderem Infektionsrisiko gehen. In Deutschland hat unter anderem die Debatte Fahrt aufgenommen, ob angesichts steigender Infektionszahlen weiterhin Zuschauer in Sportstadien erlaubt werden sollten.

Zudem wird erwartet, dass das Kabinett auf Initiative von Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) über die Wiedereinführung der Maskenpflicht am Platz im Schulunterricht berät. Am Dienstagmittag werden Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Stellvertreter, Familienminister Joachim Stamp (FDP), über die Ergebnisse informieren.

Montag, 29. November, 12.04 Uhr
Erste Partei fordert: Duisburger Weihnachtsmarkt sofort schließen
Wegen der hohen Infektionszahlen und der neuen Omikron-Variante fordert die Duisburger FDP, den Weihnachtsmarkt in der Innenstadt zu schließen. Wie die WAZ berichtet, hätten Ratsvertreter sich an die Partei gewandt und fehlende Abstandsregelung kritisiert. Menschen würden teilweise ohne Maske herumlaufen und Ordnungskräfte seien nur vereinzelt zu sehen.

Montag, 29. November, 11.34 Uhr
WHO warnt vor globaler Ausbreitung der Omikron-Variante
Von der neuen Coronavirus-Variante Omikron geht nach Einschätzung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ein weltweit insgesamt „sehr hohes“ Risiko aus. Die Wahrscheinlichkeit einer weiteren globalen Ausbreitung sei groß, warnte die WHO am Montag in einem Schreiben an ihre 194 Mitgliedsstaaten. Es sei mit steigenden Covid-19-Fallzahlen zu rechnen.

In einigen Gebieten drohten ernsthafte Folgen. Auch bei geimpften Personen dürfte es Infektionen und Covid-19-Erkrankungen geben, „wenn auch in einem kleinen und vorhersehbaren Verhältnis“. Die WHO rief dazu auf, das Impftempo bei Hochrisikogruppen zu beschleunigen und sicherzustellen, dass Pläne zur Eindämmung in Kraft seien, um wesentliche Teile des Gesundheitssystems aufrechtzuerhalten.

Montag, 29. November, 11 Uhr
Ehepaar nach Flucht aus Quarantäne-Hotel in Flugzeug festgenommen
In den Niederlanden ist ein Ehepaar aus einem Quarantäne-Hotel für positiv auf Corona getestete Reisende aus Südafrika geflohen. Die Grenzpolizei am Amsterdamer Flughafen Schiphol nahm den Mann aus Spanien und die Frau aus Portugal am Sonntagabend in einem Flugzeug fest, das nach Spanien starten sollte.

Wie das Paar aus dem Quarantäne-Hotel in der Nähe des Flughafens entkommen konnte, sei ein Rätsel, sagte ein Sprecher der Grenzpolizei nach Angaben des Senders NOS. „Verschiedene Einheiten sorgen dafür, dass niemand in das Hotel oder heraus gelangt, darunter auch die Grenzpolizei.“ Unklar ist den Polizeiangaben zufolge auch, wie die beiden in das Flugzeug gelangen konnten. Nach ihrer Festnahme wurden sie der niederländischen Gesundheitsbehörde übergeben und wieder unter Quarantäne gestellt.

Die Polizei erstattete Anzeige wegen Verletzung der gesetzlichen Quarantänepflicht. Über ein Strafverfahren wegen Gefährdung der öffentlichen Sicherheit müsse nun die Staatsanwaltschaft entscheiden, sagte der Sprecher.

Montag, 29. November, 10.25 Uhr
Anfeindungen wegen Impfaktion in Essener Moschee
In der Essener Salahu d-Din-Moscheehat es am Samstag eine große Impfaktion gegeben. Nicht nur Mitglieder der Gemeinde stellten sich in die lange Schlange, auch viele Bürger aus den umliegenden Stadtteilen nahmen die Impfaktion der Stadt wahr. Der islamische Verein hatte dafür zum zweiten Mal seine Räume zur Verfügung gestellt. Vor drei Wochen hatte sich auch der Imam zum zweiten Mal impfen lassen.

