Schützen-Umzüge in Schwerte ohne Polizei? CDU wendet sich an den Innenminister

mlzPersonelle Probleme

Die Polizei kann die Umzüge der Schützen, zu Karneval und zu St. Martin nicht mehr begleiten? Das stößt weiter auf Protest: Jetzt beschwert sich die CDU direkt beim Innenminister.

Schwerte

, 21.05.2019, 05:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Am Anfang stand das Nein. Im Sinne von: Nein, leider haben wir als Polizei nicht mehr genügend Personal, um Kollegen für die Begleitung von Schützenumzügen abzustellen. Und das gelte auch für andere Umzüge auf öffentlichen Straßen in Schwerte und anderen Städten im Kreis Unna: für St. Martin, für Rosenmontag, für Fronleichnam.

Das Nein kam von Landrat Michael Makiolla, dem Chef der Polizei im Kreis Unna. Sein gutes Recht, denn jede Polizei kann selbst entscheiden, wie sie Prioritäten setzt. Deshalb kann die Lage in benachbarten Kreisen oder kreisfreien Städten unterschiedlich sein.

Dieses Nein allerdings sorgte für Protest. Zunächst beschwerten sich die Schützen selbst. Dann schaltete sich Thomas Feltes ein, Schwerter Bürger und zugleich einer der renommiertesten Kriminologen des Landes. Auch er argumentierte, dass der Polizei Bürgernähe wichtiger sein sollte und ebenso die Sorge um das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung. Das schrieb Feltes dem Landrat - in der Hoffnung, dass der sich umstimmen lasse.

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Nun reagiert auch die Schwerter CDU - und sie wendet sich nicht an den Landrat, sondern direkt an die nächsthöhere Instanz: an das Innenministerium in Düsseldorf, an Minister Herbert Reul.

Die Argumentation der CDU :„Nach Gesprächen mit Schwerter Schützenvereinen ist davon auszugehen, dass künftig ein entscheidender Baustein entfällt, der für die Sicherheit des Festumzuges unabdingbar erforderlich ist.“

Vor allem würden die Kompetenzen fehlen, die der Polizei übertragen seien: „Da die Veranstaltungen überwiegend im öffentlichen Verkehrsraum durchgeführt werden, führt diese Regelung nunmehr dazu, dass die Erlaubnisbehörde die Genehmigung versagt, so dass künftig keine Schützenumzüge mehr stattfinden können.“

„Schützenfeste und -umzüge sind Teil unserer Kultur und Spiegel unserer Geschichte und unserer Identität.“
Marco Kordt, CDU-Fraktionschef Schwerte

Schützenfeste und also auch die Umzüge seien „Teil unserer Kultur und Spiegel unserer Geschichte und unserer Identität“. Dieses Gut gelte es zu schützen.

CDU-Fraktionschef Marco Kordt weist explizit auf den Unterschied zwischen unterschiedlichen Regionen in NRW hin, wenn es um die Begleitung von Umzügen gehe. Natürlich liege die Entscheidung in der Hand der jeweiligen Kreispolizeibehörde.

Dennoch, so appelliert Kordt an Innenminister Reul, „möchten wir Sie als oberste Landesbehörde für Angelegenheiten der Polizei informieren und Sie bitten, diese Verfahrensweise gemeinsam mit der Kreispolizeibehörde Unna zu überdenken, damit das Brauchtum, nicht nur von Schützenumzügen, künftig wieder aufleben kann“.

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