Zwei Haltestellen an einer viel befahrenen Straße. Eine ist unbeleuchtet, an der anderen ist die Laterne kaputt. Hier wurde ein Fußgänger überfahren. Was die Stadt zur Hagener Straße sagt.

Schwerte

, 20.12.2019, 05:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Wer in der Dunkelheit die Hagener Straße entlang fährt, muss die beiden Haltestellen auf Höhe von Haus Ruhr nicht unbedingt sehen. Zwar sind die Haltestellenschilder sehr nah an der Fahrbahn angebracht, doch die Haltepunkte für die Linie 594 von Hagen zum Schwerter Bahnhof verfügen weder über einen Bürgersteig noch über Beleuchtung.

Dabei verfügt zumindest die Haltestelle stadtauswärts über eine Laterne. Die war aber zum Unfallzeitpunkt und in der vergangenen Woche immer noch kaputt. Etwa an dieser Stelle wurde am 16. November ein Fußgänger überfahren. Der Mann war in der Dunkelheit von einem BMW erfasst worden.

Die Schwerter Politik war sich schnell einig: Der Landesbetrieb Straßen.NRW, der für den Unterhalt der Straße zuständig ist, sei schuld daran, dass es hier keine Straßenbeleuchtung gibt.

Was aber ist mit den Haltestellen? Wer ist für die zuständig? Die Fragen haben wir bei der Stadt eingereicht. Hier die schriftlichen Antworten:

? Wie wird bestimmt, wo die Haltestellen angelegt werden?

Der Entwurf von Verkehrsanlagen wird von technisch funktionalen, gestalterischen und sozialen Zielen sowie von vielfältigen konkurrierenden Nutzungsansprüchen unterschiedlicher VerkehrsteilnehmerInnen beeinflusst. Infrastrukturplanungen im ÖPNV sind daher eine städtebauliche und verkehrliche Gesamtaufgabe, die je nach Situation räumlich differenziert betrachtet werden muss. Um den ÖPNV als sinnvolle Alternative zum MIV zu sehen, sollte jedes Wohn- bzw. Gewerbegebiet innerhalb eines 300-Meter-Radius durch eine Haltestelle erschlossen sein.

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? Wer bestimmt, wo die Haltestellen angelegt werden?

Eine Neuaufstellung von Haltestellen kommt nur noch in seltenen Fällen vor, bspw. bei der Erschließung eines Neubau- oder Gewerbegebietes. Dazu muss von dem angehörigen Verkehrsunternehmen ein Antrag bei der zuständigen Bezirksregierung gestellt werden. Im Zuge dessen haben alle Träger öffentlicher Belange die Möglichkeit, Stellung zu dem Konzessionsantrag zu nehmen. Bei einer Einigung bzw. Zustimmung der Träger wird die Haltestelle im letzten Schritt in den Liniennetzplan der gegenwärtig verkehrenden Buslinie eingepflegt. Bei einem Ortstermin mit dem Ordnungs- und Planungsamt, der Polizei, Feuerwehr und dem zuständigen Verkehrsunternehmen wird folglich nach einem passenden Standort gesucht. Die tatsächliche Errichtung, wie das Aufstellen eines Haltestellenschildes sowie in den meisten Fällen das Aufstellen von Mobiliar (Wartehäuschen, Bank, Vitrine etc.), erfolgt dann durch das Verkehrsunternehmen VKU und die Stadt Schwerte.

? Werden Haltestellen von Zeit zu Zeit erneuert?

Häufiger allerdings werden Haltestellen durch einen barrierefreien Ausbau oder im Zuge einer Straßenbaumaßnahme versetzt. Dieses Vorgehen wird ebenfalls frühzeitig mit dem Planungsamt, der Straßenverkehrsbehörde und den Verkehrsunternehmen abgestimmt.

? Gibt es eine Vorschrift für Sicherheit, dürfen Haltestellen komplett unbeleuchtet sein?

Bei der Neuaufstellung oder Verschiebung von Bushaltestellen stehen viele Faktoren im Vordergrund. Neben einer großräumigen Erschließung von Wohn- und Gewerbegebieten durch nahegelegene Zugangswege, spielt vor allem das Thema Verkehrssicherheit eine große Rolle. Allerdings gibt es keine gesetzlichen Vorgaben, inwiefern eine Haltestelle als verkehrssicher gilt, eine separate Beleuchtung ist nicht erforderlich.

? Muss es einen Bürgersteig oder Ähnliches geben?

Empfehlung für die Errichtung von Bushaltestellen befinden sich in den Anlagen des öffentlichen Personennahverkehrs (EAÖ) sowie den Richtlinien zur Anlage von Stadtstraßen (RASt). Eine separate Anbindung über einen Gehweg ist nicht zwingend vorgesehen und insbesondere in den Außenbereichen kaum realisierbar.

? Wer kümmert sich um die Wartung?

Die Stadt Schwerte ist für die Wartung der nicht-werbefinanzierten Wartehallen verantwortlich, die werbefinanzierten Wartehallen werden durch einen entsprechenden Vertragspartner gewartet und unterhalten. Aufgrund der Vielzahl an Vandalismusschäden ist eine unmittelbare Instandsetzung häufig nicht möglich.

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