Ausschuss soll größeren Stellenwert erhalten

Demografie

SCHWERTE Der Demografie-Ausschuss soll nicht aufgelöst werden, betonte Bürgermeister Heinrich Böckelühr am Montag. Der Fachbereich soll sogar in seiner Bedeutung gestärkt werden und künftig mehr Entscheidungskompetenz bekommen.

von Von Heiko Mühlbauer

, 12.10.2009, 16:25 Uhr / Lesedauer: 1 min
Bürgermeister Heinrich Böckelühr will dem Demografie-Ausschuss mehr Entscheidungskompetenz ermöglichen.

Bürgermeister Heinrich Böckelühr will dem Demografie-Ausschuss mehr Entscheidungskompetenz ermöglichen.

Dabei legt Böckelühr aber Wert darauf, dass der Demografie-Ausschuss nicht aufgelöst, sondern sogar in seiner Bedeutung gestärkt werde. Nach seinem Vorschlag soll der neue Ausschuss den Titel Demografie und Stadtentwicklung tragen. Wie berichtet, gibt es Bestrebungen, den bisherigen Ausschuss für Demografie und Soziales nicht mehr einzurichten. Der Fachbereich Demografie soll zusammen mit der Stadtplanung politisch behandelt werden. Weil hier auch die für die demografische Entwicklung wichtigen Entscheidungen gefällt werden.

Hintergrund ist vor allem die Einsicht, dass der Demografie-Ausschuss in seiner bisherigen Form wenig Entscheidungskompetenz hatte. Man durfte zwar jedes Thema vorberaten, hatte aber kaum Entscheidungen zu fällen. „Viele Ratsvorlagen wurden in drei bis vier Ausschüssen diskutiert“, so Böckelühr. Er wünsche sich, dass es weniger Ausschüsse gebe, die aber auch abschließend beschließen könnten. Damit könnte man auch die Zeit der Ratssitzungen verkürzen.

Laut Gemeindeordnung muss der Rat einen Haupt-, einen Finanz- und einen Rechnungsprüfungsausschuss bilden. Der Gesetzgeber verlangt zusätzlich einen Jugendhilfeausschuss. Freiwillig ist der Ausschuss für Schule und Sport. Der sollte zusätzlich das Ressort Infrastruktur übernehmen, meint Böckelühr. Denn während bei der Schule die städtischen Kompetenzen immer mehr schwinden, stehen alleine durch das Konjunkturpaket II im Bereich Infrastruktur große Aufgaben an. „Die sollten auch von der Politik begleitet werden“, findet Böckelühr. Letztlich wird aber der Rat am 4. November über Anzahl, Ausrichtung und Besetzung seiner Ausschüsse beschließen. 

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