Politiker ducken sich vor Diskussion weg und hoffen auf die Verwaltung

mlzKommentar

Zur Diskussion über die Kriterien des Heimatpreises lesen Sie hier unseren Kommentar

Südlohn

, 01.04.2019, 17:00 Uhr / Lesedauer: 1 min

Klar, ein Heimatpreis steht in der Rangfolge der wichtigen Projekte in der Gemeinde sicherlich auf einem der hinteren Plätze. Über das Geld muss sich in Südlohn und Oeding auch niemand wirklich Gedanken machen, schließlich bezahlt das Land die insgesamt 5000 Euro für das Preisgeld.

Die Diskussion über die Vergabekriterien im Ausschuss lässt tief blicken: Die Politik verweist das Thema aus dem Hauptausschuss an die Fachleute im Kulturausschuss. Auf deren Tagesordnung findet sich ganz klar die Erwartung für die Sitzung: „Entwicklung von Preiskriterien zur Ehrung von ehrenamtlich Tätigen.“ Das wäre die Aufgabe der Politiker in dieser Sitzung gewesen. Dafür sitzen sie in diesem Gremium.

Ja-oder-Nein-Entscheidung ist zu einfach

Nun soll sich die Verwaltung mit den Formulierungen befassen und sie den Fraktionen vor der nächsten Ratssitzung zur Verfügung stellen – bitteschön rechtzeitig. Die Politiker wiederum diskutieren diesen Entwurf dann und können am Ende „ja“ oder „nein“ sagen. Ganz ehrlich? So ist das Spiel nicht gedacht: Eigentlich sollten die Politiker die Richtung vorgeben und die Verwaltung gießt sie in juristisch einwandfreies Behördendeutsch.

In der Sitzung des Kulturausschusses wäre Zeit genug für eine inhaltliche Diskussion gewesen. Die CDU war vorbereitet, der Rest nicht. Selbst dann hätten die Politiker aber noch inhaltlich über die vorgelegten Punkte diskutieren können.

Über die Vergabe möchte am Ende dann wieder der Kulturausschuss diskutieren. Wenn ihm entsprechende Vorschläge vorgelegt werden. Bleibt nur zu hoffen, dass die Vorarbeit dazu nicht zu aufwendig ist, sonst muss am Ende wieder die Verwaltung eine Empfehlung erarbeiten.

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