Bundestagswahl 2021

Ampel-Bündnis: Parteispitzen von SPD, FDP und Grüne wollen Koalitionsverhandlungen

Die Delegationen von SPD, Grünen und FDP sind am Freitag zu erneuten Sondierungsgesprächen zusammengekommen. Offenbar hat es schon eine Vorentscheidung zu Koalitionsverhandlungen gegeben.
Die Zeichen stehen auf Ampel: Die drei Parteien SPD, Grüne und FDP wollen in die Koalitionsverhandlungen einsteigen. © picture alliance/dpa

Die Unterhändler von SPD, Grünen und FDP sind am Freitagmorgen auf dem Messegelände im Westen Berlins zu erneuten Sondierungsgesprächen zusammengekommen. Danach wird ein Pressestatement erwartet. Offenbar hat es aber schon eine Entscheidung gegeben.

Nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters empfehlen die Spitzen von SPD, Grünen und FDP empfehlen ihren Parteigremien die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer gemeinsamen Bundesregierung. Dies erfuhr Reuters am Freitag von einem über den Stand der Sondierungsgespräche unterrichteten Parteivertreter.

Geht es um den Prozess der Regierungsfindung, wären Koalitionsverhandlungen der nächste Schritt. Anders als bei unverbindlichen Sondierungsgesprächen fassen alle Beteiligten hier eine gemeinsame Regierung schon fest in den Blick. Scheitern können Koalitionsverhandlungen dennoch.

Letzte Hürde ist noch nicht genommen

Damit wäre die letzte Hürde allerdings noch nicht genommen. Bei den Grünen müsste ein kleiner Parteitag über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen entscheiden, der kurzfristig für das Wochenende einberufen werden könnte.

Bei der FDP wären Parteigremien am Zug. Laut FDP-Fraktionsgeschäftsführer Marco Buschmann soll auch die Fraktion eingebunden sein. „Sowas haben in der Vergangenheit immer Bundesvorstand und Fraktion gemeinsam beraten und das wird auch wieder so sein, falls wir zu einem Ergebnis kommen“, sagte Buschmann den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag).

Bei der SPD gibt es eine solche Pflicht zur Beteiligung von Parteigremien nicht.

Jamaika-Koalition gilt als unwahrscheinlich

Während SPD und Grüne erklärte Wunschpartner sind, hoffte die FDP lange auf eine Koalition unter Führung der CDU/CSU. Diese gilt angesichts des Führungschaos in der Union nach der Niederlage bei der Bundestagswahl Ende September aber inzwischen als unwahrscheinlich.

Als Knackpunkte bei der Suche nach einem gemeinsamen Regierungsprogramm gelten vor allem Unterschiede in der Steuer- und Finanzpolitik sowie der richtige Weg zum Klimaschutz.

Wir berichten an dieser Stelle weiter.

Der Artikel "Ampel-Bündnis: Parteispitzen von SPD, FDP und Grüne wollen Koalitionsverhandlungen" stammt von unserem Partner, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland

Der neue Lokalsport-Newsletter für das Münsterland

Immer dienstags und freitags um 18:30 Uhr das Wichtigste aus dem Lokalsport direkt in Ihr E-Mail-Postfach.

Informationen zur Datenverarbeitung im Rahmen des Newsletters finden Sie hier.