Rat der Stadt Schwerte: Viele Anfragen wegen Corona

Ratssitzung

Wenn der Rat der Stadt am Mittwoch (13. Mai) tagt, stehen auch viele Anfragen der Fraktionen auf der Tagesordnung. Die Linke stellt viele Fragen zu den Auswirkungen von Corona in der Stadt.

Schwerte

, 12.05.2020, 14:00 Uhr / Lesedauer: 2 min
Weil der Ratssaal noch nicht zur Verfügung steht, findet die nächste Sitzung des Rates am 13. Mai in der Alfred-Berg-Sporthalle am Bohlgarten statt.

Weil der Ratssaal noch nicht zur Verfügung steht, findet die nächste Sitzung des Rates am 13. Mai in der Alfred-Berg-Sporthalle am Bohlgarten statt. © Foto: Manuela Schwerte

Am Mittwoch (13. Mai) tagt der Rat der Stadt Schwerte in der Alfred-Berg-Sporthalle am Bohlgarten. Auf der Tagesordnung der Ratssitzung stehen auch Anfragen der Fraktionen, die von den Verantwortlichen beantwortet werden müssen.

Die Linke hat wegen Corona einige Fragen an die Stadtverwaltung gerichtet. Linken-Fraktionsvorsitzender Dieter Reichwald wandte sich mit den Anfragen direkt an Bürgermeister Dimitrios Axourgos. Am Mittwoch sollen dann Antworten gefunden werden.

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Die Anfragen der Linken im Überblick

Schule:

  • Inwieweit sind die Schwerter Schulen auf die Hygieneanforderungen in Zusammenhang mit Covid 19 vorbereitet?
  • Ist sichergestellt, dass alle Anforderungen die an die Stadt als Schulträger gestellt werden, erfüllt werden können?
  • Ist es richtig, dass Eltern von Kindern an weiterführenden Schulen einen nicht unbeträchtlichen Anteil Geld aufbringen müssen, um Unterrichtsmaterial ihrer Kinder zu beschaffen (beispielsweise iPads an der Gesamtschule Gänsewinkel, Smartphones an der TFG)? Wie ist hier das Job-Center involviert?

Gaststätten/Künstler/Kleingewerbetreibende:

  • Welche Unterstützungsmaßnahmen sind seitens der Stadt für die oben genannten Gruppen durchgeführt/vorbereitet worden?

Wirtschaft/Unternehmen:

  • Welche Besonderheiten sind im Zusammenhang mit Hoesch und Brand Vital zu beachten und wie ist die Stadt in diesen Fällen bisher tätig geworden?
  • Gibt es Grobberechnungen bezüglich des zu erwartenden Gewerbesteuerausfalls?
  • Welche Unterstützungen/Investitionen sind von Seiten der Stadt zur Unterstützung der heimischen Wirtschaft geplant/in Umsetzung?

Schwerter Tafel:

  • Ist weiterhin gewährleistet, dass die Schwerter Tafel ihre Leistungen ohne Einschränkungen erbringen kann?
  • Gibt es weiterhin genug Mitarbeiter und Freiwillige, um die Arbeit der Tafel zu gewährleisten?
  • Gibt es Personen, die aufgrund ihrer körperlichen Verfassung nicht in der Lage sind, die Ausgabestelle der Tafel aufzusuchen? Werden für diese Personen Alternativen angeboten?

Oft werden Anfragen bereits während der aktuellen Ratssitzung beantwortet. Eine Antwort der jeweils zuständigen Stelle kann – je nach Aufwand der Bearbeitung – aber auch bis zur folgenden Ratssitzung auf sich warten lassen.

Die Sitzung des Rates in der Alfred-Berg-Sporthalle beginnt am Mittwoch (13. Mai) um 17 Uhr. Zuschauer sind bei der öffentlichen Ratssitzung nur begrenzt zugelassen, daher ist eine vorherige persönliche Anmeldung bei der Stadtverwaltung erforderlich.

Ehe im letzten Tagesordnungspunkt der Ratssitzung die Anfragen behandelt werden, müssen unter anderem ein neuer Stellvertreter des Bürgermeisters gewählt und dringliche Entscheidungen während der Corona-Krise im Nachhinein legitimiert werden.

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