Politischer Aschermittwoch der NRW-SPD im Freischütz
Rund 550 Gäste
"Als Redner laden wir keine Plagiatoren, sondern nur Originale ein." Einen Seitenhieb auf den Ex-Doktor zu Guttenberg konnte sich Wolfram Kuschke (MdL) nicht verkneifen, als er beim Politischen Aschermittwoch der NRW-SPD im Freischütz die Gäste begrüßte.
Zu Beginn des Politischen Aschermittwochs im Freischütz (v.l.): Reiner Priggen und Norbert Römer mit SPD-Stadtverbandsvorsitzendem Michael Schlabbach, Landtagsabgeordnetem Wolfram Kuschke, Landrat Michael Makiolla, stellvertretender Bürgermeisterin Ursula Meise und Manfred Althaus, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Westhofen
Norbert Römer bekräftigte die Bereitschaft seiner Partei zu einem Urnengang. „Wir suchen nicht den Weg in Neuwahlen, aber wir fürchten Neuwahlen auch nicht“, sagte er. Am Wochenende hatte Römer angekündigt, die SPD werde Neuwahlen anstreben, falls die Opposition gegen den Landeshaushalt 2011 Verfassungsklage erheben sollte. Die CDU will erneut vor das Landesverfassungsgericht ziehen, wenn der Etat aus ihrer Sicht verfassungswidrig ist.
Römer zeigte sich überzeugt, dass der Haushaltsentwurf der rot-grünen Minderheitsregierung eine Mehrheit im Parlament finden wird. „Kein Problem“, sagte der Fraktionschef vor den SPD-Anhängern im Freischütz. Das sei „ohne Geschenke an irgendwen“ möglich. Ziel von SPD und Grünen sei es, über die gesamte Wahlperiode zu kommen. „Wenn es nach uns geht, ist der nächste Wahltermin Muttertag 2015“, sagte Römer. „Darauf wollen wir hinarbeiten.“ Die laufende Wahlperiode des Landtags endet regulär im Mai 2015.
