Coronavirus

Kliniken in Finanznot: Spahn gibt Gehältergarantie für Beschäftigte

Die Krankenhäuser schlagen Alarm: Wegen Corona fallen Routine-OPs aus – und damit Einnahmen. Sogar das Geld für Gehälter gehe bald aus. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kündigt Hilfe an.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gibt eine Pressekonferenz vor dem Start des Impfprogramms gegen die Coronavirus-Erkrankung (COVID-19). © picture alliance/dpa/Reuters/Pool

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat eine Gehältergarantie für die Beschäftigten in Krankenhäusern abgegeben. „Bund und Länder stehen gemeinsam in der Verantwortung. Wir wollen und werden die Liquidität der Krankenhäuser in der Krise sichern. Darauf können sich die Beschäftigten verlassen“, sagte Spahn dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

Das Bundesgesundheitsministerium kündigte in der Debatte um die Finanzknappheit der Kliniken zudem an, dass Bund und Länder Anfang Januar über weitere notwendige Maßnahmen beraten werden.

Das Ministerium verwies auch auf die seit Beginn der Pandemie bestehende finanzielle Unterstützung für Krankenhäuser, die Intensivbetten für Covid-Patienten frei hielten.

Da sich in Deutschland momentan sehr viele Menschen mit Sars-CoV-2 infizierten, habe man diese Unterstützungsmöglichkeiten kürzlich noch einmal erweitert, erklärte eine Ministeriumssprecherin. Zudem würden coronabedingte Mindereinnahmen krankenhausindividuell ermittelt und ausgeglichen.

Das Ministerium verwies auch auf die neue, seit dem 17. Dezember geltende Verordnung zur Anpassung der Voraussetzungen für die Anspruchsberechtigung der Krankenhäuser. Sie soll bis zum 31. Januar gültig bleiben. Durch die neue Verordnung hätten die Bundesländer mehr Möglichkeiten, Krankenhäuser zu bestimmen, die Ausgleichszahlungen erhalten sollen.

Die Ministeriumssprecherin betonte: „Anspruchsberechtigte Krankenhäuser können nun auch unabhängig von den freien Intensivkapazitäten bestimmt werden, wenn in einem Landkreis oder in einer kreisfreien Stadt die Sieben-Tage-Inzidenz der Sars-CoV-2-Fälle über 200 liegt.“

Krankenhausgesellschaft hatte gewarnt

Das Ministerium verwies auf ein weiteres Detail: So könnten die Länder auch Krankenhäuser für Ausgleichszahlungen bestimmen, die zwar noch keine Zuschläge für die Basisnotfallversorgung vereinbart hätten, die aber eine entsprechende Versorgungsstruktur aufwiesen.

Zuvor hatte der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft Gerald Gaß auf die dramatische Lage der Kliniken aufmerksam gemacht und erklärt, die Krankenhäuser verfügten nur noch begrenzt über finanzielle Mittel: „Wenn die Bundesregierung die Hilfen nicht deutlich erhöht, werden flächendeckend Kliniken bereits im ersten Quartal 2021 nicht mehr die Gehälter ihrer Mitarbeiter zahlen können“, hatte Gaß im Interview mit dem RND erklärt und Liquiditätssicherung für die Kliniken gefordert.

Der Artikel "Kliniken in Finanznot: Spahn gibt Gehältergarantie für Beschäftigte" stammt von unserem Partner, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland

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