SPD hat kein Verständnis für KuWeBe-Klage des Bürgermeisters

Kultur-Streit

Gegen ein mögliches Verfahren vor Gericht im Streit zwischen Heinrich Böckelühr und der Mehrheit im Stadtrat um den Kultur- und Weiterbildungsbetrieb (KuWeBe) wendet sich die SPD in einer Presseerklärung. Der Bürgermeister solle die Niederlage akzeptieren.

SCHWERTE

26.10.2011, 19:33 Uhr / Lesedauer: 1 min
Britta Santehanser spricht sich im Kultur-Streit stellvertretend für die SPD-Fraktion gegen ein Gerichtsverfahren zwischen Bürgermeister und Ratsmehrheit aus.

Britta Santehanser spricht sich im Kultur-Streit stellvertretend für die SPD-Fraktion gegen ein Gerichtsverfahren zwischen Bürgermeister und Ratsmehrheit aus.

Nach der Gemeindeordnung sei es dem Bürgermeister alleine verwehrt, weiter vor Gericht seine Engstirnigkeit unter Beweis zu stellen. „Deshalb versucht er es nun über den Umweg über den Verwaltungsrat, in dem die FDP und CDU mit dem Ersten Beigeordneten Winkler an der Spitze über eine Mehrheit verfügen“, so die Sozialdemokratin. Sie gehe davon aus, dass sich Winkler im Verwaltungsrat entsprechend verhalte, Moral zeige und sich aufgrund der juristischen Zurechtweisung des Landrats enthalte. In der Vergangenheit habe die Stadt zudem mit Prozessen nicht gerade das große Los gezogen.

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