Stadt hofft auf Spielraum

Dichtheitsprüfung

Begeisterung sieht anders aus – aber dennoch sah die Mehrheit des Stadtlohner Rates keine andere Möglichkeit, als eine ungeliebte Satzung zu beschließen, die manchen Stadtlohner Haushalt in den nächsten Jahren noch teuer zu stehen kommen dürfte.

STADTLOHN

von von Thorsten Ohm

, 13.10.2011, 16:36 Uhr / Lesedauer: 2 min
Der prüfende Blick in die Kanalisation kann teure Folgen haben.

Der prüfende Blick in die Kanalisation kann teure Folgen haben.

Bei aller Einstimmigkeit gab es dennoch in den Positionen der Fraktionen einige Unterschiede – in einem Fall sogar innerhalb einer Fraktion. Während SPD-Fraktionschef Otger Harks die Notwendigkeit von Dichtheitsprüfungen verteidigte und lediglich den Handlungsrahmen dafür auf städtischer Ebene weiter ausgelegt haben wollte, wandte sich sein Fraktionskollege Reinhold Dapper ganz entschieden gegen die Prüfungen an sich: „Mir persönlich fehlt eine ausreichende Begründung für dieses Gesetz.“ Selbst Experten sehen keinesfalls Gefahr in Verzug“, kündigte er seine Ablehnung der Satzung an. Äußerst kritisch sah auch Jürgen Wörmer von der UWG das Ganze. Ob die Prüfung unbedingt sein müsse, sei Ansichtssache. Es sei fraglich, ob tatsächlich in größerem Maßstab Grundwasser beeinträchtigt werde. Dem Bürger werde ins Portemonnaie gegriffen. Viele würden Schwierigkeiten bekommen, die erforderlichen Summen für den Fall einer Sanierung aufbringen zu können. Andererseits dürfe Gülle auf den Äckern verteilt werden – das sei nicht logisch.

Als „Ärgernis höchsten Grades“ bezeichnete Bernd Schöning das Gesetz. Inzwischen sei auf Landeseben Bewegung in die Sache gekommen. Ein Umschwung zeichne sich ab – warum solle Stadtlohn dann die Satzung überhaupt noch beschließen? Dass die Grundidee des Gesetzes korrekt sei, meinte CDU-Fraktionsvorsitzender Rolf Schneider. Es enthalte allerdings unzumutbare Belastungen für den Bürger. Auch laufe der Zeitrahmen nicht mit dem öffentlichen Straßenbau parallel, wodurch sich Kosten sparen ließen. Es sei wichtig, dass die Stadt mehr Spielraum bekomme. So könnten Härten vermieden werden. Die Stadt habe den zeitlich möglichen Rahmen im Sinne der Bürger ausgeschöpft, sagte Bürgermeister Helmut Könning. Nun müsse sie handeln. Das tat der Rat: Bei einer Gegenstimme und fünf Enthaltungen verabschiedete er die Satzung.

Lesen Sie jetzt