Müll, Abwasser und Straßenreinigung: Familie Mustermann muss fast 50 Euro mehr bezahlen

mlzGebühren 2019

Wer von Tante Trude zu Weihnachten 50 Euro geschenkt bekommen hatte, sollte sie sich gut weglegen. Familie Mustermann muss 48,04 Euro mehr im Jahr zahlen. Das hat mit Selms Wachstum zu tun.

Selm

, 03.01.2019, 05:40 Uhr / Lesedauer: 3 min

Welch ein Wortungetüm: Gebührenbedarfsberechnung. In den letzten politischen Sitzungen des Jahres 2018 fiel es gleich mehrfach. Die Zahlen dahinter sind auch nicht viel sympathischer: Millionen Euro für Abwasser, Müllabfuhr und Straßenreinigung. Für den Bürger besonders interessant: die Zahl, die unterm Strich steht. Und die ist 2019 höher als im Vorjahr.

Kämmerin Sylvia Engemann hat die Beispielrechnung für einen Vier-Personen-Haushalt aufgemacht: Danach bleibt die Grundsteuer B mit 825 Punkten unverändert. Bei den Abfallgebühren kommt die Familie sogar etwas günstiger weg. Die Kosten für die Abwasserbehandlung und die Straßenreinigung steigen dagegen. Die Selmer Durchschnittsfamilie müsse 48,04 Euro mehr als im Vorjahr zahlen. „Das sind vier Euro mehr im Monat“, so Engemann. Keine gute Nachricht, aber auch wieder nicht zu schmerzhaft, wie sie meint. Zumal eine der wichtigen Ursachen für die Kostensteigerung ein gutes Zeichen für die Entwicklung der Stadt sei: „Wir wachsen.“

Wachstum dreht an der Sparschraube

Die Stadt nehme nicht mehr als sie unbedingt müsse, sagt Engemann mit Verweis auf die Vorgaben des Kommunalabgabenrechts. Die voraussichtlichen Kosten einer Einrichtung - ob Müllabfuhr, Straßenreinigung oder Abwasseraufbereitung - seien mit den Gebühren zu decken, mehr aber auch nicht.

Dass die Bürger mehr zu zahlen haben als 2018, hat nicht nur von außen diktierte Ursachen wie gestiegene Kosten für Sach- und Dienstleistungen. Es sei inzwischen auch einfach mehr zu tun in Selm: Das Straßennetz, das sauber zu halten ist, wächst genauso wie die Zahl der Haushalte, die ver- und entsorgt werden müssen.

Beispiel Abwasser: Die angeschlossenen Entwässerungsflächen im Stadtgebiet betrugen 1.641.061 Quadratmeter im Vorjahr, inzwischen sind es 1.649.739 Quadratmeter: Das sind fast eineinhalb Fußballfelder mehr. Neben der überbauten Fläche ist die Frischwassermenge - und damit auch die eingeleitete Abwassermenge - entscheidend für die Höhe der jährlich zu berechnenden Gebührensätze. Und Wasser haben die Selmerinnen und Selmer im Hitzesommer 2018 deutlich mehr verbraucht als sonst üblich: 10.000 Kubikmeter mehr, das ist so viel, wie der Inhalt eines großen Zeppelin-Luftschiffes. Sylvia Engemann geht nicht davon aus, dass sich das wiederholt. In die Kalkulation sind die üblichen 1,1 Millionen Kubikmeter eingegangen.

Müllverbrennung wird günstiger

Bei den Müllgebühren geht die Stadt Selm für 2019 von Gesamtkosten von 2,921 Millionen Euro aus. Der Ansatz des Vorjahres lag noch bei 2,896 Millionen Euro: 25.000 Euro niedriger. Gestiegene Kosten für Sach- und Dienstleistungen sowie gesunkene Erlöse fürs Altpapier haben laut Verwaltung dafür gesorgt, dass die Stadt an der Gebührenschraube drehen muss. Allerdings: Die Verbrennungs- und Entsorgungskosten, die an den Kreis abzuführen sind, seien gesunken.

Mehr Straße bedeutet auch mehr Straßenreinigung. So sind Straßen Friedrich-Schenk-Weg, Heinrich-Kaufmann-Weg und Schulze-Delitzsch-Weg aus dem Baugebiet Kreuzkamp im Gebührenhaushalt aufgeführt. Mit ihrem Endausbau rechnet die Stadt Ende dieses Jahres - und damit rechtzeitig für den nächsten Winterdienst dort. Die Anwohner werden dann der Gebührenpflicht unterliegen.

Mehr Straße zu reinigen

Die Kosten für Straßenreinigung und Winterdienst werden nach der Kalkulation der Stadt insgesamt um 13.354 Euro steigen. Die Stadt rechnet mit insgesamt rund 403.000 Euro für diese Aufgaben. 30 Prozent der Kosten für das Fegen und Räumen von überörtlichen Straßen wird auf die Allgemeinheit verteilt, bei Anliegerstraßen sind es 10 Prozent.

Die Kosten für die Winterwartung von Straßen, Rad- und Fußwegen außerhalb geschlossener Ortschaft, für die die Stadt aufkommen muss, fallen nicht in diesen Gebührenhaushalt. Um diese Bereiche auch bei klirrender Kälte verkehrssicher zu machen, gibt es eine eigene Position.

So kommentiert Redakteurin Sylvia vom Hofe die Gebührensteigerung

Ärgerlich trotz eines Trosts

2,4 Prozent mehr muss Familie Mustermann zahlen für Müllabfuhr, Abwasser, Straßenreinigung. Dass die Grundsteuer B nicht steigt, dürfte dem Vier-Personen-Haushalt da kein Trost sein. Selm lag mit einem Hebesatz von 825 Punkten lange ganz vorne im Kreis. Inzwischen haben Schwerte und Bönen aufgeholt, und Unnaseit Dezember 2018 ebenfalls.Aber die Abgabenlast für die Selmerinnen und Selmer hat sich dadurch ja nicht verändert. Dass die Verbraucherpreise zuletzt mit 2,3 Prozent mehr ähnlich stiegen wie jetzt die Gebühren, besänftigt auch nicht. Denn diese höheren Preise müssen die Bürger noch zusätzlich zahlen.

Doch bei aller Verärgerung über den jüngsten Dreh an der Gebührenschraube: Es fühlt sich doch besser an, 50 Euro zusätzlich für eine Stadt im Aufbruch aufbringen zu müssen, die Kanäle und Straßen für neue Bürger und Unternehmen baut, als für eine Stadt, die in Schreckstarre ein Loch nach dem anderen stopfen muss, während Bürger und Arbeitsplätze lieber abwandern.

Langjährige Gebührenzahler werden den Unterschied in Selm vielleicht spüren.

(In einer älteren Fassung des Kommentars stand, dass der Selm bei der Grundsteuer B einen Hebesatz von 850 Punkten habe, das ist nicht richtig. Der Hebesatz liegt bei 825 Punkten)

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