Demografie-Ausschuss vor dem Aus

Parteien einig

SCHWERTE Hoch gelobt, gefeiert und nun doch verabschiedet. Wie am Rande des SPD-Parteitages bekannt wurde, soll es in der nächsten Ratsperiode keinen Ausschuss für Demografie mehr geben.

von Von Heiko Mühlbauer

, 11.10.2009, 22:01 Uhr / Lesedauer: 1 min
SPD-Fraktionschef Hubert Freistühler tritt zurück.

SPD-Fraktionschef Hubert Freistühler tritt zurück.

Fragen werfe nur noch das Ressort Soziales, das bislang ebenfalls im Demografie-Ausschuss angesiedelt war, auf. Es solle entweder dem Sport- und Schulausschuss oder dem Jugendhilfeausschuss zugeschlagen werden. Bei der Jugendhilfe sei dies aber problematisch, weil hier laut Gemeindeordnung auch Träger der Jugendhilfe Stimmrecht haben. Einem Vorstoß, auch den Ausschuss für Schule und Sport auf andere Ressorts zu verteilen, erteilen die Sozialdemokraten eine Absage.

Insgesamt kristallisiert sich heraus, dass die künftigen Ratsausschüsse aus 16 Mitgliedern bestehen sollen. Das bedeutet, dass die kleinen Fraktionen überall mit Stimmrecht vertreten sind. Die Grünen könnten dann auch mit jeweils zwei Mitgliedern einziehen. Über Besetzung und Einrichtung der Ausschüsse befindet der Rat.

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