Koalitionsverhandlungen

Ampel-Parteien wollen schon bald Scholz zum Kanzler wählen

Die Ampel-Parteien wollen bei ihren Koalitionsverhandlungen Tempo machen. Bereits in der Nikolauswoche könnte es einen neuen Bundeskanzler geben. Die Parteien haben einen straffen Zeitplan.
Kommt eine Ampelkoalition zustande, so wird er der nächste Bundeskanzler: Olaf Scholz. © Christophe Gateau/dpa

SPD, Grüne und FDP streben eine zügige Regierungsbildung an. Olaf Scholz (SPD) könnte in der zweiten Dezemberwoche ab dem 6. Dezember zum Kanzler gewählt werden.

Das sagten FDP-Generalsekretär Volker Wissing und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zu Beginn der Koalitionsverhandlungen in Berlin.

Wissing sagte, bis Ende November solle ein Vertragswerk vorgelegt, in der Woche vom 6. Dezember an der neue Bundeskanzler gewählt und die neue Regierung gebildet werden. Der bisherige Vizekanzler und Finanzminister Scholz wäre dann der Nachfolger von Angela Merkel (CDU), die 2005 zur Kanzlerin gewählt wurde. Die SPD war bei der Bundestagswahl Ende September stärkste Partei geworden.

Arbeit in einzelnen Arbeitsgruppen

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte, am kommenden Mittwoch werde die Arbeit der einzelnen Arbeitsgruppen losgehen. Diese sollten bis zum 10. November Positionen erarbeiten, die dann in die Hauptverhandlungsgruppen gehen sollten.

Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sprach mit Blick auf den Zeitplan von einem komplexen Unterfangen. Es werde sich in den Verhandlungen auch einmal verknoten. Er sei aber sicher, dass die Koalitionsverhandlungen gelingen würden. Damit gebe es für die Grünen eine Chance, erstmals seit 16 Jahren in einer Bundesregierung zu sein und einen „neuen Aufbruch“ zu gestalten.

Wissing sprach von einem straffen Zeitplan. Auf dem Berliner Messegelände kamen zum Auftakt der Verhandlungen die Hauptverhandler, je sechs hochrangige Vertreter jeder Partei, mit den Leitern der Arbeitsgruppen zusammen. Insgesamt 22 Arbeitsgruppen mit Fachpolitikern sollen die Details eines Koalitionsvertrags aushandeln.

Knackpunkte: Finanzen und Klimaschutz

Als Knackpunkte bei der Suche nach einem Programm für eine Ampel-Koalition gelten vor allem Unterschiede in der Steuer- und Finanzpolitik sowie der richtige Weg zum Klimaschutz.

Nach der Bundestagswahl 2017 hatten die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung Monate gedauert. Nachdem Gespräche zwischen Union, Grünen und FDP gescheitert waren, kam es dann zur Bildung einer Koalition aus Union und SPD.

dpa

urn:newsml:dpa.com:20090101:211021-99-674730/11

Der neue Lokalsport-Newsletter für das Münsterland

Immer dienstags und freitags um 18:30 Uhr das Wichtigste aus dem Lokalsport direkt in Ihr E-Mail-Postfach.

Informationen zur Datenverarbeitung im Rahmen des Newsletters finden Sie hier.