Stefan Fiene ist Fraktionsvorsitzender der AfD in Schwerte. Laut den Sitzungsprotokollen fehlte er besonders oft in Ausschüssen und bei den Ratssitzungen. © Björn Althoff
Schwerter Rat

Fehlzeiten der Schwerter AfD im Rat: „Liegt auch an unserem Ruf“

In der letzten Ratssitzung merkte Bürgermeister Axourgos an, dass die AfD-Ratsmitglieder oft durch Abwesenheit glänzen. Auch in der AfD ist man sich über die häufigen Fehlzeiten bewusst.

Zwei Anträge hatte die AfD für die Ratssitzung am Mittwoch, 29. September, eingereicht. Beide wurden einstimmig abgelehnt. Debattiert wurde nicht, denn die übrigen Fraktionen hatten dazu offensichtlich keine Lust. Und die AfD war geschlossen nicht gekommen. Fraktionschef Stefan Fiene sogar ohne eine Entschuldigung. Bürgermeister Axourgos merkte an, dass die AfD-Ratsmitglieder nicht zum ersten Mal in Ausschüssen oder der Ratssitzung durch Abwesenheit glänzten und auch wiederholt nicht abgemeldet waren.

AfD-Fraktion glänzt nicht mit Anwesenheit

Auch am Tag zuvor im Hauptausschuss fehlte die AfD. Und damit gab es keine Nachfolger für die beiden sachkundigen Bürger. Denn das Ehepaar Dinse hatte die Schwerter Ratsfraktion bereits vor einigen Wochen im Streit verlassen. Sie beschuldigten den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Sebastian Rühling: Mit ihm sei eine gedeihliche Zusammenarbeit nicht möglich. Die beiden Stellen bleiben nun unbesetzt. Die beiden Ratsmitglieder müssen nun auch die Sitzungen der beiden Ausschüsse, in denen die Dinses saßen, besetzen.

Doch wie oft fehlten die AfD Ratsmitglieder eigentlich seit Beginn der Wahlperiode im vergangenen Herbst. Wir haben die Sitzungsprotokolle ausgewertet.

Fraktionsvorsitzender mit einigen Fehlzeiten

Die Recherche hat ergeben, dass gerade AfD-Fraktionsvorsitzender Stefan Fiene in der Rats- und Ausschussarbeit nicht mit Anwesenheit glänzt. Von sieben Ratssitzungen in dieser Wahlperiode war Fiene bei drei Sitzungen anwesend – Fraktionsvize Rühling immerhin fünf Mal. Zum Vergleich: Die Fraktionsvorsitzenden aller anderen im Rat beteiligten Parteien waren jeweils mindestens bei sechs der sieben Sitzungen anwesend.

Ein ähnliches Bild ergibt die Auswertung der Ausschussprotokolle. Während Rühling in insgesamt vier Ausschüssen tätig ist, bei denen er meist auch anwesend ist, kommt Fiene auch dort auf einige Fehlzeiten. Im Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität kommt der Vorsitzende zumindest auf zwei von drei möglichen Sitzungen. Im Ausschuss für Haupt, Personal und Gleichstellung war Fiene laut Sitzungsprotokollen noch nicht ein einziges Mal vorstellig – bei bisher drei Sitzungen.

Rühling: „Unser Ruf ist nicht der Beste“

Auf Anfrage unserer Redaktion erklärte Sebastian Rühling, dass das Anwesenheitsproblem auch innerhalb der Partei schon ein Thema war. „Man muss bei den Ratssitzungen dran denken, dass coronabedingt von jeder Fraktion oft nur die Hälfte der Mitglieder anwesend waren.“, verteidigt er Fiene. „Zudem ist Herr Fiene beruflich und im Studium eng eingebunden.“

Da man in der Ratsfraktion nur zu zweit sei, werde das Thema natürlich auch intern besprochen. Ändern könne man daran momentan aber nichts. „Es ist wie ist ist, und uns ist auch bewusst, dass es Diskrepanzen gibt.“, so Rühling. „Alles weitere wird intern geklärt.“ Ein weiteres Problem der AfD in den Ausschüssen sei, dass man einfach zu wenig Mitglieder in Schwerte habe. Dadurch werde die Ausschussarbeit auf nur eine Hand voll verteilt. „Unser Ruf ist natürlich nicht gerade der Beste. Die Menschen rennen uns nicht die Tür ein, um zur Partei zu gehören.“

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