Kann man 2020 das Silversterfeuerwerk verbieten? Dieser Frage ging der Rat der Stadt Schwerte nach. © Bernd Paulitschke
Ratssitzung

Silvester in Corona-Zeiten: Ist ein Feuerwerksverbot in Schwerte geplant?

In Zeiten von Corona wird die Sinnhaftigkeit von Silvesterfeuerwerk immer häufiger hinterfragt. Auf großen Plätzen ist es ohnehin in diesem Jahr verboten. Was gilt für Schwerte?

Das Thema ist nicht neu. Es gab schon Bürgeranträge und Diskussionen in Ratsausschüssen. Doch die Grünen hatten es auch für das anstehende Silvester in einen Antrag gekleidet. Die Verwaltung wird beauftragt, das Silvesterfeuerwerk im gesamten Stadtgebiet durch eine entsprechende Verfügung zu untersagen.

Ratsherr Michael Rotthowe erklärte dazu: Man solle das Silvesterfeuerwerk zur Entlastung der Krankenhäuser und der Rettungsdienste in diesem Jahr unterlassen. Die hätten ohnehin genug durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie zu tun. Außerdem könne man so auch größere Menschengruppen am Jahreswechsel auf den Straßen verhindern, so die Grünen in ihrem Antrag. Der scheiterte auch in Corona-Zeiten.

Schon alleine rechtlich sei das nicht machbar, glaubt Bürgermeister Dimitrios Axourgos und verwies auf einen Bürgerantrag im Jahr 2019. Der war damals vor allem aus rechtlichen Gründen gescheitert.

Selbst wenn die Stadt wollte, sie kann in Schwerte die Silvesterböllerei nicht verbieten, hatte man damals festgestellt. Denn für ein Verbot brauche man eine Rechtsgrundlage. Die gebe aber weder das Sprengstoff- noch das Emissionsschutzgesetz her, hatte im vergangenen Jahr das Ordnungsamt betont.

Und große zentrale Plätze, auf denen man aus ordnungsrechtlichen Gründen das Feuerwerk verbieten könne, gebe es in Schwerte nicht. „So sehr ich damit sympathisiere, müsste ich den Beschluss rechtlich prüfen lassen“, erklärte Bürgermeister Dimitrios Axourgos.

Appell für freiwilligen Verzicht

Und so regte CDU-Fraktionschef Marco Kordt das an, was auch schon 2019 nur wenig Wirkung zeigte: „Wir können als Rat nur an die Öffentlichkeit appellieren, freiwillig auf Feuerwerk zu verzichten.“

Warum das vermutlich eher erfolglos sein wird, konnte man aus dem Beitrag von Sebastian Rühling (AfD) ablesen: „Nach diesem trostlosen Jahr sollte man nicht auch noch das Feuerwerk den Bürgern und dem Handel verbieten.“

Erste Handelsketten nehmen Böller aus dem Sortiment

Dass der allerdings in teilen schon selbst auf das lukrative Geschäft verzichtet, zeigte die Entscheidung von Scheiding. Der Schnäppchenhandel, einst bekannt für seinen Mitternachtsverkauf von Silvesterböllern, bietet in diesem Jahr keine Chinaböller, Raketen oder Batterien an. Und auch die Ketten Obi und Hagebau wollen für dieses Jahr Feuerwerk aus dem Sortiment verbannen. Wobei Obi einräumte, dass einzelne Franchisepartner dem nicht folgen wollen.

In der vergangenen Woche hatten Unfallärzte gewarnt: Die Notaufnahmen nach Feuerwerksunfällen würden die ohnehin schon sehr belasteten Krankenhäuser noch mehr belasten.

In unserem Nachbarland, den Niederlanden, ist Feuerwerk an diesem Jahreswechsel komplett verboten.

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Heiko Mühlbauer

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