Männer dürfen ihren Führerschein behalten

Freispruch

SCHWERTER Mit Freispruch endete die Achterbahnfahrt durch die Gerichtsinstanzen. David Sgundek (21) und Fabian Kimm (23) dürfen ihren Führerschein behalten. Anwalt Andreas Krüger gelang es, sie vom Vorwurf eines nicht genehmigten Kraftfahrzeugrennens auf dem Kaufland-Parkplatz zu entlasten.

von Von Reinhard Schmitz

, 20.10.2009, 20:30 Uhr / Lesedauer: 1 min
Fabian Kimm (l.) und David Sgundok (r.) freuen sich mit ihrem Anwalt Andreas Krüger über den Freispruch.

Fabian Kimm (l.) und David Sgundok (r.) freuen sich mit ihrem Anwalt Andreas Krüger über den Freispruch.

Bei einer ersten Verhandlung hatte das Amtsgericht Schwerte die Vorgänge auf dem Kaufland-Gelände als „vorsätzliche Teilnahme an einem nicht genehmigten Kraftfahrzeugrennen“ gewertet und das Fahrverbot sowie eine Geldbuße von jeweils 150 Euro verhängt.  Die Angaben der Angeklagten, dass sie lediglich langsam auf dem Parkplatz herumgefahren seien, um nach Freunden Ausschau zu halten, sah das Gericht als Schutzbehauptung an.

Gegen dieses Urteil legte Rechtsanwalt Krüger Rechtsbeschwerde beim Oberlandesgericht Hamm ein, das am 14. Mai dieses Jahres das erste Urteil aufhob und das Verfahren zur erneuten Verhandlung an das Amtsgericht Schwerte zurückverwies. Der 2. Senat für Bußgeldsachen bemängelte, dass die Feststellungen des Amtsgerichtes nicht für eine Veurteilung genügten. Darüberhinaus sei auch die Strafbemessung nicht frei von Rechtsfehlern.

Ungeklärt sah das Oberlandesgericht Hamm vor allem die Frage, ob das angebliche Rennen überhaupt in einem „öffentlichen Verkehrsraum“ stattgefunden habe oder der Kaufland-Parkplatz lediglich ein Privatgrundstück sei. Bei der gestrigen Verhandlung blieb dies nach Auskunft von Anwalt Krüger einerlei. Der Freispruch sei aus anderen juristischen Gründen erfolgt: „Weil es nicht erwiesen war, dass es sich um ein Rennen im Sinne der Straßenverkehrsordnung handelte.“

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