Stadtlohn verhängte über 60 Bußgelder wegen Verstößen gegen Coronaregeln

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Die Vorgaben zum Schutz gegen das Coronavirus sind strikt. Doch nicht jeder befolgt sie. Die Stadt Stadtlohn musste deswegen bisher über 60 Bußgelder verhängen – und bekommt dabei Unterstützung.

Stadtlohn

, 03.11.2020, 07:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Die Corona-Schutzverordnung regelt mit einem ganzen Katalog von Vorgaben, was momentan erlaubt ist und was nicht. Und wo viel geregelt ist, gibt es auch viele Möglichkeiten, gegen eine Regelung zu verstoßen.

Insgesamt rund 60 Bußgeldverfahren hat die Stadt Stadtlohn deswegen bisher eröffnet. Vor allem in der Anfangszeit der Corona-Pandemie in Deutschland. Also im März und April. Vor allem eine Gruppe Jugendlicher sei da in Stadtlohn immer wieder aufgefallen. Auf sie entfielen gleich mehrere Bußgelder. Auch in Wiederholungsfällen.

Strikte Regeln zu Beginn der Pandemie führten zu Bußgeldern

„Damals galt ja noch ganz strikt, dass man sich höchstens zu zweit in der Öffentlichkeit aufhalten durfte“, erinnert Thomas Gausling. Heute dürften ja auch mehrere Verwandte oder Bewohner zweier Hausgemeinschaft in der Öffentlichkeit zusammen sein. Nach einiger Zeit habe sich das dann gegeben. Ob die Zahl der Verfahren nun wieder steigt, mag er nicht abschätzen. Seit Montag gelte zwar wieder eine deutlich schärfere Verordnung – der sogenannte Lockdown-light – die Reaktion der Menschen darauf sei aber ja noch völlig offen.

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In der Anfangsphase der Pandemie jedenfalls sei die Stadt verstärkt mit Streifen unterwegs gewesen. Und habe dabei auch den Großteil der Bußgelder verhängt.

Inhaltlich seien diese Verfahren eigentlich abgeschlossen.

Bußgeldverfahren werden vom Amtsgericht bestätigt

Gerade am Montag habe er aber noch einen Termin vor Gericht gehabt, weil ein Beschuldigter Widerspruch gegen den Bußgeldbescheid eingelegt hatte. Ohne Erfolg: „Das Gericht hat unseren Standpunkt bestätigt“, erklärt Thomas Gausling für die Stadtverwaltung. Details zu diesem oder anderen Fällen nennt er nicht. Allerdings habe es insgesamt verhältnismäßig viele Einsprüche gegen die Bußgelder gegeben. Die Stadt sieht sich allerdings in ihrer Sicht bestätigt: „Das Gericht hat in allen Fällen zugunsten der Stadt entschieden“, sagt Thomas Gausling.

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Auch einige Gewerbetreibende müssen oder mussten in Stadtlohn aber schon Bußgelder wegen der Corona-Pandemie zahlen: „Weil sie Auflagen nicht eingehalten haben“, so Thomas Gausling.

Gesamtsumme der Bußgelder in Stadtlohn bleibt offen

Wieviel Geld die Stadt durch die Bußgeldverfahren einnimmt, kann Thomas Gausling am Montag nicht sagen. „Wir haben da keine Summe oder keinen dicken Strich unter dem alles zusammenläuft“, erklärt er.

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Erschwerend komme noch dazu, dass bei vielen Bußgeldern eine zum Teil sehr lange Ratenzahlung vereinbart worden sei. „Eine Summe der Bußgelder kann ich daher nicht nennen“, erklärt er.

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