Mehrbelastungen für den städtischen Haushalt

Steuereinnahmen gesunken

Die finanzielle Situation der Stadt Stadtlohn sieht alles andere als rosig aus. Besonders die Steuereinnahmen liegen unter den Erwartungen. Das machte Kämmerer Günter Wewers in der Sitzung des Hauptausschusses deutlich.

STADTLOHN

09.09.2014, 07:00 Uhr / Lesedauer: 2 min
Der Stadt Stadtlohn fehlen Steuereinnahmen.

Der Stadt Stadtlohn fehlen Steuereinnahmen.

Das machen auch die 9000 Euro mehr in der Kasse dank Einkommenssteuer auch nicht wieder wett. Bei den Kompensationszahlungen liegt die Stadt 22 260 Euro in den Miesen. Auch bei der Umsatzsteuer fehlen 30 000 Euro. Ein Grund für die schlechte Haushaltslage sieht der Kämmerer in den fehlenden Schlüsselzuweisungen des Landes NRW. Die Schließung eines Etablissements an der Vredener Straße schlägt sich mit einem Minus von 15 000 Euro bei der Vergnügungssteuer nieder. Dass man bei Gebühren wie Abfallbeseitigung oder Kanalbenutzung im Plus ist, hilft auch nicht viel. Bei den Eintrittsgeldern für die Bäder wurden 15 000 Euro weniger eingenommen.

In der Musikschule sind es 10 000 Euro. Insgesamt stehen die Erträge mit knapp 1,8 Millionen Euro in den roten Zahlen. Zwar hat die Stadt bei den Aufwendungen mit über 300 000 Euro ein Plus, aber das wiegt die fehlenden Erträge auch nicht auf. Letztlich fehlen knapp 1,5 Millionen in der Stadtkasse. Der Ausgleich wird nur durch einen Griff in die Rücklage erreicht. Damit steht die Ausgleichsrücklage noch tiefer in den roten Zahlen, nämlich mit knapp 2,5 Millionen Euro. „Die Hauptursache sind die niedrigen Gewerbesteuereinnahmen“, erklärte Wewers dem Hauptausschuss. Erschwerend hinzu kommt auch noch, dass die Baukosten für Dufkamp- und Mühlenstraße um 280 000 Euro gestiegen sind.

Dafür ist die Straßen- und Kanalerneuerung in der Lessingstraße 91 800 Euro günstiger geworden. „Entlastung ist zu erwarten, weil die Erneuerung der Gawerts Mähre zurückgestellt wird“, meinte Wewers. Knapp 4,3 Millionen Euro hat die Stadt noch als liquide Mittel verfügbar. Dafür seien auch keine Kassenkredite aufgenommen worden. „Die Liquidität hat in Stadtlohn noch immer gestimmt“, sagte der Kämmerer. Schmerzen wird die Stadt allerdings, dass auch für 2015 keine Schlüsselzuweisungen zu erwarten sind. Außerdem muss Stadtlohn noch 236 861 Euro in die Abundanzumlage einzahlen – und das obwohl es der Kommune auch nicht so gut geht.

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