Fördergeld: Stopp droht

Integriertes Handlungskonzept

Es war eine deutliche Warnung, die Bürgermeister Helmut Könning am Dienstagabend mit in den Bauausschuss gebracht hatte. Das Signal der Bezirksregierung in Münster zum Integrierten Handlungskonzept war eindeutig ausgefallen.

von von Thorsten Ohm

, 08.05.2013, 15:56 Uhr / Lesedauer: 2 min
Das Integrierte Handlungskonzept für Stadtlohn bündelt viele Pläne und Maßnahmen, die alle gemeinsam zum Ziel haben, die Innenstadt attraktiver zu machen. Das war auch von den übergeordneten Behörden anerkannt worden.

Das Integrierte Handlungskonzept für Stadtlohn bündelt viele Pläne und Maßnahmen, die alle gemeinsam zum Ziel haben, die Innenstadt attraktiver zu machen. Das war auch von den übergeordneten Behörden anerkannt worden.

Das Fazit gab er freilich vorweg schon. Die Bezirksregierung habe der Stadt bescheinigt, dass sie selbstverständlich die Planungshoheit besitze. Das dicke Aber: Wenn wesentliche Ziele des Integrierten Handlungskonzeptes nicht mehr gültig seien, werde der Förderung die Geschäftsgrundlage bezogen. Denn Stadtlohn stehe nicht allein auf weiter Flur, erinnerte Könning: „Wir stehen in einem Förderwettstreit mit anderen Kommunen.“ Er zeigte auf, dass durch das Integrierte Handlungskonzept viele Planungen zusammengeführt worden seien. „Bleibe wir dabei – und dafür spreche ich mich aus – oder verlassen wir sie?“ Schon im Jahr 2010 habe es eine Förderung der Realschul-Sanierung gegeben. Eine Bedingung dafür damals sei schon gewesen, dass diese nicht isoliert erfolge. Könning rief die einzelnen Stationen der politischen Entscheidungen in Erinnerung. Und schon in den ersten Fassungen des Konzeptes sei immer auch die Sperrung der Mühlenbrücke und des Marktes enthalten gewesen.

Dass die Planungen letztlich auf höherer Ebene gut angekommen seien und für eine Förderung gesorgt hätten – allein 3,2 Millionen Euro für die Realschule – sei kein Zufall gewesen, sagte Könning: „Wir haben doch enorm viel Arbeit ins Integrierte Handlungskonzept gesteckt und sind so auf positive Resonanz gestoßen.“ Wenn die städtebaulichen Ziele des Konzeptes nun nicht mehr weiterverfolgt würden, drohe ein Verlust von Fördermitteln in Höhe von rund 1,3 Millionen Euro. Gleichzeitig würden wichtige Verbindungspunkte zur Regionale 2016 in Frage gestellt – der Brückenschlag zwischen Innenstadt und Berkel, wie er sich in der Umgestaltung der Mühlenbrücke und des Stadteingangs Mühlenstraße manifestierte. Könning rief dazu auf, in den Fraktionen genau zu diskutieren, wie die Stadt die Ziele weiter verfolgen können. Es gebe viele gute Gründe für eine zukunftsgerichtete Entwicklung der Stadt. Er erhofft sich nun ein richtungsweisendes Signal in der Ratssitzung am 29. Mai.

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