Stichwahl

Enges Rennen bei den entscheidenden US-Stichwahlen in Georgia

Noch gibt es bei der Wahl um die letzten beiden freien Sitze im US-Senat noch kein Ergebnis. Das Rennen ist wieder sehr eng. Die Sitze entscheiden über den Spielraum des Präsidenten.
Ein Schild mit einem Pfeil und der Aufschrift "To Vote" (Zur Wahl) hängt in einem Wahllokal während der Senatsstichwahlen in Georgia. Im US-Bundesstaat Georgia haben wichtige Stichwahlen um zwei Sitze im mächtigen Senat begonnen, denen eine Schlüsselrolle für die amerikanische Politik in den nächsten Jahren zukommt. © picture alliance/dpa/AP

Die wichtigen Stichwahlen im US-Bundesstaat Georgia um zwei Senatssitze sind zur Zitterpartie geworden: Nach Auszählung der allermeisten Stimmen lagen die Kontrahenten US-Medien zufolge in der Nacht zu Mittwoch (Ortszeit) in beiden Rennen jeweils nahezu gleichauf. Die Demokraten Jon Ossoff und Raphael Warnock fordern die bisherigen republikanischen Amtsinhaber David Perdue und Kelly Loeffler heraus.

Kurz vor Mitternacht meldete der Sender CNN einen Vorsprung des Republikaners Perdues von nur 456 Stimmen – bei mehr als vier Millionen ausgezählten Stimmen und einem Auszählungsstand von über 95 Prozent. In der zweiten Stichwahl lag der Demokrat Warnoch etwas deutlicher, aber immer noch knapp vorne. Der Sender Fox News verbreitete ähnliche Zahlen.

Senatssitze entscheiden über den Spielraum des Präsidenten

Die Stichwahlen in dem südlichen Bundesstaat entscheiden über die künftigen Mehrheitsverhältnisse im US-Senat – und darüber, auf wie viel Spielraum der künftige US-Präsident Joe Biden in den ersten zwei Jahren seiner Amtszeit hoffen kann. Denn vom Wahlausgang in Georgia hängt ab, ob Bidens Demokraten doch noch die Kontrolle über den Senat erringen können.

Den Republikanern vom scheidenden US-Präsidenten Donald Trump reicht auch nur ein weiterer Sitz, um die Mehrheit in der Parlamentskammer knapp zu behalten. Der Senat bestätigt unter anderem Kandidaten des Präsidenten für hohe Regierungsposten oder das Oberste Gericht und kann Gesetzesvorhaben blockieren.

Bei Patt im Senat Demokraten im Vorteil

Am 3. November hatte parallel zur Präsidentschaftswahl auch etwa ein Drittel der Senatssitze zur Abstimmung gestanden. In Georgia erreichte im ersten Durchgang jedoch keiner der Senats-Kandidaten die nötige absolute Mehrheit. Das machte die Stichwahlen nötig.

Die demokratischen Kandidaten müssten sich beide durchsetzen, damit es eine Pattsituation mit 50 zu 50 Stimmen in der Kammer gibt. Ein Patt könnte dann von Amts wegen von der künftigen US-Vizepräsidentin Kamala Harris zu Gunsten der Demokraten aufgelöst werden. Zunächst war unklar, wann es belastbare Ergebnisse aus Georgia geben wird.

RND/dpa

Der Artikel "Enges Rennen bei den entscheidenden US-Stichwahlen in Georgia" stammt von unserem Partner, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland

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