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Digitaler Impfpass, Urheberrecht, Deutsche Bahn: Das ändert sich im Juni

Neuer Monat, neue Regelungen – auch im Juni stehen wieder eine Reihe von Änderungen bevor. Der digitale Impfpass erscheint und es gibt eine neue Fassung des Urheber­rechts.
Der digitale Impfpass soll Ende des Monats erscheinen. © picture alliance/dpa

Der digitale Impfpass soll Ende des Monats erscheinen, das Urheberrecht wurde reformiert und bei Verspätungen der Deutschen Bahn (DB) ist die Erstattung nun auch online möglich. Das und mehr kommt auf Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Arbeitnehmerinnen und -nehmer in Deutschland im Juni zu. Eine Übersicht.

Der digitale Impfpass soll Ende Juni kommen

Der digitale Corona-Impfnachweis soll bis Ende des Monats über eine App in ganz Deutschland abgerufen werden können. Ein genaues Datum für die Einführung wurde noch nicht bekannt gegeben. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geht aber von der zweiten Hälfte des zweiten Quartals aus, also vor Beginn der Reisezeit in den Sommerferien. Einträge von bereits geschehenen Impfungen durch Arztpraxen, Impfzentren und Apotheken sollen in den digitalen Impfpass übernommen werden. Den Nachweis bekommt man aber weiter auch in Papierform. Nach Eingabe oder Übernahme der Daten wird ein 2‑D-Barcode erstellt.

Diesen können die Nutzerinnen und Nutzer abscannen oder als Papierausdruck mitbekommen und später einscannen. Im Allgemeinen soll der digitale Impfpass auch Erleichterungen beim Reisen bringen, wenn der Nachweis einer Corona-Impfung im Ausland nötig ist. Dabei wird sich beim Format an dem grünen EU-Zertifikat orientiert. Als Nachweis dient weiterhin auch der gelbe Impfpass in Papierform.

Impf­priorisierung ab 7. Juni bundesweit aufgehoben

Ab dem 7. Juni wird die bundesweite Impf­priorisierung in Deutschland aufgehoben. Ab diesem Tag können sich alle Bundesbürger ab 16 Jahren in Arztpraxen, regionalen Impfzentren und bei Betriebsärztinnen und -ärzten um einen Impftermin bemühen. Da der Impfstoff allerdings aktuell nicht in ausreichender Menge zur Verfügung steht, können nicht alle Impfwilligen bereits im Juni geimpft werden.

Antrag auf Entschädigung bei Verspätungen der Bahn nun online möglich

Ab dem 1. Juni kann der Antrag auf Entschädigung bei Verspätungen der Deutschen Bahn online auf der Homepage oder über die App gestellt werden. Zuvor ging das nur über das ausgedruckte Fahrgastrechte­formular, das Reisende ausfüllen und einreichen mussten. Dadurch sparen Kundinnen und Kunden nun Zeit und Papier. Die Möglichkeit des schriftlichen Weges über das analoge Formular bleibt weiterhin bestehen. Bei einer Stunde Verspätung zahlt die DB 25 Prozent des ursprünglichen Fahrpreises zurück, bei zwei Stunden sind es 50 Prozent.

Deutsche Bahn setzt ICE-4-Züge mit 13 Waggons ein

Die Deutsche Bahn will am 13. Juni erstmals den ICE 4 mit 13 Waggons einsetzen. Dabei soll der Zug die Linie Hamburg–Frankfurt–Basel–Zürich–Chur fahren. Zuvor wurde der ICE 4 mit maximal zwölf Abteilen auf der Strecke eingesetzt. Die neue Variante misst 374 Meter und bietet 918 Sitzplätze. Ab September 2021 soll der Zug mit 13 Waggons dann auch zwischen Nordrhein-Westfalen und München fahren.

