Die Gemeinde Südlohn hat einige Förderanträge für die Sanierung von Wirtschaftswegen gestellt. Doch die Bezirksregierung wird 2021 keine Zuwendungen erteilen. Der Umweltausschuss hat nun beschlossen, dass zumindest einige Maßnahmen in Angriff genommen werden. Unter anderem im Pingelerhook. © Markus Gehring
Wirtschaftswegesanierung

Keine Zuschüsse für 2021: Kommission nimmt Wirtschaftswege in den Blick

Keine Zuschüsse für die Wirtschaftswegesanierung wird die Gemeinde Südlohn 2021 von der Bezirksregierung erhalten. Ganz auf Sanierungen verzichten will der Umweltausschuss aber auch nicht.

Kontrovers diskutiert wurde das Thema Wirtschaftswegesanierung im jüngsten Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Sicherheit und Ordnung. Schon aus der Beschlussvorlage wurde deutlich, dass aktuelle Entwicklungen zu einem Umdenken führen mussten. Für das Jahr 2021 wird die Bezirksregierung keine Förderzusagen erteilen. Am Ende einigten sich die Fraktionen auf ein abgestimmtes Vorgehen auf Basis dieser Entwicklung.

Im Mai und Juni 2019 war die Wirtschaftswegesanierung in Bauausschuss und Rat beraten worden. Anträge auf Zuwendungen zur Förderung einer nachhaltigen Modernisierung ländlicher Infrastruktur waren gestellt worden. Die Anträge 1 bis 4 wurden 2019 gemäß Prioritätenliste eingereicht, 1 und 2 sind in 2020 bewilligt und umgesetzt worden – auf Wirtschaftswegen mit einer Länge von circa 5,4 Kilometern. Die Gemeinde hatte dafür 393.400 Euro vom Land NRW erhalten. Für die Anträge 3 und 4 steht eine Bewilligung noch aus.

Verwaltung entwickelt drei Varianten

Nun allerdings ließ die Bezirksregierung auf telefonische Nachfrage am 19. Mai durch die Gemeinde eben verlauten, dass es für 2021 keine Zuwendungen geben wird, weitere Anträge 5 und 6 waren vorab für das laufende Jahr gestellt worden. Daraufhin entwickelte die Verwaltung drei Varianten, wie im laufenden Jahr mit der Wirtschaftswegesanierung zu verfahren sei.

Variante 1 sollte vorsehen, dass 2021 keine Wirtschaftswege saniert werden und abgewartet werden solle, ob das Förderprogramm verlängert und eventuell weitere Förderzusagen für die Anträge 3 bis 6 eingehen werden. Die Ausbaumaßnahmen an der Lookstraße (204.000 Euro) sowie die Aufweitung der Einmündung in der Fresenhorst (8000 Euro) sollten wie geplant durchgeführt werden. „Für diese Variante 1 gab es keine Befürwortung – ebenso nicht für Variante 2“, berichtet Bauamtsleiter Dirk Vahlmann. Letztere hätte vorgesehen, die Wirtschaftswege würden wie geplant saniert, allerdings komplett ohne Fördermittel.

Wirtschaftswegekommission reicht Vorschläge ein

Einstimmig beschlossen wurde dagegen die Variante 3, nach der eine Wirtschaftswegekommission die Wirtschaftswege in Augenschein nehmen und dem Rat die zu sanierenden Wege empfehlen solle. Die Fraktionen werden nun Mitglieder für diese Kommission benennen. Ende Juli solle die Kommission ihre Ergebnisse vorlegen, die Fraktionen sind nun aufgerufen, Vorschläge zu machen, so Vahlmann.

Ganz ohne Sanierungen soll das Jahr 2021 nicht bleiben: Auf Antrag der SPD-Fraktion sollen besonders dringliche Maßnahmen noch in diesem Jahr eingeplant werden. Insbesondere eine vorgezogene Sanierung im Pingelerhook (Anbindung K21/Deelmann) solle forciert werden. Die Kosten dafür belaufen sich auf rund 55.000 Euro plus 5000 Euro für eine Ausweichbucht.

Ebenso durchgeführt werden sollten in Variante 1 aufgezählte Arbeiten an der Bankette auf der Lookstraße sowie Maßnahmen an einem Wirtschaftsweg im Fresenhorst (Einmündungstrichter B70). Zwar nicht einstimmig, aber deutlich votierten die Mitglieder des Umweltausschusses dafür, die Maßnahmen zeitnah anzusetzen.

Ausbau der Lookstraße wird Sanierung der L572 nachgelagert

Mit einer Einschränkung: Die Maßnahme an der Lookstraße soll zwar 2021 schon ausgeschrieben werden: „Die Ausführung soll aber nach Umsetzung der Maßnahme auf der Landesstraße 572 nach Burlo erfolgen“, so Vahlmann. Insbesondere sollten sich die Bauarbeiten nicht gegenseitig behindern. Zwischen Kreisverkehr Burlo und Kreuzung mit der B70 und der L558 in Oeding wird auf vier Kilometern Länge ein Teilstück der Baumwollstraße saniert. Die Bauarbeiten werden voraussichtlich in das Jahr 2022 hineinreichen.

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