Die Gemeinde selbst wurde wegen der Impfaktion im Internet angefeindet. Das islamische Zentrum macht sich für die Corona-Impfung stark und klärt auf. „Wir haben oft nach dem Gebet mit denen gesprochen, die Angst hatten oder skeptisch waren“, erzählt El Sayed. Die Impfquote innerhalb der Gemeinde sei dadurch angestiegen.

Montag, 29. November, 8.41 Uhr

Corona-Inzidenz steigt in NRW leicht

In Nordrhein-Westfalen ist die Corona-Inzidenz leicht gestiegen. Die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen einer Woche lag laut Robert Koch-Institut (RKI) am Montag bei 276,8 - nach 276,4 am Sonntag. Innerhalb von 24 Stunden wurden 3374 neue Covid-19-Fälle und vier weitere Todesfälle im Zusammenhang mit der Krankheit registriert.

Mit Stand Montag wurden nach Angaben der Landesregierung 2687 Covid-Patienten in NRW-Krankenhäusern behandelt. Davon lagen 697 auf Intensivstationen, 364 mussten künstlich beatmet werden. Den Angaben zufolge standen im bevölkerungsreichsten Bundesland noch 320 freie Intensivbetten mit Beatmung zur Verfügung.

Montag, 29. November, 7.35 Uhr

Städtetag fordert Beteiligung der Kommunen am Corona-Krisenstab

Der Deutsche Städtetag hat eine Beteiligung der Kommunen am geplanten ständigen Corona-Krisenstab im Kanzleramt verlangt. „Der neue Corona-Krisenstab muss sofort starten und die Städte gehören mit an den Tisch“, sagte Städtetagspräsident Markus Lewe (CDU) den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag). Mit der neuen Virusvariante Omikron spitze sich die Situation zu. Zügige Entscheidungen seien notwendig.

„Die Expertise der Städte ist dafür unentbehrlich, denn dort wird die Arbeit gemacht und die Corona-Maßnahmen vor Ort umgesetzt.“ Lewe betonte: „Die Zeit von Bund-Länder-Gipfeln zu Corona sollte jetzt vorbei sein.“ Auf die Einrichtung eines ständigen Bund-Länder-Krisenstabs hatten sich die künftigen Regierungspartner verständigt.

Montag, 29. November, 6.19 Uhr

Experten: Omikron könnte in HIV-Patienten entstanden sein

Die überraschend viele Mutationen tragende Corona-Variante Omikron könnte Experten zufolge in einem Patienten mit HIV oder einer anderen Form der Immunschwäche entstanden sein. Das sei denkbar und wahrscheinlich, ähnliche Befunde seien in anderen Fällen bereits publiziert worden, sagte Carsten Watzl, Generalsekretär der Deutschen Gesellschaft für Immunologie (DGfI), der Nachrichtenagentur dpa. In Menschen mit geschwächtem Immunsystem könne sich das Virus über viele Wochen vermehren, so Watzl.

„Dabei können immer wieder vereinzelt Mutationen auftreten, die dem Virus eventuell keinen Vorteil bringen, die sich aber aufgrund der fehlenden Kontrolle durch das Immunsystem dennoch weiter vermehren können.“ Damit könnten zusätzliche Mutationen entstehen, die dann in der Kombination eventuell einen Vorteil brächten. „Die vielen Mutationen sprechen für Entstehung in HIV-Patienten“, hatte SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach schon am Freitag getwittert.

Montag, 29. November, 5.23 Uhr

Deutschlandweit 29.364 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 452,4

Die Sieben-Tage-Inzidenz ist erneut gestiegen und hat einen Höchststand erreicht. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Montagmorgen mit 452,4 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 446,7 gelegen, vor einer Woche bei 386,5 (Vormonat: 64,3). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 29.364 Corona-Neuinfektionen.

Deutschlandweit wurden nach den neuen Angaben binnen 24 Stunden 73 Todesfälle verzeichnet. Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Freitag mit 5,97 an (Donnerstag: 5,79)

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