Reform des Urheberrechts: neue Haftungsregeln für Internet­plattformen

Ab Juni gilt das reformierte Urheberrecht. Die neuen Regeln betreffen Presseverlage, Urheberinnen und Urheber, Onlineplattformen und deren Nutzerinnen und Nutzer. Zweck der Reform ist es, die bisherigen Urheberregeln an den zeitgemäßen Umgang im Internet anzupassen. Dabei geht es hauptsächlich um Plattformen, bei denen die Userinnen und User Inhalte hochladen können. Es sollen in Zukunft Plattform­betreiberinnen und -betreiber dafür haften, wenn Nutzerinnen und Nutzer urheberrechtlich geschützte Werke wie Texte, Bilder oder Videos unerlaubt oder ohne Lizenzen hochladen. Die Bundesregierung hatte den Gesetzentwurf im Februar beschlossen. Dabei sollen Kreative von der Wertschöpfungskette im Web stärker profitieren. Die Auskunftspflichten sollen sich dabei auch verbessern, ein Leistungs­schutzrecht für Presseverlage ist ebenfalls beschlossen worden.

Bei Youtube ist nun Werbung auf allen Kanälen möglich

Youtube kann mit den ab 1. Juni geltenden neuen Nutzungsbedingungen Werbung in allen Kanälen ausspielen. Das war zuvor nur bei Videos innerhalb des Youtube-Partner­programms möglich. Die dabei erzielten Einnahmen aus Anzeigen erhielten nur die Video­erstellerinnen und ‑ersteller, die am Youtube-Partnerprogramm teilnahmen. Der Datenschutz von Nutzerinnen und Nutzern wird durch die Änderungen ebenfalls gestärkt. Ohne die Einwilligung abgebildeter Personen dürfen keine personen­bezogenen Infos gewonnen oder preisgegeben werden, wie zum Beispiel bei der Gesichts­erkennung.

Nutzungs­bedingungen von Microsoft-Accounts geändert

Der US-Konzern Microsoft hat Änderungen an den Nutzungs­bedingungen vorgenommen, die ab dem 15. Juni gelten. Nutzerinnen und Nutzer haben ab sofort die Möglichkeit, um eine 30- beziehungsweise 60-tägige Aussetzung des Accounts zu bitten, bevor dieser deaktiviert wird. Sollte sich der User oder die Userin innerhalb dieser Frist wieder anmelden, bleibt das Konto aktiv. Anderenfalls wird das Microsoft-Konto geschlossen. Eine weitere Änderung betrifft die Microsoft-Konten von Geschäftskundinnen und ‑kunden oder Non-Profit-Unternehmen. Von nun an werden Schadensersatz­ansprüche von Dritten ausgeschlossen. Außerdem gibt es Anpassungen bei den Services von Outlook, Skype und Xbox. Für die Zustimmung dieser Änderungen reicht es aus, die Microsoft-Angebote weiter zu nutzen.

Änderungen für Nutzerinnen und Nutzer von Google-Accounts

Google-Nutzerinnen und ‑Nutzer erwarten im Juni zwei Neuerungen. Zum einen gibt es nun ein Speicherlimit für die Dienste von Google Drive, Google Fotos und Gmail. Ab dem 1. Juni steht den Userinnen und Usern serviceübergreifend ein kostenloser Speicherplatz von 15 Gigabyte zur Verfügung. Gegen Zuzahlung kann das Limit aufgehoben werden. Diese neue Regel gilt für alle Dateien, die ab dem 1. Juni 2021 in den Google-Diensten hochgeladen beziehungsweise geändert wurden.

Außerdem behält sich Google das Recht vor, einen Account bei einer Inaktivität von zwei Jahren zu löschen. Der Benutzer oder die Benutzerin wird dabei drei Monate vorher per E-Mail benachrichtigt, um Daten zu sichern oder wieder aktiv zu werden.

RND

Der Artikel "Digitaler Impfpass, Urheberrecht, Deutsche Bahn: Das ändert sich im Juni" stammt von unserem Partner, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland

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