Freiheitsstrafe für Mofafahrten unter Drogen

Stadtlohner vor Gericht

Trotz laufenden Fahrverbots fuhr ein 38-Jähriger aus Stadtlohn weiter mit seinem Mofa durch die Gegend – und wurde zweimal erwischt. Beide Male hatte der Mann Drogen dabei. Die Quittung gab es am Donnerstag vor dem Landgericht Münster: Vier Monate Freiheitsstrafe, 400 Euro Geldstrafe und natürlich ein weiteres Fahrverbot.

STADTLOHN/MÜNSTER

, 28.04.2016, 15:31 Uhr / Lesedauer: 2 min

Das Amtsgericht Ahaus hatte ihn nach den Fahrten unter Drogen zu einer Geldstrafe verurteilt. Ein zu mildes Urteil, wie die Staatsanwaltschaft fand: Sie ging in Berufung und erreichte am Donnerstag am Landgericht Münster eine höhere Strafe. Statt den 120 Tagessätzen á 25 Euro wurde der Angeklagte nun zu einer viermonatigen Freiheitsstrafe verurteilt, die auf drei Jahre zur Bewährung ausgesetzt wurde. Dazu belegte ihn das Gericht mit einer Geldauflage von 400 Euro, einem dreimonatigen Fahrverbot und sprach außerdem eine Sperrfrist von eineinhalb Jahren für die Erteilung einer Fahrerlaubnis aus.

Anklage hatte höhere Strafe gefordert

Damit blieb die Kammer knapp unter dem Antrag der Staatsanwaltschaft, die sechs Monate Freiheitsstrafe und 1000 Euro Geldauflage gefordert hatte. Die Verteidigung hatte das Urteil des Amtsgerichts für angemessen befunden. Es geht um zwei Vorfälle aus dem Jahr 2014: Anfang Mai wird der Angeklagte auf der Bundesstraße 70 in Vreden von der Polizei angehalten. Sein Versuch, jeweils 0,1 Gramm Kokain und Heroin wegzuwerfen, misslingt.

Sechs Wochen später gerät er wieder in eine Verkehrskontrolle, diesmal finden die Beamten 0,3 Gramm Heroin. Für den Mann, der bei beiden Fahrten unter Drogeneinfluss stand, galt zu diesem Zeitpunkt erst seit einigen Wochen ein Fahrverbot. Schon Anfang des Jahres hatte ihn in die Polizei mit einer Kleinstmenge Drogen auf seinem Mofa erwischt. Auch da hatte er vor der Fahrt Drogen konsumiert.

Nicht das erste Fahrverbot

Der Angeklagte sei in der Vergangenheit „mehrfach erheblich strafrechtlich in Erscheinung getreten“, führte die Vertretung der Staatsanwaltschaft vor Gericht aus. Wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz und Fahrens ohne Fahrerlaubnis war er wiederholt zu Geldstrafen verurteilt und mit Fahrverboten belegt worden. „Das hat ihn offenbar nicht wirklich interessiert. Die Tinte auf dem Papier war kaum trocken, als er sich wieder aufs Mofa gesetzt hat.“ Mit einer weiteren Geldstrafe sei der Angeklagte deshalb zu gut weggekommen.

Das sah auch das Gericht so. Zwar wolle der Gesetzgeber grundsätzlich kurze Freiheitsstrafen vermeiden und diese bei Kleinstdelikten nur dann aussprechen, wenn die Verhältnismäßigkeit stimmt. Doch obwohl sich dieser Fall „an der untersten Kante an Strafwürdigem“ befinde, habe der Angeklagte es immer wieder getan und damit sich und andere gefährdet, begründete die Richterin das Urteil. „Wenn das wieder passiert, wird’s richtig eng - genau diese Situation wollen wir mit diesem Urteil schaffen.“

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