Neue Bürgerinitiative will Sprachrohr für Corona-Betroffene sein

mlz„Initiative Klartext“

Eine neue Initiative will auf die Schäden der Corona-Maßnahmen und die Einschränkungen der Grundrechte aufmerksam machen. Für den 1. Mai planten die Initiatoren eine Versammlung, aber...

Schwerte

, 01.05.2020, 12:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Demonstrationen und Versammlungen am 1. Mai sind normalerweise nichts Ungewöhnliches. In diesem Jahr finden sie wegen der Corona-Krise – wenn überhaupt – nur in kleinem Rahmen statt. In Schwerte wollte sich an diesem Tag eine neue Bürgerinitiative versammeln.

Sprachrohr für Betroffene der Corona-Maßnahmen

Die neu gegründete „Initiative Klartext“ hatte beim Ordnungsamt bereits eine Versammlung auf dem Marktplatz angemeldet. Dort wollte sie sich zum ersten Mal der Öffentlichkeit präsentieren.

Initiatoren sind die Heilpraktikerin Elfi Scheuer und der Musiker Reinhard Schnelle, vielen auch bekannt als Robin Stone.

„Man sieht, dass die Menschen die aktuelle Situation nicht mehr hinnehmen möchten“, stellt Elfi Scheuer fest. „Wir wollen als besonnene Bürger ein Sprachrohr für diese Menschen sein. Wir möchten die Leute ermutigen, den Mund aufzumachen.“

Die Bürgerinitiative will die Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen hinterfragen, die ihrer Meinung nach zu einer Einschränkung der Grundrechte führen. So gäbe es es zum Beispiel in der Gastronomie häufig Möglichkeiten, die gebotenen Hygienemaßnahmen umzusetzen, dennoch müssen Restaurants und Kneipen grundsätzlich geschlossen bleiben.

Zudem sollen konstruktive Ideen entwickelt werden, wie die Betroffenen der Maßnahmen unterstützt werden können.

Teilnahme nur ohne Mundschutz

Das Ordnungsamt der Stadt genehmigte das als Versammlung angemeldete Treffen. Allerdings unter Auflagen: Nur 25 Personen hätten an der Veranstaltung teilnehmen dürfen. Diese hätten sich laut Scheuer namentlich in eine Liste eintragen müssen. Neben dem angeordneten Mindestabstand wäre es den Teilnehmern aber verboten worden, einen Mundschutz zu tragen wegen des Vermummungsverbotes.

Während die Einhaltung des Abstandes durch Markierungen auf dem Marktplatz und eigene Ordner sichergestellt worden wäre, sorgten die anderen Auflagen letztlich für eine Absage der Veranstaltung.

„Viele wollten sich nicht namentlich mit Anschrift in die Liste eintragen“, erklärt Scheuer. Andere wollten nicht auf einen Mundschutz verzichten. Dass der auf der Versammlung verboten sein sollte, ist für sie nicht nachvollziehbar.

„Man soll mittlerweile überall Mundschutz tragen, auch auf dem Wochenmarkt, und da ist das plötzlich verboten“, kritisiert sie. Außerdem wolle die Initiative das Risiko nicht verantworten.

Stadt bedauert Absage

Die Stadt sagt dazu, die Genehmigung sei „mit Auflagen verbunden, die an der Versammlungsfreiheit, dem Vermummungsverbot sowie an den Geboten und Verordnungen zum Infektionsschutz ausgerichtet sind“.

Auch die Stadtverwaltung erreichte die Nachricht der fehlenden Bereitschaft zur Eintragung in die Teilnehmerliste: „Im Vorfeld der Veranstaltung hat es offenbar Signale gegeben, dass nicht alle Teilnehmer*innen zur Registrierung bereit sind, was zur Absage durch die Veranstalterin geführt hat.“

Die angeordneten Maßnahmen seien im Sinne des Infektionsschutzes unabdingbar und nach Auffassung der Stadt auch erfüllbar gewesen. Deswegen heißt es von dort: „Die Stadt Schwerte bedauert die Absage der Zusammenkunft durch die Veranstalterin.“

T-Shirt-Aktion geplant

Als Ersatz für die Veranstaltung am 1. Mai kündigt Elfi Scheuer aber schon etwas anderes an: „Wir machen eine T-Shirt-Aktion, mit der wir auf die Artikel des Grundgesetzes aufmerksam machen, die unserer Meinung nach gerade missachtet werden, wie Artikel 1.“

Es könne nicht sein, dass alte Menschen in den Seniorenheimen gerade allein sterben müssen, weil sie ihre Angehörigen nicht sehen zu dürften. So hofft Scheuer nun, dass bald möglichst viele Schwerter das Logo der Initiative auf T-Shirts durch die Stadt tragen.

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