Politik in Berlin

Bundespräsident Steinmeier bewirbt sich für zweite Amtszeit

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier strebt eine zweite Amtszeit an. Das erklärte er an seinem Berliner Amtssitz im Schloss Bellevue. Seine erste Amtszeit endet im Frühjahr 2022.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bewirbt sich um eine zweite Amtszeit. © picture alliance/dpa

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier strebt eine zweite Amtszeit als Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland an. Das erklärte er an diesem Freitagvormittag an seinem Amtssitz im Berliner Schloss Bellevue. Er wolle damit zur Stabilisierung und Heilung der Gesellschaft nach der Corona-Pandemie beitragen, so Steinmeier.

Steinmeiers erste Amtszeit endet regulär im Frühjahr des kommenden Jahres. In der Bundesversammlung, die sich aus allen Abgeordneten des Bundestages sowie aus Vertretern und Delegierten der Landesregierungen zusammensetzt, gibt es bislang keine klare partei-politische Mehrheit für Steinmeier. „Ich weiß, dass ich nicht von vornherein auf eine Mehrheit in der Bundesversammlung bauen kann“, sagte Steinmeier am Freitag. „Aber ich trete nicht aus Bequemlichkeit an, sondern aus Überzeugung.“ Er freue sich auf eine „offenes und faires Verfahren“.

Erste Wahl im Februar 2017

Schon seine erste Wahl im Februar 2017 war nur möglich geworden, weil die Union als Koalitionspartner in der schwarz-roten Bundesregierung zugestimmt hatte, den vorherigen SPD-Politiker und ehemaligen SPD-Kanzlerkandidaten mitzuwählen.

In den vergangenen Monaten und Wochen gab es vereinzelte Wortmeldungen für eine zweite Amtszeit Steinmeiers, unter anderem vom früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) , dessen Kanzleramtschef Steinmeier von 1999 bis 2005 war. Auch einige FDP-Politiker hatten sich entsprechend geäußert. Ohne Union und Grüne, die bislang noch keinen eigenen Kandidaten benannt haben, ist eine Wiederwahl Steinmeiers unwahrscheinlich.

Frank-Walter Steinmeier, der im Januar 65 Jahre alt geworden ist, hat hohe Beliebtheitswerte in der Bevölkerung. Zuletzt hatte er unter anderem eine Gedenkveranstalter für die Opfer der Corona-Pandemie initiiert.

Im September vorigen Jahres hatte er im Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) die Frage nach einer zweiten Amtszeit noch offen gelassen. Er sagte dem RND zwar, dass er die Aufgaben als Staatsoberhaupt „unverändert fordernd und spannend“ finde. Zugleich betonte er: „Über alles andere ist jetzt nicht zu entscheiden.“

Das Amt biete vielfältige Herausforderungen: „Debatten über die Zukunft unserer Demokratie, das Lebendighalten des historischen Gedenkens, das Zusammenführen von Menschen aus Ost und West, Stadt und Land, mit verschiedenen Lebensgeschichten und Erfahrungen. Ich kann denen Aufmerksamkeit schenken, die sonst eher im Schatten stehen, sich abgehängt, missverstanden oder gar verraten fühlen. Ich darf unser Land nach außen vertreten, internationale Beziehungen pflegen und die innenpolitischen Diskussionen um den Blick von außen bereichern.“

Steinmeier ist der 12. Bundespräsident

Steinmeier wurde am 12. Februar 2017 im ersten Wahlgang mit 931 von 1239 gültigen Stimmen zum 12. Bundespräsidenten Deutschlands gewählt. Er trat das Amt am 19. März 2017. und wurde am 22. März 2017 im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat vereidigt.

Der Bundespräsident wird in Deutschland für eine Amtszeit von fünf Jahren von der Bundesversammlung gewählt. Eine anschließende Wiederwahl ist nur einmal zulässig.

Der Artikel "Bundespräsident Steinmeier bewirbt sich für zweite Amtszeit" stammt von unserem Partner, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland

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