Der Haupt- und Finanzausschuss stellte die letzten Weichen für den Ratsentscheid zum Haushalt 2021: Der Beschluss des Umweltausschusses zur Sanierung des Radwegs an der Schlinge wurde fördergebunden noch in den Haushaltsplanentwurf aufgenommen. © Stephan Rape
Haushalt 2021

Hauptausschuss dreht an letzten Stellschrauben für den Haushalt 2021

Einvernehmliche und lebhafte Diskussionen lieferte die erste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im neuen Jahr. Die Weichen für den Ratsentscheid zum Haushalt 2021 wurden gestellt.

Drei Stunden befasste sich der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) der Gemeinde Südlohn am Mittwochabend in seiner ersten Sitzung des Jahres mit dem Entwurf des Haushaltsplans, den Bürgermeister Werner Stödtke in der letzten Ratssitzung des Jahres 2020 vorgestellt hatte. „Es war eine sehr angenehme Arbeitsatmosphäre, an Stellen, an denen Änderungsbedarf angemeldet wurde, wurde schnell Konsens gefunden“, berichtet der Bürgermeister, qua Amt gleichzeitig Ausschussvorsitzender.

Punkt für Punkt sei der Entwurf durchgegangen worden. Unter anderem wurde ein Beschluss des Umweltausschusses vom 9. Dezember zum CDU-Antrag zur grundlegenden Erneuerung des Rad- und Fußweges an der Schlinge eingearbeitet – dies fördergebunden.

Die Fortführung des Fuß- und Radweges in Richtung Eichendorffstraße wird erst einmal aufgeschoben.
Die Fortführung des Fuß- und Radweges in Richtung Eichendorffstraße wird erst einmal aufgeschoben. © Stephan Rape © Stephan Rape

Es wären zusätzliche Auszahlungen in Höhe von 380.000 Euro zu erwarten, dem stünde ein zu erwartender Zuschuss aus einem Landesförderprogramm in Höhe von rund 304.000 Euro entgegen.

Sechsstellige Investition wird herausgenommen

Angesichts des hohen Investitionsvolumens und der unklaren Verwendungsmöglichkeit war es aus Sicht der Verwaltung erforderlich, über die Mittel für den Erwerb einer Immobilie im Ortsteil Südlohn zu beschließen. Die Investition hätte sich auf 750.000 Euro belaufen, diese findet sich im geänderten Entwurf nach HFA-Beratung nicht mehr wieder. Stödtke selbst hatte in der jüngsten Ratssitzung um Ausschau nach Einsparpotenzialen gebeten.

Eingearbeitet werden mussten zudem die Auswirkungen von Mehraufwendungen und Mindererträgen gemäß dem „Gesetz zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen“ – auch auf die Folgejahre. Eine Bilanzierungshilfe für coronabedingte „Schäden“. Das Gesetz dient dazu, eine infolge der Corona-Pandemie vorhersehbare haushalterische Schieflage der Kommunen abzumildern und die kommunale Handlungsfähigkeit auch perspektivisch abzusichern.

Unterstützung von lokaler Wirtschaft und Vereinen

„Ich denke, wir haben eine gute Grundlage für die abschließenden Beratungen getroffen“, erklärte Stödtke. Insbesondere habe es sich positiv bemerkbar gemacht, dass die Fraktionen bereits im Vorfeld viele Fragen und Vorschläge eingereicht hätten. „Somit konnten wir uns in der Sitzung auf die Knackpunkte konzentrieren.“ Die abschließende Etatberatung mit Verabschiedung des Haushalts ist für die Ratssitzung am 10. Februar vorgesehen.

Über das beherrschende Thema Coronakrise wurden gleichsam konstruktive Ideen entwickelt: Angeregt wurde unter anderem die erneute Subventionierung des Schlinge-Gutscheins. Zum anderen wurden Sonderrmittel für die von der Coronakrise betroffene Vereinslandschaft thematisiert – Stichwort Erhöhung von Fördergeldern. „Kriterien soll der Ausschuss für Kultur, Sport und Ehrenamt entwickeln“, so Stödtke. Die dafür vorgesehenen Gelder sollen nach Beschluss des HFA zur Verfügung gestellt werden.

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