Coronavirus

Neues Infektionsschutzgesetz: Bundesländer dürfen ab Oktober wieder Maskenpflichten verhängen

Die Ampel hat sich auf ein neues Infektionsschutzgesetz geeinigt. Aus dem Entwurf geht hervor, dass Bundesländer ab Oktober wieder Maskenpflichten verhängen dürfen.
Ein Schild am Eingang eines Schuh-Geschäfts in der City-West weist auf die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske hin.
Der Bund um Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat entschieden: Länder dürfen ab Oktober wieder eine Maskenpflicht verhängen. © picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild

Zum Schutz vor einer Herbst-Coronawelle sollen die Bundesländer ab Oktober wieder Maskenpflichten verhängen dürfen. Das sieht ein Entwurf für das Infektionsschutzgesetz vor, wie Bundesgesundheits- und Bundesjustizministerium am Mittwoch gemeinsam mitteilten.

Bundesweit soll demnach weiterhin eine Maskenpflicht in Bus, Bahn und Flieger sowie neu eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. Die Länder sollen selbst entscheiden, ob sie darüber hinaus in öffentlich zugänglichen Innenräumen Masken vorschreiben. Bei Kultur- und Sportveranstaltungen und in Restaurants soll es allerdings Ausnahmen für getestete, frisch geimpfte und frisch genesene Menschen geben.

Auch Tests in Schulen und Kitas möglich

Die Länder sollen auch die Möglichkeit bekommen, Tests in Schulen, Kitas und Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern vorzuschreiben. Eine Maskenpflicht in der Schule ist nur vorgesehen, wenn sonst kein geregelter Präsenzunterricht möglich wäre – und auch dann nur ab dem fünften Schuljahr.

Befürchtet ein Land, dass sein Gesundheitssystem oder andere kritische Infrastruktur zusammenbricht, sollen auch Maskenpflichten bei Veranstaltungen draußen möglich sein, wenn Mindestabstände nicht eingehalten werden können. Dann soll es auch keine Ausnahmen für Getestete, Genesene und Geimpfte geben. Die Maßnahmen sollen vom 1. Oktober 2022 bis zum 7. April 2023 gelten.

Als nächstes wird sich das Kabinett mit den Vorschlägen befassen, dann ist der Bundestag am Zug.

dpa

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