Bürgerinitiative bietet Argumente für Einwendungen

Stahlwerk Wandhofen

WANDHOFEN Mit möglichst vielen Einwendungen will die Bürgerinitiative gegen das geplante Stahlwerk in Wandhofen die Änderung des Flächennutzungsplans verhindern. Der Schadstoffausstoß, die Größe des geplanten Betriebs und auch der Lärm seien mögliche Argumente.

von Von Heiko Mühlauer

, 16.10.2009, 16:29 Uhr / Lesedauer: 1 min
Rund 80 Nachbarn informierten sich am Donnerstagabend im Haseneck.

Rund 80 Nachbarn informierten sich am Donnerstagabend im Haseneck.

In einer Montage hatte die Bürgerinitiative das Westfalenstadion anstelle des Stahlwerks auf eine Karte montiert, um die Ausmaße des geplanten Baus zu verdeutlichen. „Es handelt sich eigentlich nicht um ein Stahlwerk, sondern um ein integriertes Hüttenwerk“, so Helmut Sohlbach. Schließlich beinhalte die Planung einen Kupolofen zum Schmelzen von Schrott, eine Einrichtung, um Stahl zu blasen und eine Strangpressanlage.

Nach einem Abstandserlass des Ministeriums für Umwelt- und Naturschutz müsste ein derartiges Bauwerk mindestens 1500 Meter von der nächsten Wohnbebauung Abstand haben. Das sei ungefähr der Abstand des Werks zur Innenstadt. Doch auf diese Karte alleine zu setzen, sei riskant, meint Frank Weissenberg vom BUND.  Denn die Rechtssprechung und die Auslegung solcher Vorschriften sei höchst unterschiedlich. Allerdings glaubt er, dass es etliche Ansätze gebe, um Verfahrensfehler nachzuweisen. „Wichtig ist, dass jetzt möglichst viele individuelle Einwendungen an die Stadt gehen“, erklärt er.

Wenn die Stadt alle abschlägig behandelt, könne man sich dann aussuchen, aufgrund welcher man aussichtsreich klagen kann. Auf insgesamt vier DIN-A-4 Seiten hat die Bürgerinitiative Argumente gegen die Änderung des Flächennutzungsplans zusammengestellt.   Aus dieser Liste können sich die Bürger bei ihren Einwendungen bedienen. Denn nur wer im Verfahren eine Einwendung macht, kann hinterher gegen die Änderung klagen.

Die Initiatoren der Initiative sind sich sicher: Politik, Verwaltung und die Firma Calvi spielen nicht mit offenen Karten. So habe man bei der Betrachtung des Lärms nur einige Lärmquellen untersucht. Bei den Untersuchungen der Umweltauswirkungen sei die Vorbelastung der Stadt durch Hundhausen und die deutsche Nickel nicht berücksichtigt worden.  

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