Stadtlohn setzt in der Coronakrise auf den „Wumms“ aus Berlin

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Ein 2,2-Millionen-Euro-Loch könnte die Coronakrise in den Stadtlohner Haushalt reißen. Kämmerer Matthias Wesker ist aber nicht verzweifelt. Er setzt auf den versprochenen „Wumms“ aus Berlin.

Stadtlohn

, 12.06.2020, 12:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

„Der große Knall ist noch ausgeblieben“, sagt Stadtkämmerer Matthias Wesker. Er hat die Gewerbesteuereinnahmen genau im Blick. Die gute Nachricht: Trotz CoronakKrise liegen die Gewerbesteuereinnahmen in Stadtlohn noch über dem Soll.

Die schlechte Nachricht: Es gibt überhaupt keine Garantie, dass das so bleibt. Die historischen Exporteinbrüche, die in dieser Woche gemeldet wurden, werden auch die Wirtschaft in Stadtlohn in Mitleidenschaft ziehen, befürchtet Matthias Wesker. „Zum Jahresende könnten uns 15 Prozent fehlen“, sagt der Kämmerer. Das wäre ein Minus von rund 2,2 Millionen Euro. Vor Corona hat die Stadt Gewerbesteuern in Höhe von 14,7 Millionen Euro im Haushalt 2020 fest eingeplant.

„Konjunkturpaket hilft wirklich weiter“

Das jetzt in Berlin beschlossene Milliarden-Konjunkturpaket vermindert aber die Sorgenfalten auf dem Gesicht des Kämmerers. „Das Paket ist ein positives Signal für die Kommunen. Die beschlossenen Maßnahmen helfen uns wirklich weiter“, sagt Matthias Wesker. Finanzminister Olaf Scholz hatte in Berlin die Parole ausgegeben: „Mit Wumms aus der Krise.“

Am wichtigsten ist für ihn die Zusage aus Berlin, die Hälfte des coronabedingten Gewerbesteuerausfalls zu erstatten. Für die andere Hälfte sollen die Länder einstehen. Auch wenn das Verfahren im Einzelnen noch nicht ganz klar ist, ist Kämmerer Wesker optimistisch. „Ich gehe fest davon aus, das Bund und Land zu ihren Zusagen stehen. Der Druck ist einfach zu groß.“

Bund entlastet Stadt bei den Sozialleistungen

Eine weitere wichtige Entlastung für die Stadt Stadtlohn ist die Zusage des Bundes, den Städten und Gemeinden bei den Sozialleistungen für Hartz-IV-Empfänger besser als bisher zu unterstützten. Bislang zahlt der Bund die Hälfte der Kosten für die Unterbringung von Langzeitarbeitslosen. Der Anteil des Bundes soll nun auf 75 Prozent erhöht werden.

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„Das bedeutet für Stadtlohn eine Entlastung von über 170.000 Euro im Jahr“, sagt Matthias Wesker. Was den Kämmerer besonders freut: Diese Entlastung ist kein Strohfeuer, sondern soll eine Dauereinrichtung werden, die der Stadt über Jahre hinaus zugute kommt.

Nullsummenspiel bei der Umsatzsteuer

Die Senkung der Umsatzsteuer sieht der Kämmerer mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Auf der einen Seite sinken dadurch auch die anteiligen Steuereinnahmen der Stadt Stadtlohn um 200.000 Euro. Auf der anderen Seite muss die Stadt ihrerseits auch weniger Umsatzsteuer zahlen. Der Kämmerer beziffert die Einsparung auf ebenfalls rund 200.000 Euro. „Das ist also eine Nullsummenspiel für uns“, so Wesker.

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