Christian Kokesch ist Inhaber der Marktbuchhandlung in Selm. (Archivbild) Eigentlich würde er sein Geschäft gerne öffnen, aber ob das trotz neuer Regeln möglich ist, weiß er am 23. April noch nicht. © Hübner
Regel-Chaos

Buchladen in Selm bleibt bei „Click & Collect“ – Bundesgesetz gilt nicht?

Laut neuem Bundesgesetz dürfen Buchläden öffnen. Eigentlich. Die Marktbuchhandlung in Selm bleibt bei „Click & Collect“. Eine Klage aus März wird zur Stolperfalle. Der Inhaber ist genervt.

Viel Unsicherheit und auch Wut macht sich wegen ständig wechselnder Corona-Maßnahmen breit. Die neue Bundesnotbremse soll es richten, für einheitliche Regeln sorgen. Kritik daran gibt es von verschiedenen Seiten. Auch, weil die Regeln in vielen Bundesländern für Lockerungen sorgen.

Eine rechtliche Stolperfalle der besonderen Art, betrifft aber die Buchläden in NRW. Die dürfen, so steht es im neuen Bundesgesetz, eigentlich ab Samstag (24.4.) wieder öffnen. „Wir werden aber erst einmal beim Click & Collect bleiben“, erklärt Christian Kokesch, Inhaber der Marktbuchhandlung in Selm.

Warum? Weil es rechtlich noch offene Fragen gibt, wie Kokesch weiter erklärt. Ursprünglich war die Öffnung von Buchhandlungen bereits am 8. März einmal erlaubt gewesen. Sie seien Geschäfte des täglichen Bedarfs hatte die Bund-Länder-Konferenz da entschieden. Die Freude der Buchhändler währte allerdings nur bis zum 23. März, da war wieder Schluss.

Klage vor Oberverwaltungsgericht wird zur Stolperfalle

Hintergrund, so erklärt Kokesch weiter, war eine Klage gegen Ungleichbehandlung, der das Oberverwaltungsgericht Münster am 22. März stattgab. Kurzzeitig durfte deshalb der Einzelhandel komplett wieder aufmachen. Das Land besserte die Verordnung noch am gleichen Tag nach, ab dem 23. März galt wieder das Termingeschäft.

Ein Nebeneffekt: Buchhandlungen waren von da an wieder aus der vereinfachten Öffnungsregelung ausgenommen. Zumindest in den drei Bundesländern Bayern, Baden-Württemberg und NRW. Dass sich diese Klage aus März möglicherweise auch auf das neue Bundesgesetz auswirken könne, damit hatte man in der Buchbranche nicht gerechnet.

Hoffnungsschein aus Baden-Württemberg

Und die Tendenz gehe dahin, so Kokesch weiter, dass sich das auch mit der neuen Bundesregelung nicht ändern werde. Das war jedenfalls noch am Freitagnachmittag gegen 16 Uhr der Fall.

Keine zwei Stunden später gibt es eine Eil-Meldung: „In einer neuen Landesverordnung will das Land Baden-Württemberg den Buchhandel wieder in die Liste der Einrichtungen aufnehmen, die inzidenzunabhängig öffnen dürfen“, berichtet das Börsenblatt im Netz.

Vielleicht also auch in NRW? Das wird sich zeigen müssen. Kokesch jedenfalls erwartet erst in der kommenden (letzten April-)Woche eine Entscheidung. Große Hoffnungen mache er sich dabei aber (noch) nicht. Bei einer anderen Sache ist der Buchhändler aber absolut sicher: „Man ist wahnsinnig genervt von Regeln, die sich ständig ändern.“ Wer kann es ihm verdenken?

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Beruflicher Quereinsteiger und Liebhaber von tief schwarzem Humor. Manchmal mit sehr eigenem Blick auf das Geschehen. Großer Hang zu Zahlen, Statistiken und Datenbanken, wenn sie denn aussagekräftig sind. Ein Überbleibsel aus meinem Leben als Laborant und Techniker. Immer für ein gutes und/oder kritisches Gespräch zu haben.
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Matthias Stachelhaus

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