Erlass der Kita-Gebühren: Stadt Selm hat eine Entscheidung getroffen

Kinderbetreuung

Nach Empfehlung des Landes NRW entscheiden immer mehr Kommunen, die Gebühren für Kitas, Kindertagespflege und die OGS für den Januar zu erlassen. Auch die Stadt Selm hat nun entschieden.

Selm

, 18.01.2021, 17:36 Uhr / Lesedauer: 2 min
Auch die Stadt Selm hat entschieden, ob den Eltern die Kita-Gebühren erlassen werden.

Auch die Stadt Selm hat entschieden, ob den Eltern die Kita-Gebühren erlassen werden. © picture alliance/dpa

Um die Eltern in der aktuellen Krise weiter zu entlasten, hat sich das Land NRW mit den Kommunen darauf verständigt, die Elternbeiträge für die Betreuung in Kitas, Kindertagespflege und dem offenen Ganztag für den Monat Januar zu erlassen. Die Kommunen selbst entscheiden, wie sie dies handhaben.

Auch die Stadt Selm hat entschieden, keine Gebühren für Kindertageseinrichtungen oder Tagespflege zu erheben und schließt sich damit vielen Kommunen in Nordrhein-Westfalen an. Das teilt die Stadt Selm in einer Pressemitteilung mit. „Aus Abrechnungsgründen werden wir im Februar keine Gebühren von den Eltern einziehen. Da die Januar-Gebühren bereits abgebucht wurden, der entsprechende Dringlichkeitsbeschluss über die Aussetzung der Januar-Gebühren aber erst in diesen Tagen erfolgt ist, werden wir die Gebühren für Februar nicht einziehen, auch wenn im Februar ein Kita-Betrieb möglich sein sollte“, erklärt Jugendamtsleiter Wolfgang Strickstrock.

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Auch andere Kommunen schließen sich dem Erlass an

Ähnlich halten es auch andere Kommunen. Die Stadt Lünen etwa will im Finanzausschuss am 21. Januar einen Beschlussvorschlag vorbringen, laut dem im Februar keine Gebühren für Kitas und den offenen Ganztag eingezogen werden. Die Stadt Lüdinghausen will am 19. Januar einen ähnlichen Vorschlag vorbringen.

Wie im vergangenen Jahr werden die Ausfallkosten bei den Elternbeiträgen zur Hälfte vom Land und den Kommunen geteilt. „Um die Eltern in der aktuellen Situation weiter zu unterstützen, greifen wir die Vorgabe des Landes auf und werden keine Gebühren für Kindertageseinrichtungen, Übermittagbetreuung oder Offene Ganztagsschule erheben“, erklärt Bürgermeister Thomas Orlowski.

Dies sei eine wichtige und richtige Entscheidung, um vor allem Eltern, die zurzeit aufgrund der geschlossenen Schulen bzw. des eingeschränkten Betriebs in den Kindertageseinrichtungen vor großen Herausforderungen stehen, zu entlasten. „Den Eltern, die teilweise Home-Office und Homeschooling beziehungsweise Kinderbetreuung unter einen Hut bringen müssen, möchte ich an dieser Stelle meinen großen Dank aussprechen. Wie schon in der Vergangenheit beweisen gerade sie, dass es nur gemeinsam einen Weg aus dieser Pandemie geben wird“, so Thomas Orlowski.

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Eltern werden über Beschluss informiert

„Wir haben da auf die Beschlüsse der Politik gewartet und werden das natürlich so umsetzen“, sagt Lothar Kirchner vom Verein Ganz Selm zu dem Beschluss der Stadt. Hin und wieder habe es Eltern gegeben, die auf ihn zugekommen seien, um bezüglich der Gebühren nachzuhaken. „Wir geben die Informationen zu dem Beschluss jetzt an die Eltern weiter.“

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