Coronavirus

Bundespräsident Steinmeier: „In der nächsten Pandemie muss vieles anders laufen“

Beim Wandern will Frank-Walter Steinmeier mit den Menschen ins Gespräch kommen. Es geht um die Erfahrungen in der Corona-Krise. Steinmeiers Fazit: Es muss vieles anders werden.
Elke Büdenbender, Ehefrau des Bundespräsidenten, und Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland, starten zu einer Wandertour an der Landesgrenze. © Markus Scholz/dpa

Bei einer Wanderung im Grenzgebiet zwischen Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zahlreiche Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie geführt. An insgesamt vier Stationen sprach Steinmeier am Sonntag unter anderem mit Gastronomen und Künstlern und fand dabei deutliche Worte: „In einer nächsten Pandemie muss vieles anders laufen“, sagte der Bundespräsident im Gespräch mit Gastronomen in einem Ausflugslokal in Lübeck.

Die Gastwirte beklagten unter anderem die Kommunikation, die oft unklar oder sogar widersprüchlich gewesen sei. Eine Hotelbesitzerin sagte, der sogenannte Progressionsvorbehalt im Steuerrecht brächte viele Mitarbeiter aus der Gastronomie in Existenznöte, weil am Jahresende ihr Kurzarbeitergeld zum Jahreseinkommen hinzugerechnet werde. „Das sind ja nun wirklich keine Großverdiener“, sagte die Hotelbesitzerin. Steinmeier versprach, dieses Problem im Bundesfinanzministerium anzusprechen.

Steinmeier ist wie immer diplomatisch

In legerer und regenfester Freizeitkleidung waren Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender am Morgen in Lübeck aufgebrochen. Durch den Wald ging es über die ehemalige innerdeutsche Grenze nach Herrnburg in Mecklenburg-Vorpommern. Begleitet wurden sie von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) und dessen Amtskollegin aus Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD).

Die hatte ihr Bundesland in den zurückliegenden Monaten konsequent gegenüber Menschen aus anderen Bundesländern abgeschottet. Auch Tagestouristen aus dem Nachbarland Schleswig-Holstein mussten draußen bleiben. Angesprochen auf die Frage, was er von diesem Vorgehen halte, äußerte sich Steinmeier diplomatisch. Das sei eine Angelegenheit, die die Länder in eigener Regie entscheiden müssten, sagte er.

Die Wanderung war die erste von drei Touren, bei denen der Bundespräsident mit Bürgerinnen und Bürgern über deren persönliche Erfahrungen in der Corona-Pandemie und deren Erwartungen für die nächsten Monate sprechen will. „Eine Wanderung ist eine gute Gelegenheit, mit Menschen zwanglos ins Gespräch zu kommen“, sagte er.

dpa

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