Bürgerdialog der IKS: Partei setzt für Kommunalwahl in Selm auf eine zentrale Botschaft

mlzKommunalwahl 2020

Als neue Kraft tritt die Interessengemeinschaft Kommunalpolitik Selm bei der nächsten Kommunalwahl an. Diese Themen könnte der Ortsverein der Familien-Partei dabei in den Fokus stellen.

Selm

, 18.01.2020, 10:43 Uhr / Lesedauer: 2 min

Während Bürgermeister Mario Löhr am Freitagabend im Bürgerhaus Selm die nächsten großen Ankündigungen für Selm machte (Pläne für ein 100-Betten-Hotel, Burger King kommt doch), schärfte die Interessengemeinschaft Kommunalpolitik Selm (IKS) wenige Hundert Meter weiter ihr Profil für die anstehenden Kommunalwahlen.

Bereits vor dem zwölften Bürgerdialog bestätigte IKS-Gründer und Generalsekretär der Familien-Partei, Ralf Piekenbrock, auf Anfrage dieser Redaktion, dass die IKS als Selmer Ortsgruppe der Familien-Partei Deutschlands bei den Kommunalwahlen am 13. September 2020 antreten will.

Aufstehen, anpacken, mitmischen statt motzen

Am Freitagabend schien es Piekenbrock vor rund 40 Besuchern in der An-Bar vor allem darum zu gehen, eine Botschaft deutlich zu machen: Nur meckern und motzen bringe nichts. Aufstehen, anpacken, mitmischen - das sei das Einzige, was eine wirkliche Veränderung in Selm bewirken könne.

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Wie ein Mantra wiederholte der 54-Jährige diese Forderung, die gleichzeitig auch Anspruch der IKS sein soll. Wenn die Partei im September um Wählerstimmen buhlt, soll sie nicht nur als die Partei wahrgenommen werden, die an allen Plänen der Selmer Verwaltung etwas auszusetzen hat, sondern als eine solche, die auch Alternativen anzubieten hat.

Bürgerbus, Mängelmelder-App, Erdgastankstelle

Welche Alternativen das schon jetzt sind, zeigte Piekenbrock in einer Auflistung von Vorschlägen, die die IKS bei der Stadtverwaltung eingereicht hat. So wollte die Partei dafür sorgen, dass Ratssitzungen live über das Internet übertragen werden. Das Ziel: Mehr Selmer können kommunalpolitische Diskussionen verfolgen, anstatt nur die Ergebnisse präsentiert zu bekommen. „Mehr Transparenz“ - ein weiterer Leitspruch, den sich die IKS schon seit ihrer Gründung auf die Fahnen geschrieben hat. Aus Datenschutzgründen wurde der Vorschlag im Rat allerdings abgelehnt.

Bei drei weiteren Themen hingegen ist die Stadt bereits aktiv geworden: Sowohl an einem Bürgerbus als auch einer Mängelmelder-App arbeite die Stadt bereits. Gleiches gilt für den Erhalt einer Erdgastankstelle in Selm. Dass der Verwaltung diese Ideen „zufällig zur gleichen Zeit“ wie der IKS gekommen seien, quittierte Piekenbrock mit einem ironischen Blick in die Runde der Zuhörer.

IKS will sich nicht mehr in die Karten blicken lassen

Die Partei zieht mit Blick auf die Kommunalwahl allerdings auch Konsequenzen aus dieser Erfahrung. Für sie scheint klar: Vorschläge einzureichen ist gut, wenn andere sie aber als ihre Ideen aufgreifen, lässt sich damit keine Wahl gewinnen.

Die IKS will sich nicht mehr in die Karten schauen lassen. Der Vorsitzende bat um Verständnis, dass weitere Ideen und Vorschläge für Verbesserungen in Selm strategischer platziert werden sollen, als in der Vergangenheit.

Welche Themen das mit Blick auf die Kommunalwahl sein könnten, zeigte sich im Laufe des Abends. Was fehlt in Selm, was soll anders gemacht werden, fragte die Partei die Gäste. Auf kleinen Kärtchen sammelte die Partei die Vorschläge ein. Neben diversen Forderungen nach Steuersenkungen tauchten auch viele Wünsche nach mehr Gastronomie, mehr Angeboten für Familien oder einer besseren Internet-Infrastruktur auf.

Details zu den Kommunalwahlen am 31. Januar

Wie sich die Partei für die anstehenden Wahlen aufstellt, ließ sie hingegen noch offen. Am 31. Januar sollen alle offenen Fragen beim Nominierungsparteitag (19 Uhr in der An-Bar) beantwortet werden. Offene Fragen sind beispielsweise noch, ob die Partei auch für den Kreistag antritt und einen Bürgermeisterkandidaten für Selm stellt. Ralf Piekenbrock jedenfalls ermutigte seine Zuhörer, selbst aktiv zu werden und für den Selmer Ortsverein der Familien-Partei anzutreten. Nur meckern bringe nun mal nichts.

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